Anstatt mit dem üblichen Editorial, beendet  InfoPeru das Jahr 2015 mit einem Rückblick und einem kurzen Ausblick auf das Jahr 2016

 Wirtschaftlicher Rückgang

Wie immer starren die peruanischen Medien gebannt auf die Zahlen des Wirtschaftswachstums: Peru ist damit reichlich verwöhnt worden in den letzten Jahren, bis zu  7 % wuchs die peruanische Wirtschaft in den  Boom-Jahren. Im Jahr 2015 musste der peruanische Finanzminister seine Wachstums-Prognosen ständig nach unten korrigieren. Zuletzt lag er bei 2,8%. Das wäre für ein europäisches Land immer noch beachtlich, für ein Schwellenland wie Peru aber zu wenig, um die Entwicklung im selben Tempo wie bisher voranzutreiben. Grund für den Rückgang sind die fallenden Rohstoffpreise aufgrund der fallenden Nachfrage aus China. Dieser Rückgang macht sich in ganz Lateinamerika bemerkbar, in Peru sogar noch weniger als in Brasilien oder Argentinien.

Peru durfte als Anerkennung für seine solide und IWF-konforme Wirtschaftsführung im Oktober sogar die Jahrestagung von Weltbank und Internationalem Währungsfonds in Lima ausrichten.

Während die Preise für Kupfer und Gold sinken, steigen die Agrarexporte weiterhin an: inzwischen sind es nicht mehr nur peruanische Spargel, sondern auch Mango, Avocado, Heidelbeeren und Weintrauben, die die Supermärkte im Winter auf der nördlichen Halbkugel bestücken. Die Erlöse aus dem Agrarexport machen aber die Verluste aus den fallenden Metallpreisen keineswegs wett.

Zu den fallenden Rohstoffpreisen kommt die Erhöhung des Zinssatzes in den USA. Als Folge verteuern sich die Kredite in US-Dollar, der Dollarkurs steigt. Investoren bringen ihr Geld wieder in andere Länder. Unternehmen, die sich in Dollar verschuldet haben, werden im nächsten Jahr erhebliche Probleme bekommen.

Auch wenn man zurecht kritisieren darf, dass vom Wirtschaftswachstum der vergangenen Jahre zu wenig bei den armen Bevölkerungsschichten angekommen ist, so ist doch zu erwarten, dass die Sozialprogramme und der Bildungssektor als erste unter den sinkenden Staatseinnahmen zu leiden haben – und damit auch die arme Bevölkerung.

Umweltkonflikte

Die Auseinandersetzungen um Projekte im Bergbau- und Erdöl/-gas-Bereich gingen auch im Jahr 2015 weiter. Besondere Aufmerksamkeit erreichte das geplante Kupferabbauprojekt Tia Maria in Arequipa. Der Konflikt mit den ebenfalls dort ansässigen Landwirten führte zu monatelangen und gewalttätigen Protesten, bei denen 5 Menschen ums Leben kamen. Die Bergbaufirma Southern Copper setzte schliesslich das Projekt bis heute aus. Eine endgültige Entscheidung darüber, ob das Projekt durchgeführt werden wird, ist noch nicht gefallen – wie auch beim umstrittenen Conga-Projekt in Cajamarca.

Aufgrund der fallenden Rohstoffpreise drängt die Regierung auf die Durchführung neuer Bergbauprojekte, ungeachtet der Proteste der lokalen Bevölkerung, und senkt dafür auch Umweltnormen ab – wie zuletzt Ende Dezember, als die neuen Wassergrenzwerte bekannt gegeben wurden.

 Aufarbeitung der Folgen des Bürgerkrieges

Auch trotz deutscher Diplomatie – Bundespräsident Joachim Gauck besuchte im März 2015 Peru – blieb die Aufarbeitung der kriegerischen Auseinandersetzungen im Peru der 80-er und 90-er Jahre weitgehend unbearbeitet. Immerhin konnte das Museum für die Opfer des Bürgerkrieges noch vor Weihnachten eingeweiht werden (s. dazu den Beitrag von Heeder Soto in dieser Nummer).

Einen Sieg haben dagegen die unter Fujimori zwangssterilisierten Frauen errungen. Der Staat wird ein nationale Meldestelle einrichten. Dort registrierte Opfer der Zwangssterilisierungen sollen dann bevorzugte ärztliche und psychologische Hilfestellung erhalten. Der Staat rechnet mit ca. 10 000 geschädigten Frauen, die zwischen 1995 und 2001 ohne ihre Zustimmung von Angestellten des  staatlichen Gesundheitsapparates sterilisiert wurden.

Kirche: Opus Dei und Sodalitium auf Rückzug

Es ist kein Geheimnis, dass sich die konservativen Gruppierungen Opus Dei und Sodalitium Vitae Cristianae in Peru besonderer Macht erfreuen. Aus ihrer Sicht war 2015 wahrlich ein schlechtes Jahr: der Befreiungstheologe Gustavo Gutiérrez – ein Gegner des Opus Dei – wurde mehrmals im Vatikan empfangen, der Opus-Dei-Kardinal von Lima José Luis Cipriani, dagegen verlor Einfluss unter Papst Franziskus. Einen herben Schlag versetzte das Enthüllungsbuch „Mitad monjes, mitad soldados“ von Pedro Salinas und Paola Ugaz der Gruppe des Sodalitium Vitae Cristianae. 30 dokumentierte Fälle von psychologischem und sexuellem Missbrauch an Abhängigen und Minderjährigen sind dort dokumentiert. Der beschuldigte Gründer des Sodalitium Vitae Cristianae, Luis Fernando Figari, konnte sich bis heute einer gerichtlichen Untersuchung entziehen.

Illegale Geschäfte unterwandern die Wirtschaft und Politik 

Drogenhandel, illegaler Goldhandel, Menschenhandel,  Erpressung von Schutzgeldern, Ausfuhr von illegal geschlagenem Tropenholz oder sogar Tieren: der illegale Bereich nimmt einen immer grösseren Anteil am ökonomischen Sektor und unterwandert damit auch den Staat (Polizei und Justiz) und die Politik. Oft sind die Grenzen zwischen legal – informell – illegal dabei fliessend, wie das Beispiel des Goldhandels zeigt, wo die Unterschiedung zwischen informellen und illegalen Goldschürfern nur Eingeweihten verständlich ist.

Walter Albán, der Direktor von NGO Proética – dem peruanischen Kapitel von Transparency International –  stellt Dramatisches fest: Die illegale Ökonomie hat sich überall im Land festgesetzt. Beispielhaft
nennt er die Bereiche Justiz, Ministerien und die Nationale Polizei. Die Gelder der illegalen Ökonomie stammen u.a. aus den Bereichen Drogen, Geldwäsche, illegale Bergwerkstätigkeiten. Das, so Alban, bringt die
Institutionalität des ganzen Landes in Gefahr. Eine Bekämpfung dieser Gefahr würde nur stattfinden können, wenn die Zivilgesellschaft sich stärker dagegen auflehnt.

 Ausblick 2016

Das Jahr 2016 wird von zwei Ereignissen bestimmt werden: die Präsidentschaftswahlen im April bzw. Juni (zweiter Wahlgang). Sowie der voraussichtliche weitere wirtschaftliche Rückgang. Im Zusammenhang mit der sich ausbreitenden illegalen Ökonomie ergibt das ein explosives Gemisch für den zu erwartenden Wahlkampf.

InfoPeru wird Sie auf dem Laufenden halten!

Hildegard Willer

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