… und einige Überlegungen zu regionalen Veränderungsperspektiven. In diesem Update zu den Geschehnissen am Yuyapichis-Fluss ordnet unser Autor Andreas Baumgart den «Fall Panguana» in einen größeren politischen Kontext ein.
Mitte Oktober haben wir ausführlich über die verheerenden, durch den illegalen Goldabbau angerichteten Zerstörungen in und rund um die Forschungsstation Panguana am Yuyapichis-Fluss berichtet. In den letzten Monaten und Wochen wurde im deutschsprachigen Raum und Peru ungewöhnlich viel über die Situation berichtet. Sogar einige große konservative meinungsbildende Medien wie Peru 21, El Comercio oder Infobae haben Interviews und Artikel veröffentlicht. Alternative Portale wie Mongabay, Observatorio de Mineria Ilegal, Actualidad Ambiental, CooperAccion, Science, Riffreporter, die Informationsstelle Peru, PerúVision sowie peruanische Wissenschaftler*innen aus verschiedenen Ländern, Institute, Museen und Universitäten informierten und protestierten. Auch die Deutsche Botschaft unterstützt das Anliegen im Rahmen ihrer konsularen Tätigkeit.
Die Problematik hat auch Eingang in die sozialen Medien gefunden. Zahlreiche Videos über die Umweltzerstörung sowie Einsätze von Polizei, Umweltpolizei, Militär und Staatsanwaltschaften kursieren im Web. Juliane Diller, Leiterin der Panguana-Stiftung, führt die vergleichsweise starke Medienpräsenz und die mittlerweile zahlreicheren Einsätze – neben dem enormen Engagement von Umweltanwalt César Ipenza und Mitarbeitenden der Station – auf die Proteste und Solidaritätskundgebungen aus Deutschland und innerhalb Perus zurück. Der aufgebaute Druck hat zu mehreren Einsätzen der Marine, Polizei, Umweltpolizei, Umweltbehörden und Umweltstaatsanwaltschaft geführt, der längste davon 20 Tage am Stück. Bis in die höchste Regierungsebene, einschließlich des Präsidenten, den Ministerien sowie Polizei- und Marine-Kommandantur ist die Situation in Huánuco am Yuyapichis-Fluss und der Forschungsstation bekannt.
Mitarbeitende mit dem Tod bedroht
Die relativ starke Medienpräsenz und die vergleichsweise häufigen Einsätze im Vergleich zu anderen Regionen Perus, die demselben Raubbau der illegalen Goldschürfung ausgesetzt sind, haben auch einige Polemiken bezüglich angeblicher Privilegien und Bevorzugung von „Ausländern“ und „Gringos“ hervorgebracht, auch wenn Juliane Diller in Peru geboren ist und sich dort gemeinsam mit Mitstreiter*innen zeitlebens für die Forschung und den Erhalt des Regenwaldes einsetzt.
Tatsächlich hört man in Peru, einem Land, in dem nach wie vor eine nicht zu unterschätzende koloniale Mentalität besteht, genauer zu, wenn sich Stimmen aus dem globalen Norden kritisch äußern und Interessen formulieren. Das mindert jedoch in keiner Weise die Legitimität der Versuche, Panguanas Existenz unversehrt zu erhalten, ebenso wie den Yuyapichis-Fluss und den Lebensraum der dort angrenzenden indigenen Gemeinden. Es hat sich gezeigt, dass Panguana inzwischen auch als Sinnbild für die gesamte Umweltproblematik steht und diese in Lima auch in Kreisen bekannt macht, die den Rohstoffabbau und -verkauf bisher als Segen für das Land ansehen.
In Peru als ausgesprochen zentralistischem und strukturell rassistischem Staat werden leider nach wie vor die Hebel der Macht von Lima aus getätigt. Panguana zeigt auch, dass der peruanische Staat durchaus nicht wehrlos gegenüber dem illegalen Rohstoffabbau sein muss und trotz geringer Präsenz und schlechter Infrastruktur einiges für dessen Bekämpfung unternehmen kann, sofern der Wille dazu besteht.
Nichtsdestotrotz ist die Unterstützung für Panguana seitens der Behörden nach wie vor ungenügend. Korruption, Komplizenschaft und hohe bürokratische und rechtliche Anforderungen an Einsätze ermöglichen es, den illegalen Abbau weitestgehend ungehindert voranzutreiben. Drohnenaufnahmen vom Yuyapichis und der Forschungsstation zeigen, dass teilweise schon umgepflügte Areale erneut bearbeitet werden. Der steigende Goldpreis macht eine Wiederholung der Suche offenbar rentabel. Letzte Woche erfolgte ein Einsatz gegen Mineros, die ein Grundstück überfallen hatten, das vor Jahren schon an Panguana verkauft und vermutlich von dessen ehemaligen Besitzern an die Goldmafia „verpachtet“ wurde.
Eine stärkere polizeiliche und militärische Präsenz ist in allen von illegalen Tätigkeiten betroffenen Regionen unbedingt erforderlich. Juliane Diller und Umweltanwalt César Ipenza bestätigen, dass sie wiederholt das Gelände und die Infrastruktur der Station für eine dauerhaftere Stationierung der Ordnungskräfte angeboten haben. Nicht nur um Panguana, sondern die Gesamtregion zu schützen. Juliane Diller: „Es wäre natürlich am besten, wenn die Goldwäscher endlich selbst entscheiden würden, zu verschwinden. Doch wir benötigen einen dauerhaften Schutz. Die Einrichtung eines Kontrollpostens entweder auf dem Gelände der Station oder in der Nähe, der ein rasches Eingreifen ermöglicht. Ebenso ist die Ausrufung des Notstandes in Huánuco wichtig, zumindest im zugehörigen Distrikt oder der Provinz, um mehr Einsätze in der Region zu ermöglichen.“
Trotz aller Öffentlichkeit und mehrerer Einsätze oder gerade wegen deren Auswirkungen hat die Mafia einige Mitarbeitende mit dem Tod bedroht und laut einigen Hinweisen, Auftragskiller engagiert. Mehrere Drahtzieher sind verstärkt ins Licht der Öffentlichkeit geraten, darunter erneut die wichtigste Anführerin und Auftraggeberin des regionalen illegalen Goldabbaus, die Multimillionärin Nilda Cisneros Barrientos. Sie verfügt über einen direkten Draht zu einflussreichen Personen in Politik, Regierung und Staatsapparat. Einige Anzeigen und juristische Untersuchungen gegen sie liegen auf Eis. Sie hat sich mehrfach persönlich vor Ort den Einsatzkräften im Nachbardorf von Panguana, Pampas Verdes, entgegengestellt und die anwesenden Indigenen und Mineros agitiert und angeführt.
Unterstützung von peruanischen Behörden
Trotz der Gefahrenlage wurde die Station, anders als vielfach berichtet, nicht aufgegeben oder gar verloren. Einige besonders bedrohte Personen haben sich für einige Zeit entfernt. Der Betrieb wird jedoch, soweit es die Umstände ermöglichen, aufrechterhalten. Von der Stiftung finanziertes privates Sicherheitspersonal läuft rund um die Uhr Streife und sichert vorerst das Gelände der Station.
Unterstützung für die Umweltschützer*innen kommt sowohl von der Polizei in Huánuco, der Umweltpolizei, der Umweltstaatsanwaltschaft und Umweltinstitutionen, die alle die Ausrufung des Notstands befürworten. Geblockt wird von den höchsten Polizeiinstanzen in Lima, die unter anderem für die Ernennung der Polizeichefs in den Provinzen verantwortlich sind. Viele Engagierte fragen sich, warum die offen der Korruption beschuldigten Polizeibeamten von Yuyapichis noch nicht abgesetzt wurde.
Die Einsätze zur Zerstörung von Maschinen und Material sind hindernisreich und gefährlich. Immer wieder stellen sich die Bewohner*innen schützend vor das Gerät, parken Maschinen direkt an den Häusern oder setzen ihre Kinder darauf, um die Sprengung zu verhindern. Selbst auf dem Rückzug, beim Besteigen der Hubschrauber, werden die Einsatzkräfte noch mit schweren Steinen beworfen. Es ist der bewundernswerten Disziplin der meist sehr jungen Einsatzkräfte zu verdanken, dass sie sich bisher trotz akuter Bedrohung und aggressiver Stimmung nicht dazu haben hinreißen lassen, auf die Aggressoren zu schießen. Lediglich Schüsse in die Luft wurden zur Warnung abgegeben. Nach wie vor zählen die illegalen Mineros auf die Unterstützung durch die Dorfgemeinschaften.
Einige Informationen deuten jedoch darauf hin, dass es innerhalb der Asháninka-Gemeinde „Nuevo Unidos de Tahuantinsuyo“, die aufgeteilt auf mehreren Dörfern (Sectores) entlang des Yuyapichis siedelt, zu größeren Differenzen gekommen ist. So soll kürzlich mindestens eine Dorfgemeinschaft Mineros vertrieben haben, die mit dem Umpflügen ihres Territoriums beginnen wollten.
Goldschürfer vs Einsatzkräfte
Man liest immer wieder Kritiken an der Zerstörung von schwerem, teurem Gerät wie Planierraupen oder Bagger im Rahmen von Einsätzen zur Bekämpfung des illegalen Goldabbaus. Die Maschinen könnten doch beschlagnahmt und vom Staat für nützliche Zwecke wie Straßenbau, Infrastruktur etc. eingesetzt werden, wird argumentiert. Im Prinzip ist dies ein richtiges Ansinnen. Es lässt sich jedoch nicht in die Praxis umsetzen. Die Maschinen werden in unwegsamen Geländen eingesetzt. Sie werden mit teuren Tiefladern, häufig über hunderte Kilometer hinweg in die Nähe ihrer Einsatzorte gebracht. Von dort werden Schneisen durch den Wald geschlagen, um das Gerät an die Flussufer zu führen. Solch teure Maschinen werden von den illegalen Goldschürfern allein schon aus Sicherheitsgründen mit bewaffnetem Begleitschutz eskortiert, meist von zwei voll besetzten Pickups vor und hinter dem Tieflader. Das geschieht sogar an helllichtem Tag, von der Polizei beobachtet und teilweise unter deren Schutz gestellt.
Dem gegenüber stehen die Einsatzkräfte, die über keinerlei Mittel verfügen, derart aufwendig transportiertes Gerät zu beschlagnahmen und sicher an einen entsprechenden Aufenthaltsort zu bringen. Die Ausstattung ist derart prekär, dass bei dem letzten Einsatz der Umweltpolizei am Yuyapichis bei Pampas Verdes mangels Sprengstoffs nur vier von acht vorgefundenen Baggern gesprengt werden konnten. Die meist in zu geringer Anzahl beteiligten Einsatzkräfte sind froh, wenn sie sich nach einigen Stunden mit heiler Haut absetzen können.
Selbst wenn es unter idealen Bedingungen gelingen würde, Baumaschinen zu beschlagnahmen, kann man davon ausgehen, dass diese dann wenige Tage später am ursprünglichen oder einem anderen Einsatzort auftauchen. Die allgegenwärtige Korruption macht es möglich.
Doch nicht nur die mangelhafte Ausstattung der Behörden mit Personal und Gerät insbesondere in den entfernten Provinzen des Landes spielt eine maßgebliche Rolle für den fast aussichtslosen Kampf gegen die illegale Zerstörung der Vegetation und die mittelbare wie unmittelbare Vergiftung der Menschen. Dies ist vor allem der erfolgreichen Lobbyarbeit der Kartelle und Vertretungen der informellen wie illegalen Metallschürfer, Holzfäller und Coca-Anbauer im Parlament geschuldet. Sie halten Teile der Regierung und Justiz in ihrer Hand.
In diesem Kontext sind auch einige Gesetze zu sehen, die im Volksmund allgemein als „Gesetze zur Förderung der Kriminalität“ bezeichnet werden. Sie erschweren die Verfolgung, Beschlagnahmungen und Festnahme von Kriminellen durch Polizei und Staatsanwaltschaften. So sehen die neuen Vorschriften – einschließlich Änderungen des Gesetzes gegen das organisierte Verbrechen – vor, dass bei Durchsuchungen zur Beschlagnahme von Vermögenswerten, die mit kriminellen Organisationen in Verbindung stehen, der Beschuldigte und sein Verteidiger anwesend sein müssen, was schnelle Maßnahmen weitgehend unmöglich macht.
Auf diese Weise wird es den kriminellen Gruppen erleichtert, ihre illegalen Vermögenswerte zu behalten. Denken wir zum Beispiel an Bagger, Lastwagen, Schwimmbagger, Generatoren, Pumpen, Quecksilber und Zyanid. Eingebracht wurde der Gesetzentwurf von Gesetz 32108 durch den Abgeordneten Waldemar Cerrón von Perú Libre, der Partei, mit der Pedro Castillo bei der letzten Wahl der überraschende Sprung ins Präsidentenamt gelang. Cerrón ist Mitglied des Präsidiums des Parlaments. Perú Libre bildet seit langem eine interessensgeleitete „Querfront“ mit den rechtsradikalen und rechtsextremen populistischen Parteien, die unter anderem diesem Gesetz zugestimmt haben.
Rohstoffabbau richtet Zerstörung an – egal ob legal oder illegal
In Hinblick auf die politischen Perspektiven im Kontext der anstehenden Wahlen äußert sich Umweltanwalt César Ipenza sehr skeptisch. Er untersucht die Programme der Parteien und identifiziert Kandidat*innen für den Senat und Kongress, die mit dem informellen und illegalen Rohstoffabbau verbunden oder selbst daran beteiligt sind. Ihm zufolge haben alle Parteien, unabhängig von ihrer politischen Ausrichtung, einige solche Personen in ihren Reihen. Während bisher die Lobbyist*innen in Parlament und Regierung eher verdeckt oder zumindest diskreter aufgetreten sind, werden die Interessen des illegalen und informellen Sektors mittlerweile offen und ungeniert vertreten. Davon wird auch der nächste Kongress unweigerlich geprägt sein.
Ob nun illegal, informell oder legal, der Rohstoffabbau hat sich zu einer Staatsdoktrin mit höchster Priorität gefestigt. Auch legaler bzw. formeller Rohstoffabbau wird rücksichtslos vorangetrieben, ohne die ökologischen und gesellschaftlichen Konsequenzen angemessen zu berücksichtigen. Eine differenzierte Argumentation ist kaum möglich. Wer das nicht mitträgt, wird einer imaginierten Strömung der „Antimineria“ zugerechnet und gilt damit als Gegner von Wohlstand und Fortschritt. Quer durch alle Parteien zieht sich die Vorstellung, dass Peru den Rohstoffabbau zur Akkumulation von Reichtum benötigt. Für die einen, um die Gewinne zu maximieren, für andere, um Arbeit zu schaffen, für andere wiederum, um Staat und Parlament auszustaffieren oder in der linken Variante, um finanzielle Mittel für eine Sozialpolitik bereit stellen zu können.
Dabei muss immer wieder betont werden, dass sich die durch den formellen, informellen und illegalen Rohstoffabbau verursachte Umwelt- und Sozialproblematik nicht durch repressive Maßnahmen lösen lässt. Dies insbesondere vor dem Hintergrund einer massiven parteipolitischen Formierung mit ausgeprägten autoritären und repressiven Fantasien in Peru. Das Beispiel des autoritären salvadorianischen Präsidenten Nayib Bukele, Todesstrafe, Kriegsrecht, Ausnahmezustand, Megagefängnisse und kontrollierte Justiz werden von allen derzeit in Umfragen führenden rechtsradikalen und populistischen Parteien geradezu gehypt.
Dabei haben wir es in erster Linie mit einem strukturellen Problem zu tun, bei dem Zentralismus, Rassismus, Klassendenken, parteiische Justiz und die Verachtung des ländlichen Lebens mit ökonomischer Vernachlässigung und Benachteiligung einhergehen. Die stetig anwachsenden informellen und illegalen Tätigkeiten sind vor allem Ausdruck fehlender Möglichkeiten, sich ein reguläres und angemessenes Einkommen zur Sicherung der individuellen und familiären Existenz zu schaffen.
Dies betrifft besonders die kleinbäuerliche und subsistenzwirtschaftliche Existenz im Hochland und Regenwald. Die Gemeindemitglieder sind nicht nur allerhand Diskriminierungen ausgesetzt, sondern auch von den meisten Gütern und Diensten abgeschnitten. Die wirtschaftsliberale Politik setzt immer wieder auf Kredite zur Technifizierung und Modernisierung der Landwirtschaft und deren Integration in die Agrarmärkte, auch wenn dieser Ansatz längst gescheitert ist und die Landflucht und die Desintegration der Gemeinden eher noch beschleunigt. Es erstaunt immer wieder, dass auch links ausgerichtete Parteien und ökologisch orientierte NGOs auf diesen Zug aufspringen und die Comunidades als ökonomische Einheiten betrachten, die auf sich allein gestellt sind, und diese markt- bzw. konkurrenzfähig machen möchten.
Herausforderungen der Landwirtschaft in der EU und in Peru
Die Europäische Union gibt ca. 25 Prozent ihrer Gesamtausgaben für die Subventionierung der Landwirtschaft aus. Davon fließen 70 bis 75 Prozent als Direktzahlung an Landwirt*innen und die Entwicklung des ländlichen Raums. Das ist unbestreitbar mit gegensätzlichen Wirkungen verbunden und führt im Ergebnis nicht zu einem grundlegenden ökologischen Wandel und dauerhafter Sicherheit der kleinbäuerlichen Existenz. Die EU-Agrarpolitik behandelt landwirtschaftliche Erzeugnisse de facto wie vervielfältigbare industrielle Güter. Sie subventioniert die Konkurrenzfähigkeit, statt die Landwirtschaft davon zu befreien. Die Landwirt*innen bleiben den Preisschwankungen des Marktes und den Preisdiktaten der großen Einzelhandelsketten ausgesetzt. Andererseits gäbe es in der EU ohne die Subventionen längst keine klein- und mittleren bäuerlichen Existenzen mehr.
Dass sich der Staat in der Verantwortung sieht, sollte auch in Peru zu einem zentralen Anliegen werden. Eine angemessene Subventionierung von indigenen Gemeinschaften wäre unerlässlich, damit sie sich vorrangig dem Schutz der Regenwälder und der Umwelt widmen und auf ökologische Landwirtschaft ausrichten können. Damit wären sie vor dem Hintergrund ihrer geografischen Nachteile und Benachteiligungen nicht mehr dem marktwirtschaftlichen Existenzkampf ausgesetzt. So könnten zum Beispiel landwirtschaftliche und handwerkliche Produkte auf Basis von vernetzten ländlichen und urbanen Commons direkt an ihre Mitglieder und bedürftige Sektoren der Bevölkerung verteilt werden. Die urbanen „Comedores Populares“ und „Ollas Comunes“ weisen in diese Richtung. Ich denke es lohnt sich, dies für die spezifischen Bedingungen der Agrar- und Subsistenzwirtschaft der Anden und der Amazonasregion weiter zu denken.
Derweil benötigen Panguana und die gesamte geschützte Region die öffentliche Aufmerksamkeit als auch anhaltende Unterstützung. Was können Sie tun? Zum Beispiel E-Mails an die folgenden Institutionen schreiben mit der Aufforderung, konsequent gegen den illegalen Goldabbau in Peru, der Amazonía, am Yuyapichis und in Panguana vorzugehen:
S.E. Herr Augusto David Teodoro Arzubiaga Scheuch
Botschaft der Republik Peru
Sr. Vicente Tiburcio Orbezo
MININTER
Sr. Miguel Ángel Espichán Mariñas
Peruanisches Umweltministerium