Eine richtige Interpretation der Zahlen führt zum Problem des Bergbaus.
Mirtha Vásquez, die Autorin des im nachfolgenden Text rezensierten Artikels, ist Juristin und war lange Jahre Direktorin der bergbaukritischen NGO GRUFIDES in Cajamarca. Sie wurde im Januar 2020 als Vertreterin von Cajamarca für die linke Frente Amplio als Abgeordnete ins peruanische Parlament gewählt. Zum Thema Bergbau bleibt sie weiterhin eine kritische Stimme. In einem Meinungsartikel für die Onlinezeitschrift El Buho legt sie anhand von Armutszahlen auf Disktriktebene dar, warum die Armut trotz großer Einnahmen aus dem Bergbau nicht sinkt. Daran schuld seien vor allem die Steuervergünstigungen, welche die Bergbaufirmen in Peru seit Jahrzehnten erhalten.
Kontroverse um Armutszahlen
Anlass für den Artikel war eine Studie des Nationalen Instituts für Statistik und Informatik (INEI) mit Zahlen von 2018 zur monetären Armut auf Provinz- und Distriktebene. Demnach befinden sich von den 22 ärmsten Distrikten des Landes 16 in der Provinz Cajamarca und 10 davon gehören zum Einflussbereich des Conga-Projektes. An solchen Studien entbrennen regelmäßig Kontroversen, ob der Bergbau zur Armutsreduzierung beiträgt oder nicht. Insbesondere Meinungsmacher vom rechten Spektrum, so Vásquez, bedienten sich dabei einer „intuitiven bis tendenziösen“ Argumentation. Einerseits wird eben die Gegnerschaft zu Bergbauprojekten (Conga) als Grund für die fortgesetzte Armut ins Felde geführt. Andererseits ist davon die Rede, dass die Schuld bei den lokalen Politikern zu suchen ist: Sie schafften das Geld beiseite, dass eigentlich den Gemeinden zu Gute kommen sollte. Ergebnis solcher Analysen kann nur sein, mehr Investitionen in den Bergbau und die Reaktivierung von stillgelegten Projekten wie Conga zu fordern. „Einige gehen sogar so weit zu fordern, dass die Einnahmen aus dem Bergbau von den Unternehmen selbst mittels Treuhandfonds verwaltet und nicht an die Regional- und Lokalregierungen transferiert werden sollen.“
Einige Indikatoren haben sich verbessert
Im Gegensatz zu dieser Argumentation weist Mirtha Vásquez darauf hin, dass ein weiteres Ergebnis dieser Studie ist, dass Cajamarca auch die Provinz mit der zweithöchsten Anzahl von Distrikten ist, in denen die Armut abgenommen hat. Außerdem sei es „die Region mit am wenigsten Blutarmut (ein Zeichen für Unterernährung) in Peru, sogar weniger als Lima“. Das heißt in anderen Worten, dass zu Zeiten des Bergbau-Booms die Situation schlimmer war und es seither gelungen ist, die Armut zu verringern und die Gesundheitsindikatoren zu verbessern.
Sie weist außerdem beispielhaft auf ein weiteres Detail der Studie hin: Der Distrikt Encañada, wo der Bergbau Akzeptanz fand und ein Zentrum der extraktiven Aktivitäten, befindet sich an 12. Stelle im Armuts-Ranking (von insgesamt 1.874 Distrikten). Eigentlich müssten Distrikte wie Encañada von den Abgaben des Canon Minero (Steuerabgaben auf die Rohstofferlöse, die zu 50 Prozent in die Schürfregionen zurückgehen) und Regalías (Lizenzgebühren) in besonderem Maße profitieren. Sie stellt den Vorwurf in Frage, dass „alle Bürgermeister und Gouverneure Diebe waren und die Millionensummen eingesteckt haben“, auch wenn natürlich nicht auszuschließen sei, dass Misswirtschaft und Korruption eine Rolle spielen.
Steuererleichterungen für Bergbauunternehmen
Ausgehend von diesem Beispiel argumentiert sie vielmehr, dass diese Zahlen zeigen, dass das Land in den Jahren des Bergbau-Booms und Höchstpreisen für mineralische Rohstoffe nicht in dem Maße profitiert hat, wie man es hätte erwarten können. Die eigentlichen Profiteure seien die Bergbauunternehmen. Der Grund geht auf ein Paket von Verträgen und Steuervorteilen zurück, die seit den 90er Jahren den Bergbausektor schützen und bis heute unverändert beibehalten wurden („Stabilitätsvereinbarungen“). Diese garantierten den Bergbauunternehmen juristische steuerliche Stabilität und bis heute wehren sie sich damit erfolgreich gegen die Zahlung neuer Steuern, wie die Regalías, die 2004 eingeführt wurden. Gerade große Unternehmen wie Yanacocha profitieren in mehreren ihrer Projekte weiterhin davon. Die Millionensummen aus dem Canon Minero existieren also nur theoretisch, in der Praxis ist die Befreiung von diesen Zahlungen die Regel.
Findige Abschreibungsmassnahmen
Im Detail funktionieren die Mechanismen zur Reduzierung von steuerlichen Abgaben folgendermaßen: Der erste Mechanismus, aus dem Jahr 1993 stammend, erlaubt es den Bergbauunternehmen, bis zu 80 Prozent ihres Gewinns in neue Projekte zu investieren und dafür keine Steuern zu bezahlen. Yanacocha ist eines der Unternehmen, die diese Begünstigung am meisten genutzt haben. Die Autorin argumentiert, dass eben deshalb die Armut zur Zeit des Bergbau-Booms in Cajamarca am höchsten war, weil Mittel, die direkt für die Bevölkerung in den Abbaugebieten bestimmt waren, nicht dort ankamen. Weitere Mechanismen sind die Rückerstattung der Mehrwertsteuer (IGV), die für Aktivitäten und Käufe während der Explorationsphase einer Mine anfallen, sowie die beschleunigte Abschreibung für Maschinen (20 Prozent pro Jahr), was den Betrag mindert, auf den die Steuern berechnet werden. Wegen dieser beiden „Anreize“ verzichtete der Fiskus im letzten Jahrzehnt auf die Erhebung von 609.666 Millionen Soles (etwa 160.000 Euro). Die Verringerung der Gewinnsteuer (IR) für Infrastrukturprojekte ist eine weiteres Geschenk, von dem der Bergbausektor weiter profitiert.
Mirtha Vásquez zitiert einen Bericht von Ojo Público [1] nachdem sich die Summe, auf deren Erhebung der Fiskus aufgrund dieser vier Steuervorteile verzichtet hat, auf das 10-Jahres-Budget des Integrierten Gesundheitssystems (SIS) für die 500.000 Begünstigten im Land beläuft. Als Ergebnis trägt der Bergbau momentan nur mit 3 Prozent zum gesamten Steueraufkommen Perus bei, das ist der geringste Wert seit zwölf Jahren.
Umweltaltlasten verhindern Entwicklung
Der Artikel endet mit einem Plädoyer zur Diversifizierung der Wirtschaft und die Aufforderung, das extraktive Modell grundsätzlich in Frage zu stellen, da es an seine Grenzen gekommen sei. Sie beruft sich auf die hohe Bedeutung der Landwirtschaft, gerade in den ärmsten Distrikten sind laut der Studie des INEI 87 Prozent der Bevölkerung in diesem Sektor tätig. Sie fordert, dass man in nachhaltige Wirtschaftsweisen investieren müsse. Der Bergbau sei der falsche Weg, er zerstöre für die Agrarproduktion wichtige Flächen, von den gesundheitlichen Folgen für die Bevölkerung ganz zu schweigen. Ein Großteil der Bevölkerung von Hualgayoc oder Choropampa, die mit Schwermetallen kontaminiert ist, erhalte weiterhin keine staatliche Hilfe. Die Umweltlasten aus den Jahrzehnten des Raubbaus an der Natur verhindern des Weiteren eine Entwicklung der Region. Ein Wirtschaftsmodell, dass nicht die Menschen im Zentrum hat, sondern den Profit von Unternehmen, müsse grundsätzlich revidiert werden, so Vásquez: „Die Unternehmen dürfen nicht länger Privilegien haben, sie müssen das zahlen, was sie dem Staat schulden. Und diese Schuld beschränkt sich nicht auf die steuerlichen Verpflichtungen, sondern muss Zahlungen für die schwerwiegenden Folgen für die Umwelt und v.a. für die Gesundheit und das Leben der Menschen einschließen.“
Es bleibt zu hoffen, dass Abgeordnete wie Mirtha Vásquez viele Verbündete im Kongress finden, um den allgemeinen Diskurs vom Paradigma des alles heilenden Extraktivismus hin zu mehr Nachhaltigkeit und Diversifizierung zu lenken. Die Zahlen geben ihr recht.
Silvia Bodemer
Silvia Bodemer ist Koordinatorin der Kampagne “Bergbau Peru”
[1] https://ojo-publico.com/331/las-intocables-exoneraciones-del-club-minero
Originalbeitrag: https://elbuho.pe/2020/03/cajamarca-la-pobre-una-lectura-que-debe-sobrepasar-las-cifras/
Link zur Studie des INEI: https://www.inei.gob.pe/media/MenuRecursivo/publicaciones_digitales/Est/Lib1718/Libro.pdf
¿Cajamarca la pobre? Una lectura que debe sobrepasar las cifras
Hace un par de días el Instituto Nacional de Estadística e Informática (INEI) presentó el «Mapa de pobreza monetaria provincial y distrital 2018» que reveló cuáles son los distritos más pobres en el Perú. Aunque el estudio sólo mide la pobreza monetaria, es decir cuántos ingresos en dinero tiene mensualmente cada familia, y además se trata de un estudio del 2018, es decir no tan reciente; la noticia levantó revuelo entre un sector de la prensa nacional y “opinólogos” de derecha, que resaltan un aspecto que, siendo cierto, exige una lectura adecuada e integral: de los 22 distritos más pobres del país, 16 se ubican en Cajamarca y de estos, 10 están en la zona de influencia del proyecto minero Conga.
Entonces vienen análisis y aseveraciones ligeras, intuitivas, sesgadas y hasta tendenciosas. ¿Por qué Cajamarca sigue ocupando el primer lugar de pobreza en el país teniendo los más grandes proyectos mineros de explotación de oro que abonan millonarias ganancias? Porque los alcaldes y gobernadores se robaron la plata. ¿Por qué son pobres los distritos de la zona de influencia de Conga? Pues porque no aceptaron el proyecto. Y siguen las preguntas airadas hasta que se atreven a dar la receta para salir de esta situación: más inversión minera, reactivación del proyecto Conga y otros, ya que sólo estos salvarán a Cajamarca; e inclusive algunos se atreven a señalar que los recursos provenientes de la minería deben pasar a ser manejados por las propias empresas, vía fondos de fideicomisos, y no ser transferidos a los gobiernos locales y regionales.
Frente a estas afirmaciones, cabe señalar que el estudio cubre el período 2013-2018, y de acuerdo a lo indicado por la propia Ministra en relación a los datos difundidos por el INEI, a pesar de que la mayor cantidad de distritos pobres siguen en Cajamarca, esta región es la segunda con el mayor número de distritos con reducción de la pobreza. Se agrega además que » es la región que menos anemia tiene en el Perú, incluso menos que Lima”. Dicho de otra manera, y aunque no sea un consuelo, estábamos peor en la época del gran boom minero. Es decir, se logró empezar a reducir la pobreza y mejorar los índices de salud, cuando la población frenó el avance irresponsable de la actividad extractiva.
Otro dato que no se resalta es que el distrito de La Encañada donde se aceptó la minería y ha sido el centro de la explotación minera desde que Yanacocha se instaló, está ubicado en el puesto 12 del ranking. ¿Cómo se explica entonces que en los lugares donde hay minería y reciben los recursos más altos de canon persista la pobreza? Si bien no podemos descartar la mala gestión, e inclusive la posibilidad de corrupción, no se puede afirmar a raja tabla que todos los alcaldes y gobernadores regionales han sido ladrones y se han quedado con las millonarias sumas de dinero provenientes del canon y las regalías.
Y hablando de canon y regalías y los ingresos millonarios que se presumen por estos conceptos, no está de más recordar que durante los años del boom minero y el aumento impresionante del precio de los minerales, el país no fue beneficiado como sí lo fueron las empresas mineras. ¿Por qué? La respuesta es sencilla: porque desde los años 90 el sector minero ha sido protegido por un paquete de contratos y beneficios tributarios que se mantuvieron invariables y subsisten hasta hoy. En efecto, las mineras son beneficiarias de convenios de estabilidad jurídica y contratos de estabilidad tributaria que son su mejor arma para evitar el pago de nuevos impuestos, como las regalías fijadas el 2004.
Estos beneficios se aprobaron entre 1991 y 1992, congelando las condiciones fiscales hasta por 15 años. SI bien la mayoría de convenios vencieron hacia el 2007 (gobierno de Alan García) fueron renovados por los distintos gobiernos, de tal forma que empresas como Yanacocha siguen beneficiándose de los mismos en varios de sus proyectos. Por ello – atención amigos opinólogos- no es verdad que Cajamarca reciba sumas millonarias por canon y regalías; ya que varias empresas están exoneradas por sus convenios de estabilidad de pagar el último concepto.
Y en el caso del canon, tampoco se puede hablar de sumas millonarias. En realidad las empresas cuentan con diversos mecanismos para reducir el pago de los impuestos.
El primero, que data de 1993, permite a las mineras reinvertir hasta 80% de sus utilidades en nuevos proyectos; a cambio de exonerarles el mismo monto del impuesto a la renta. Osea, lo que ganan lo declaran invertido en otra mina y listo, se reduce el pago del canon. Según un estudio de la ONG Cooperacción, entre 2001 y 2011 se utilizó ocho veces más el beneficio de reinversión que cuando estaba vigente. En total se canjearon US$ 2.982 millones de utilidades, lo que significó una pérdida de US$ 447 millones por canon minero. Los principales perjudicados fueron las poblaciones asentadas en las zonas de explotación que son quienes reciben estos recursos.
La empresa Yanacocha es una de las que ha venido usando más este beneficio en nombre de sus convenios de estabilidad. Y tal vez por eso la pobreza golpeaba más a Cajamarca en la época de la gran bonanza minera.
Además, el sector minero mantiene dos excepciones tributarias: se devuelve el IGV que pagan por actividades y compras realizadas durante la fase de exploración minera; y se reduce el 20% del valor anual de maquinarias (depreciación acelerada), lo que también aminora el monto sobre el que se deducirán sus impuestos. Por ambos “incentivos” el fisco dejó de recaudar S/ 609.555 millones en la última década. Dicho sea de paso, el presidente Vizcarra acaba de extender por tres años más este beneficio, vía Decreto de Urgencia. La reducción del Impuesto a la Renta (IR) por obras de infraestructura, es otra de las gracias que mantiene el sector minero.
De acuerdo a un informe de Ojo Público[1] el monto que el fisco dejó de recaudar por estos cuatro beneficios equivale a todo el presupuesto del Seguro Integral de Salud (SIS) para los 500.000 beneficiarios del país en 10 años. Como resultado, el aporte de la minería a la recaudación peruana es ahora sólo del 3%, el más bajo desde hace 12 años; y en ningún momento, incluida la época del boom minero, los beneficios y convenios tributarios se cuestionaron.
En conclusión, los ingresos millonarios de la minería son una aseveración mítica por los beneficios que gozan las empresas. Así como mecanismos de distribución del canon, regulados con restricciones para la gestión e inversión de recursos en aras del desarrollo regional.
Un dato objetivo del estudio del INEI es que el 87% de la población de distritos con mayor pobreza tienen como principal actividad la agricultura. ¿No deberíamos entonces enfilar los esfuerzos en potenciar esta actividad sostenible?
La solución no es más minería ni que las empresas manejen los fondos. Ir en ese sentido es terrible para la gobernabilidad. Los datos arrojan que, incluso en el periodo de mayor explotación y mayor cotización de los minerales, los territorios de explotación, no solo empobrecieron más; también perdieron zonas importantes de producción agropecuaria, sufrieron contaminación y la población sufrió efectos en su salud.
Por ello Cajamarca sigue siendo pobre, porque siendo la región que más ha aportado con minerales. Nunca recaudó lo que debería y se siguen destruyendo grandes zonas de producción sostenible. Cajamarca sigue siendo pobre porque tiene la mayor cantidad de pasivos ambientales. Gran parte de la población contaminada con metales pesados en Hualgayoc o Choropampa, sigue sin atención. La economía no es el fin, es el medio para dignificar a las personas; y si el modelo económico afecta la dignidad e integridad, no debe profundizarse, sino revisarse.
Ahora mismo necesitamos diversificar la economía, revisar el modelo extractivista que ha llegado a su límite. También debemos volver a recaudar como país lo que realmente nos corresponde. Las empresas no deben tener más privilegios, las empresas deben pagar lo que le deben a este Estado. Y esta deuda no se reduce a las obligaciones tributarias sino debe incluir pago por los graves efectos causados en el medio ambiente; y sobre todo, en la salud y la vida de las personas.
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[1] https://ojo-publico.com/331/las-intocables-exoneraciones-del-club-minero
Mirtha Vásquez es abogada y congresista electa. Publicado en Noticias Ser