Das spanische Wort „Inteligencia“ ist in der Polizeiarbeit ein Synonym für den polizeilichen Nachrichtendienst und bedeutet gleichzeitig Intelligenz. Mit dieser doppelten Bedeutung im Hinterkopf habe ich mehrmals gehört, dass Polizisten ihre Kollegen vom Nachrichtendienst die „inteligentes“ (die Klugen) nennen. In diesem Beitrag stelle ich aber in Frage, dass die „Operation Olimpo“ eine kluge Strategie gegen den Terrorismus ist.
Zu Beginn zwei Klarstellungen: Zunächst bin ich wie die Wahrheits- und Versöhnungskommission (CVR) der Meinung, dass die Kommunistische Partei Sendero Luminoso und das Movimiento Revolucionario Tupac Amaru für massive und schreckliche Menschenrechtsverletzungen verantwortlich sind. Auf aktuelle Versuche dies zu leugnen, muss entsprechend reagiert werden. Deswegen schrieb ich den Beitrag „Jahrestag: Der Leuchtende Pfad und die Festnahme von Abimael Guzmán“ im Oktober 2020 für das InfoPeru. Zweitens war die Leistung der Polizei mit der „Grupo Especial de Inteligencia“ (GEIN) entscheidend für den Frieden in Peru, insbesondere 1992, als Abimael Guzmán Reynoso inhaftiert wurde.
Aber während des bewaffneten Konflikts (1980-2000) wurden sowohl Terrorist*innen als auch Personen, die nicht zu bewaffneten Gruppen gehörten, Opfer von willkürlicher staatlicher Gewalt. Das ist meiner Ansicht nach auch bei der aktuellen „Operation Olimpo“ der Fall, die Innenminister Vargas an seinem letzten Tag im Amt als den „Gnadenschuss“ gegen den Terrorismus lobte (Mininter, 2. Dezember 2020).
Bei der „Operation Olimpo“ wurden Anfang Dezember 2020 nach langen Ermittlungen des Nachrichtendienstes der Polizei 72 Mitglieder des „Movimiento por la Amnistía y los Derechos Fundamentales“ (Movadef) inhaftiert. Movadef ist eine Gruppe, die Sendero Luminoso nahesteht und die Verantwortung von Sendero Luminoso für Menschenrechtsverletzungen in Frage stellt. Movadef hat bis jetzt keinen Terroranschlag verübt, und es sind auch keine Pläne von Movadef für Terroranschläge bekannt. Was die Polizei in ihren langen Untersuchungen für die „Operation Olimpo“ fand, sind Beweise, dass Movadef mit Sendero Luminoso sympathisiert, insbesondere mit dem nicht mehr aktiven Flügel von Abimael Guzmán.
Die fehlenden Beweise für die Planung einer terroristischen Tat reichen aus, die „Operation Olimpo“ in Frage zu stellen. Die Polizei hat nichts Konkretes gegen die Movadef-Mitglieder in der Hand.
Trotzdem sieht das peruanische Strafrecht eine Möglichkeit für die Verfolgung vor: die etwas abstrakten Straftaten wie “Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung” und “Verherrlichung des Terrorismus”. In der juristischen Untersuchung wurde die These aufgestellt, dass die Movadef-Mitglieder Mitglieder einer kriminellen Organisation sind. Das ist schwer zu beweisen, nicht nur, weil Movadef selbst keine terroristischen Straftaten begangen hat, sondern auch weil die Verbindung zwischen Sendero Luminoso und Movadef nicht klar ist. Es reicht natürlich nicht, dass Movadef eine positive Meinung über Abimael Guzmán und Sendero Luminoso hat. Zuerst muss bewiesen werden, ob Sendero eigentlich noch existiert und dass Sendero Luminoso immer noch aktiv ist.
Zum Schluss: Was mich außerdem an der „Operation Olimpo“ zweifeln lässt, ist die Tatsache, dass der Fall politisch benutzt wird. Ganz oft bekommt man mit, dass in Peru ein Gegner diskreditiert wird, indem man ihn beschuldigt, ein Terrorist zu sein (“terruqueo”). Auch Innenminister Vargas war Opfer von „terruqueo“. Sein Halbbruder war in der Tat Mitglied von Sendero Luminoso. In diesem Kontext zeigte der Innenminister mit der „Operation Olimpo“ seine klare Ablehnung von Sendero.
Trotz all dieser offenen Fragen wurden 72 Personen inhaftiert, und viele mussten monatelang unter schlechten Gesundheitsbedingungen in Corona-Zeiten im Gefängnis sitzen. Nach juristischen Entscheidungen wurden im März 2021 einige Inhaftierte frei gelassen.
César Bazán Seminario