Bis zu 40% der peruanischen Goldproduktion stammt aus informeller (d.h. potentiell legaler) oder illegaler Produktion. Hunderttausende von Kleinschürfern leben von dieser Arbeit, die sich meist jeglicher Umwelt- oder Steuerkontrolle entzieht. Die informellen und illegalen Gold- (und zunehmend auch Kupfer-) Produzenten sind ein wichtiger Wirtschaftsfaktor Perus geworden, mit politischen Vertretern im Kongress. Höchste Zeit, dass sich auch Nichtregierungsorganisationen, die sich seit Jahren in der Regel dem industriellen und legalen Bergbau widmen, ihr Augenmerk auch auf die illegalen kleinen und mittleren Produzenten richten. Red Muqui versucht im Folgenden eine erste Positionierung zum Thema:
Was steckt hinter der Mobilisierung bei Kleinschürfer*innen?
Eine Mobilisierung der Nationalen Konföderation des Klein- und handwerklichen Bergbaus in Peru (Confemin) Anfang des Jahres in Lima, brachte die Themen Kleinbergbau, handwerklicher, informeller und illegaler Bergbau wieder in die Öffentlichkeit, auch bei den Medien. Gründliche Analysen waren aber Fehlanzeige. Red Muqui als alternative Informationsquelle trägt mit fundierten Informationen zum Thema bei.
Grundlegende Fakten
Die Ausweitung des informellen und illegalen Bergbaus in den Gebieten, in denen kriminelle Banden ungestraft agieren, verletzt die Rechte der Menschen und der Umwelt und gefährdet das Leben der Bevölkerung und der Gemeinden. Maßnahmen zur Raumplanung und umfassende Strategien, die ökologische, wirtschaftliche, politische, soziale und kulturelle Aspekte einbeziehen, sind dringend notwendig. Ein Beispiel für die Gewalt, der die Bevölkerung ausgesetzt ist, ist die Ermordung von neun Arbeitern der Poderosa-Mine in der Provinz Pataz, Region La Libertad, im Dezember 2023. Illegaler und informeller Bergbau betrifft nach Schätzungen von CooperAcción rund 25 Millionen Hektar in Peru und etwa 400.000 Beschäftigte.
Einige politische Parteien (Avanza País, Perú Bicentenario und Acción Popular) brachten im Kongress verschiedene Gesetzentwürfe ein, die der Formalisierung des Kleinbergbaus (z.B. Regulierung von Fristen über ein zentrales Register – Reinfo) eher entgegenstehen und den Vormarsch und die Konsolidierung des illegalen Bergbaus befördern.
Außerdem wurde unter der Regierung von Dina Boluarte ein Dekret zur Änderung des Gesetzes zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität verabschiedet, das folgendes vorsieht:
Diese Gesetzesänderungen waren die Ursache für einen massiven Protestmarsch im Mai letzten Jahres, zu dem Confemin aufgerufen hatte. Ihre Sprecher forderten unter anderem die Aufhebung des Dekrets und die Verlängerung des Reinfo bis Dezember diesen Jahres.
Red Muqui hat auf darauf hingewiesen, dass angesichts des hohen sozio-ökologischen Konfliktpotenzials im Zusammenhang mit Bergbauaktivitäten konkrete, nachhaltige, partizipative und normative Vorschläge vonnöten sind. Im folgenden ein Gespräch mit Jaime Borda, dem Geschäftsführer des Muqui-Netzwerks von Januar diesen Jahres:
Was denken Sie, wie der Prozess der Formalisierung für Kleinschürfer*innen verlaufen ist?
Für mich ist das Problem des informellen und illegalen Bergbaus in unserem Land unbestreitbar präsenter denn je. In dieser Woche haben wir eine massive Mobilisierung von Kleinbergleuten erlebt, die fordern, dass das Reinfo und der Formalisierungsprozess nicht geschlossen werden. Das Problem ist, dass das Reinfo immer wieder verlängert wurde und viele der Unternehmen nicht alle Anforderungen für die Formalisierung erfüllt haben, und in einigen Fällen sind diese Unternehmen nur Fassade. Einerseits geben sie an, dass sie im Reinfo sind, andererseits arbeiten sie illegal in Gebieten, in denen Bergbau verboten ist. Wenn wir also wirklich in einem umfassenden Formalisierungsprozess vorankommen wollen, brauchen wir ein aktuelles Register der formalen Bergbauunternehmen. Die Verwaltung und technische Betreuung derer, die alle ökologischen und sozialen Anforderungen für ihre Formalisierung erfüllen, durch die Regionalregierungen muss sichergestellt werden.
Was sind die Risiken, wenn das Reinfo (staatliches Register der informellen Kleinmineure) weiter verlängert wird und die Bergleute nicht formalisiert werden?
Solange das Reinfo nicht geschlossen ist, ist es unmöglich zu wissen, wie viele illegale Bergleute es gibt und wo sie sich aufhalten, um festzustellen, wer sich wirklich im Prozess der Formalisierung befindet und wer illegale Aktivitäten ausübt. Erst mit einer Übersicht darüber können weitere Maßnahmen zur Lösung des Problems definiert werden. Darüber hinaus ermöglicht die Verlängerung des Reinfo den illegalen Bergleuten oft, den Anschein zu erwecken, sie befänden sich im Prozess der Formalisierung, um weiter tätig zu sein. Und den Umweltstaatsanwaltschaften sind so die Hände gebunden: Sie können mit laufendem Reinfo keine Strafverfahren wegen des Verbrechens des illegalen Bergbaus einleiten.
Welche Vorschläge oder Alternativen zum handwerklichen Bergbau könnten in den Gebieten vorgeschlagen werden?
Solange der Preis für Mineralien auf dem internationalen Markt hoch bleibt, wird diese Tätigkeit weiter zunehmen, insbesondere der illegale Goldabbau. Viele der Gebiete, in denen sich diese Unternehmen angesiedelt haben, verfügen zwar über eigene wirtschaftliche Aktivitäten und Alternativen, wie z.B. familiäre Landwirtschaft, Gemeinschaftstourismus und die Vermarktung lokaler Produkte, aber leider haben sie nicht die Unterstützung der lokalen und regionalen Behörden. Wenn der illegale Bergbau weiter zunimmt, werden die Anden- und Amazonasgebiete weiterhin geplündert und verschmutzt, und die Gewalt und die damit verbundenen Verbrechen werden noch weiter zunehmen. Hier ist der Staat gefordert, dieses Problem umfassend anzugehen.
Was würde es für den peruanischen Staat bedeuten, das Problem umfassend anzugehen?
Wie wir bereits erwähnt haben, ist das Problem sehr komplex und ein umfassender Ansatz erfordert die sektorübergreifende Betrachtung auf allen Ebenen des Staates, sowohl mittel- als auch langfristig, was von den nationalen und regionalen Regierungen leider nicht getan wird. Unsere Forderung ist, dass sich die Sektoren für Energie und Bergbau der Regionalregierungen abstimmen. Ziel muss es sein, eine Strategie zu erarbeiten, die kulturell angepasst ist und auf der freien und informierten Zustimmung der Gemeinden beruht, in denen der Bergbau betrieben wird.
ARPYNET/Red Muqu
Übersetzung: Silvia Bodemer
Quelle: https://muqui.org/noticias/muqui-informa/que-hay-detras-de-la-movilizacion-realizada-por-pequenos-mineros-y-mineras-artesanales/