Kurz gemeldet – August 2023

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Kurznachrichten: Ein Staudamm, der nicht gebaut wird; ein Christkind, das Angst macht und vieles mehr…..

Staudamm bei Cajamarca wird nicht gebaut

Im Jahr 2014, in der Regierungszeit von Präsident Humala, erhielt die Firma AC Energía SA den Zuschlag zum Bau des Staudamms Chadín II im großen Amazonaszustrom Marañón in der Region Cajamarca, Provinz Celendín. Die Sorge und Kritik der betroffenen Bevölkerung: Das Megaprojekt mit einer geplanten Staumauer von 175 Metern würde etwa 1000 Menschen vertreiben und 12.000 Hektar Regenwald überschwemmen und zerstören. In Celendín gründete sich eine Bürgerinitiative, die Unterstützung von der Menschenrechtsorganisation IDL in Lima, von Earth Right International, dem Earth Law Center und dem Internationalen Rivers Y Great Lakes Env. Law Center sowie der Internationalen Allianz für Umweltrechte (ELAW) erhielt. Diese zeigte alle Fehler und Schwächen der Umweltverträglichkeitsstudie auf.

Mit Unterstützung der oben genannten Organisationen ging es 2018 vor Gericht. Die faktenbasierte Aufdeckung falscher Angaben über die angeblich nachhaltige Stromproduktion war dann so gravierend, dass das Gericht in Celendín am 23.6.23 die Baugenehmigung aufhob.

Nachsatz: Interessant auch für andere Vorhaben ist der Ansatz der klagenden Organisationen. Sie argumentierten, der Fluss Marañón sei ein schützenswertes Subjekt mit Rechten. Zu diesen Rechten gehöre, dass er so in seinem Flussbett fließen kann, wie es für ein gesundes Ökosystem nötig ist. Um dieses zu erreichen, muss er frei von schädlichen Stoffen und Giften sein. All das leitet sich aus dem Ansatz der Rechte der Natur her sowie der Menschenrechte auf eine gesunde Umwelt, auf eine gesicherte Ernährung und einer echten politischen Teilnahme. Und es gilt besonders für die indigene Bevölkerung.

Dieses Beispiel zeigt auf, wie gut und wichtig eine solidarische internationale Unterstützung sein kann.

Militarisierung der Polizei?

Die peruanische Regierung will eine neue Polizeieinheit schaffen. Junge Menschen, die ihren freiwilligen Militärdienst beendet haben, sollen nach einer nur halbjährigen Ausbildung in die neue Einheit aufgenommen werden. Sie würden nur Aufgaben der Prävention von Verbrechen wie Raub, Diebstahl und Vandalismus übernehmen, versichert Innenminister Vicente Romero. Gegen die Pläne hagelt es Kritik von allen Seiten. So sagte der ehemalige Vizeminister für öffentliche Sicherheit, Ricardo Valdés, die Regierung versuche, eine Art kommunale Bürgerwehr zu schaffen, die mit Waffen, Streifenwagen und Motorrädern ausgestattet sei und die Befugnis habe, mutmaßliche Verbrecher zu verfolgen und gegebenenfalls zu töten. César Bazán, Rechtsanwalt und Mitglied der Infostelle Peru, hält die Pläne für irreführend. Die Regierung gebe vor, die Polizei personell besser auszustatten, aber „auf Kosten der Qualität und der Professionalität“.

Urteil: Baugerüsts am Sheraton Hotels in Cusco muss abgerissen werden

In einem lang erwarteten Urteil hat das Verfassungsgericht den Abriss des Baugerüstes am Sheraton-Hotel in Cusco und die Wiederherstellung der durch die Bauarbeiten beschädigten bzw. zerstörten Inka-Ruinen durch die Immobiliengesellschaft R&G, die für den Bau des Hotels verantwortlich war, angeordnet.

Dies hat die Juristenkommission von Cusco am 28. Juni bekannt gegeben.

Das Urteil geht auf eine Klage zurück, die 2016 von der Kommission der Juristen gegen Korruption und für soziale Absicherung von Cusco eingereicht wurde. Auch in den vergangenen Jahren hatten verschiedene Instanzen der Justiz den Abriss gefordert, denn der Bau des Hotels stellt eine immense Bedrohung für das wertvolle kulturelle Erbe der Stadt dar: Tika Luizar, ein führendes Mitglied der Kommission, erinnerte daran, dass dieses umstrittene Bauwerk nur zwei Häuserblocks von der „Plaza de Cusco“ entfernt liegt. Luizar wies darauf hin, dass sich an diesem Ort fünf Reihen von Inka-Terrassen von großer Ausdehnung befanden, die Teil der Fundamente der berühmten Inka-Ruinen Sacsaywaman sind.

Das Urteil ist eine symbolische Anerkennung der Tatsache, dass der Staat das kulturelle Erbe der Region nicht angemessen geschützt hat.

Cusco hat bald kein Trinkwasser mehr

Dass in den Armenvierteln Limas oder in weiteren Küstenstädten Wassermangel herrscht, ist bekannt. Dass es jetzt die Andenstadt Cusco treffen wird, ist ungewohnt. Das Wasseramt von Cusco sagt voraus, dass in drei Monaten die Hälfte der Bevölkerung ohne Trinkwasserversorgung sein könnte. Die Behörde fordert deshalb von der Regierung, auch für Cusco den Notstand auszurufen.

Die Ursache für diesen Notstand: Es fehlt der Regen, und der See Piuray, der Cusco mit Trinkwasser versorgt, sowie die Wasserzuleitung Vilcanato haben zu wenig Wasser. Besonders betroffen wird das historische Zentrum von Cusco sein. Eine neue Erfahrung für Tourist*innen. Expert*innen machen den Klimawandel und das Klimaphänomen El Niño dafür verantwortlich. Ob die geforderten Millionen für Infrastrukturmaßnahmen mehr Wasser bringen, ist anzuzweifeln.

Erste Auslandsreise der Präsidentin: Amazonasgipfel in Brasilien

Anfang August fand das 4. Treffen der acht Amazonas-Anrainerstaaten in Belém in Brasilien statt. Auch Perus Präsidentin Dina Boluarte nahm an den Treffen teil. Es war ihre erste Auslandsreise im Amt. Seit 14 Jahren hatten sich die Mitgliedsstaaten der Organisation des Kooperationsabkommens Amazonien (OTCA) nicht mehr getroffen. Nun hatte Präsident Lula da Silva nach Brasilien eingeladen, um eine gemeinsame Agenda für die Zusammenarbeit und den Schutz des Regenwaldes aufzustellen. Die Länder wollten sich auch auf eine einheitliche Position zum Schutz des Regenwalds einigen, die auf dem nächsten Weltklimagipfel (COP28) im November in den Vereinigten Arabischen Emiraten vorgestellt werden soll. Dass sich die Regierungschef nach so langer Zeit wieder getroffen und über den Schutz des größten Regenwalds beraten haben, ist ein wichtiger Fortschritt. Doch das Ergebnis des Gipfels ist ernüchternd: In der Schlusserklärung fehlt eine gemeinsame Verpflichtung zum Abholzungsstopp. Die Festsetzung konkreter Ziele bleibt den einzelnen Staaten überlassen. Auch gab es keine Einigung auf ein Zurückfahren der Förderung von Kohle, Gas und Öl, wie es Kolumbiens Präsident Gustavo Petro gefordert hatte.

Aus der Zivilgesellschaft hatte es bereits im Vorfeld Kritik am Amazonasgipfel gegeben. Tausende Vertreter*innen indigener Gemeinden und Aktivist*innen hatten sich in Belém getroffen und eine Beteiligung indigener Vertreter*innen an dem Spitzentreffen gefordert.

Was wissen und denken die Peruaner*innen über die indigenen Völker?

Nur 34 % der Peruaner*innen wissen, dass es in ihrem Land über 50 indigene Völker gibt. Das ergab eine Studie, mit der die NGO CooperAcción und die Menschenrechtsorganisation Coordinadora Nacional de Derechos Humanos (CNDDHH) zusammen mit dem Meinungsforschungsinstitut IEP das Wissen und Meinung der peruanischen Bevölkerung über die indigenen Völker untersucht hat. Ein Viertel der Befragten gab an, nicht zu wissen, wie viele indigene Völker es in Peru gibt. Fast 70 % der Befragten sind der Meinung, dass indigene Völker die natürlichen Ressourcen bewahren und ihre Kulturen einen Beitrag für die Zukunft aller leisten. Eine Minderheit von 23 % beurteilt die Denk- und Lebensweisen der Indigenen als rückständig. Unter den jungen Erwachsenen (18 bis 24 Jahre) vertreten 30 % diese Auffassung. 34 % der Befragten sind der Meinung, dass der peruanische Staat den Erhalt von Sprachen und Traditionen fördert. 26 % finden, dass die staatliche Politik eher zum Verschwinden der indigenen Kulturen beiträgt. Und 72 % der Befragten sehen einen Zusammenhang zwischen der aktuellen politischen Krise und dem Rassismus und der Diskriminierung gegenüber der indigenen Bevölkerung.

Untersuchungskommission zur sexuellen Gewalt eingesetzt: Ende von Sodalicio in Sicht?

Seit Jahren gibt es massive Vorwürfe gegen die rechtskatholische peruanische Organisation Sodalicio wegen sexuellen Missbrauchs und mafiöser Strukturen. (Wir berichteten seit 2015 immer wieder im InfoPeru). Betroffene und Kenner der korrupten Strukturen drängen seit vielen Jahren den Vatikan, die Vorfälle genau zu untersuchen und dann Konsequenzen zu ziehen. Am 25. Juli 2023 nahm nun eine Untersuchungskommission des Vatikans endlich ihre Arbeit auf. Die Befragungen und Sichtung der Beweise werden in der päpstlichen Nuntiatur in Lima durchgeführt. Geleitet wird die Kommission von Erzbischof Charles Scicluna (Malta) und Jordi Bertomeu (Vatikan). Beide sind Vertraute von Papst Franziskus. Sie untersuchten zum Beispiel sexuelle Übergriffe in Chile oder Mexiko. Danach boten 30 Bischöfe in Chile ihren Rücktritt an, unter anderem auch Erzbischof Ricardo Ezzati. Der Untersuchungsbericht wird dem Papst vorgelegt, der letztendlich die Entscheidung über Konsequenzen treffen muss.

Anmerkung: Was in Chile oder Mexiko als Reaktion auf sexuelle Übergriffe in der katholischen Kirche möglich war, sollte für Köln und anderswo auch möglich sein.

Regenwaldzerstörung mit der Bibel

Rund 250 mennonitische Familien gehören zum fundamentalistischen, konservativen Flügel und zählen sich zum auserwählten Volk. Nach Ermittlungen der Staatsanwaltschaft haben diese Mennoniten in Loreto über 4.800 Hektar Wald zerstört. Sie erkennen keine weltlichen Gesetze an, die der Bibel nicht entsprechen, und halten sich weder an die staatliche Schulpflicht noch an die Pflicht, Steuern zu zahlen. Damit agieren und leben sie im Gegensatz zum progressiven Teil der Mennoniten, die zu den evangelischen Freikirchen gehören, die die Menschenrechte, die Natur und die Rechte der Kinder verteidigen und schützen. Das zerstörerische Vorgehen der fundamentalistischen Familien erzeugt soziale Konflikte mit den dortigen Bewohner*innen. Diese fordern von den zuständigen Behörden, die weitere Zerstörung des Regenwaldes, speziell für die Produktion von Futtermais für die Fleischindustrie, zu unterbinden.

Coca-Anbaufläche weiter gestiegen

Die Anbaufläche für Coca ist in Peru von 40.000 Hektar im Jahr 2016 auf aktuell 100.000 Hektar gestiegen, so Premierminister Alberto Otárola. In ihrer Rede zum Nationalfeiertag hatte Präsidentin Dina Boluarte den Kampf gegen Drogenhandel als ein zentrales Thema der Regierung angekündigt. Innenminister Vicente Romero berichtete, dass seit Beginn seiner Amtszeit Mitte Januar bereits mehr als 11.000 Hektar illegale Anbaufläche durch die Polizei ausgerissen worden seien. 31 heimliche Landepisten der Drogenmafia seien zerstört worden. Außerdem erhielten die betroffenen indigenen Gemeinden Unterstützung.

Der frühere Leiter der Antidrogenbehörde DEVIDA unter Präsident Castillo, Ricardo Soberón, hatte in einem Interview die Ausrottungspolitik für gescheitert erklärt und als falschen Weg bezeichnet.

Polizeieinsatz gegen illegalen Goldabbau: Material im Wert von fünf Mio. Euro zerstört

Im südlichen Regenwald Perus, genauer im Schutzgebiet Tambopata in Madre de Dios, wird mit schwerem Gerät illegal Gold gewonnen. Bekannt ist, dass damit Flüsse und Regenwald vergiftet und zerstört werden. Zu wenig bekannt ist, mit welchen technischen Großgeräten und Materialien das Gold gewonnen wird. Da hilft die Aufzählung der Geräte, die bei einem Polizeieinsatz dort zerstört oder einkassiert wurden. An diesem eher kurzen Flussabschnitt wurden konfisziert: Acht große Flussbagger, acht große Goldpfannen, acht Synchronmotoren, 12 einfache Zelte, 200 Meter Draht, 510 Meter PVC-Rohre, 45 Meter Eisenrohre, 1.500 Meter Nylonschnüre, 1.200 Liter Diesel, 190 Meter Elektrokabel, 10 Kanister Motoröl, acht Kanister mit Quecksilber, acht Behälter zum Erhitzen von Metall, viele Sägen, Hämmer, Dutzende Luftfilter sowie 30 Paar Gummistiefel. Deshalb nimmt man an, dass dort etwa 30 Männer tätig waren. Zwei der Goldgräber wurden verhaftet. Sie wurden gesucht, weil sie Frauen zur Prostitution gezwungen haben und im Drogenrausch Auto gefahren sind.

Der Wert der beschlagnahmten Geräte und der Materialien betrug rund fünf Mio. Euro.

Peru liefert zwischen 17 und 29 Prozent der nach Deutschland importierten Kupfererze

Beim Import von Kupfererzen und Kupferkonzentraten hat Peru in den vergangenen Jahren eine Rolle gespielt, schreibt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zum peruanischen Kupferbergbau. Es handele sich dabei um Produkte ganz am Anfang der Wertschöpfungskette.

Der Anteil peruanischer Erze und Konzentrate an den deutschen Gesamtimporten in den Jahren 2013 bis 2022 rangiere zwischen 17 und etwas über 29 Prozent. Damit nahm das Land Plätze zwischen eins und vier auf der Rangliste der Erz- und Konzentratlieferanten ein. Die Anteile peruanischer Lieferungen für Kupfermetall (Kathode), die Hauptverbrauchsspezifikation der Kupferbranche in Deutschland, schwanken nach Angaben der Bundesregierung zwischen 0 und 0,3 Prozent.

Auf die Frage der Abgeordneten nach Problemen beim Schutz von Menschenrechten und Umwelt in peruanischen Minen antwortet die Bundesregierung, dass ihr Menschenrechtsverletzungen oder Umweltschutzprobleme im Umfeld der nach Deutschland exportierenden Minen nicht bekannt seien.

Quelle: heute im bundestag Nr. 500

El Niño kündigt sich an

Auf das Christkind – so heisst das Klimphänomen „El Niño“, weil es meist um Weihnachten herum eintritt – freut sich dieses Jahr in Peru niemand so recht. Über dem Pazifik deuten alle Anzeichen auf einen starken globalen Niño hin. Der wird sich in der 2. Hälfte 2023 und in der ersten Hälfte 2024 in Peru in zweifacher Hinsicht äußern: im Norden des Landes wird es vermehrt regnen und zu großen Überschwemmungen kommen; im Süden des Landes dagegen wird der Regen ausbleiben. Das Niño-Phänomen wird die bereits bestehende Dürre in Südperu und die durch den Zyklon „Yaku“ in Nordperu entstandenen Schäden verstärken.  Während die Überschwemmungen große Schäden an Infrastruktur hervorrufen, führt die Dürre zu Ernteausfällen, steigenden Lebensmittelpreisen und knappem Trinkwasser.

Das Klima-Phänomen „El Niño“ tritt alle 5 – 7 Jahre auf. In der für dieses Jahr vorhergesagten Stärke aber kommt er bisher rund all 25 Jahre vor. In Peru war der letzte extrem starke Niño im Jahr 1997/98.

Die Forschung weiß noch nicht, wie der menschengemachte Klimawandel das seit langem bekannte Klimaphänomen „El Niño“ beeinflusst. Einige Forschende meinen, durch den Klimawandel würde El Niño häufiger auftreten.

Mord an Asháninka-Führer: Verdächtiger in Präventivhaft

Am 10. April 2023 wurde der Ashaninka-Führer Santiago Contoricon Antunez in seiner Gemeinde am Rio Tambo (Junin) ermordet. Ende Juni wurde nun ein Verdächtiger verhaftet und zu 9 Monaten Untersuchungshaft vorläufig verurteilt. Ronal Pozo Huaman soll einer Drogenbande angehören und das Motorrad gefahren haben, von dem die tödlichen Schüsse auf Contoricon Antunez abgegeben worden waren.

Der Ashaninka-Führer Contoricon hatte der Polizei zuvor Hinweise gegeben, die zur Beschlagnahmung von 200 Kg Kokain geführt hatten. Die Ermordung soll ein Racheakt der Drogenmafia gewesen sein.

Die Drogenmafia – und damit auch die Waldrodung für Kokaanbau –  greift im Amazonasgebiet immer mehr um sich und operiert laut neuesten Medienberichten mit Gangs aus Brasilien (in Ucayali) oder Kolumbien (Loreto).

Deutschland gibt 25 Millionen Euro für Umweltschutz in Peru

Am 15. August hat die bundeseigene Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), das peruanische Umweltministerium sowie die ihre unterstellte Naturschutzbehörde „Servicio Nacional de Areas Protegidas“ (Sernanp) die zweite Phase des Programms zur finanziellen Nachhaltigkeit der peruanischen Naturschutzgebiete unterzeichnet.

Demnach erhält Sernanp 25 Millionen Euro von der KfW, um die Biodiversität in den Naturschutzgebieten und die nachhaltige Bewirtschaftung der Ressourcen zu stärken.

Das Projekt ist im Einklang mit der Klimapartnerschaft, die 2022 von Peru und Deutschland unterzeichnet wurde.

Zusammengestellt von Hildegard Willer, Heinz Schulze und Annette Brox