…… und ein folgenreicher parlamentarischer Coup.

 

Am Sonntag, den 06. Juni, gehen Pedro Castillo und Keiko Fujimori in die Stichwahl, nachdem Pedro Castillo, der Sieger der ersten Runde, nicht die absolute Stimmenmehrheit erringen konnte. Noch nie sind zwei Kandidaten mit einer so geringen Zustimmung durch die Wählerschaft in eine Stichwahl gegangen. Castillo, als erstplatzierter, mit 19.09% und Fujimori, als zweitplatzierte, mit 13,35%. Während Keiko Fujimori und ihre Partei Fuerza Popular hinlänglich bekannt sind, haben Castillo und dessen Partei Peru Libre großes Rätselraten ausgelöst. Erst kurz vor der Wahl wurden sie unerwartet zum Favoriten auf den Sieg und zur stärksten Fraktion im Kongress.

Das neu gewählte Parlament ist stark zersplittert und keine kommende Regierung kann sich auf eine parlamentarische Mehrheitsfraktion stützen. Im neuen Kongress sind 10 Parteien vertreten, die insgesamt 130 Abgeordnete stellen. Sie teilen sich wie folgt auf die Parteien auf: Peru Libre 37 (Pedro Castillo), Fuerza Popular 24 (Keiko Fujimori), Acción Popular 17, Alianza para el Progreso 15, Renovación Popular 13, Avanza País 7, Juntos por el Perú 5, Podemos Perú 5, Somos Perú 5 und Partido Morado 3.

 

Im Lauf des Wahlkampfs haben sich praktisch alle reaktionären, rechten, konservativen und rechts-liberalen Parteien hinter Keiko Fujimori gestellt, auch die Apra, die allerdings nicht mehr im Parlament vertreten ist. Keiko verfügt so über eine vorerst noch virtuelle absolute Mehrheit im Kongress. Castillo erhält Unterstützung vom linken Bündnis Juntos por el Perú/Nuevo Perú mit Veronika Mendoza an der Spitze und vom Frente Amplio mit Marco Arana, dem der Wiedereinzug in den Kongress nicht gelungen ist. Dazu kommen linke und populistische Gruppierungen aus den Regionen. Die überwiegende Mehrheit der zivilgesellschaftlich engagierten Kollektive, darunter auch die starke Frauenbewegung, haben sich mehrheitlich entweder für eine Wahl von Castillo oder zumindest gegen eine Stimme für Keiko Fujimori ausgesprochen. Auch kleinere liberale und eher konservative Parteien, die nur geringe oder keine Repräsentanz im neuen Kongress aufweisen, haben sich hinter Castillo gestellt, darunter Daniel Salaverry von Somos Perú. Sowohl Fujimori als auch Castillo bekommen offenen Zuspruch seitens verschiedener evangelikaler Kirchen.

 

Ein polarisierter Wahlkampf

Am Sonntag endet nun ein polarisierter Wahlkampf mit starken irrationalen Zügen, wie ihn das Land in den letzten Jahrzehnten nicht erlebt hat. „Freiheit oder Kommunismus“, „Demokratie oder Diktatur“, „Privateigentum oder Verstaatlichung“, „Fortschritt oder Rückschritt“ u.a., sind die Parolen, die diese Bi-Polarisierung, die kaum noch Zwischentöne zulässt, ausdrücken. Die letzten Wochen waren durch eine historisch beispiellose Werbe- und Medienkampagne gegen einen einzelnen Kandidaten geprägt. Die Gruppe des Comercio spielte ihre Hegemonie in Presse und TV geballt gegen Castillo aus. Selbst in den als bisher halbwegs seriös geltenden Zeitungen der Gruppe sank das Niveau auf Boulevard, und auch der letzte Anschein von Neutralität oder Objektivität wurde zugunsten von Fujimori aufgegeben. Man kann durchaus von einer Hetzkampagne sprechen, die von Lügen, Unterstellungen, Halbwahrheiten und unglaublicher Ignoranz gegenüber der andinen und provinziellen Lebenswelt geprägt war und ist.

In den sozialen Medien entlädt sich besonders auf Seiten der Keiko-Anhängerschaft blanker Hass, der von Verrohung, Brutalisierung und Rassismus zeugt. Im Bereich der etablierten Medien haben die Unterstützer*innen von Castillo, mit Ausnahme der sozialen Medien und lokalen Radios, kaum Möglichkeiten sich positiv zu präsentieren. Daher reist Castillo durch das ganze Land und setzt hauptsächlich auf Kundgebungen vor Ort, auf denen tausende seiner Anhänger*innen zusammenkommen, besonders in den großen und kleinen Andenstädten und der Peripherie Limas. Berichte und Bilder davon tauchen in den hegemonialen Medien kaum auf.

 

Unterstützung aus dem Ausland

 

Während das Fujimori-Lager empört auf Solidaritätskundgebungen von Evo Morales, José Mujica und anderen prominenten Linken Lateinamerikas reagiert und sich diese als unverschämte äußere Einmischung verbittet, umgibt es sich selbst mit ausländischen Prominenten, darunter den umstrittenen Oppositionsführer Leopoldo López aus Venezuela (siehe den offenen Brief der Infostelle an die Friedrich-Naumann-Stiftung) und heißt alle Solidaritätsbekundungen von konservativen und reaktionären Präsidenten wie Iván Duque aus Kolumbien willkommen.

Einstmals erbitterte Gegner von Keiko Fujimori laufen zu ihr über, allen voran Literaturnobelpreisträger Vargas Llosa, der national und international zugunsten von Keiko trommelt und sie zur „Retterin der Demokratie“ stilisiert. Sekundiert wird er von de Soto, der über ausgezeichnete nationale und internationale Verbindungen verfügt. Er mobilisiert politische Schwergewichte wie Clinton, Bush, Macron, Verhofstadt u.a., um Peru vor einem „kommunistischen Versuch zur Beherrschung Lateinamerikas“ zu bewahren.

 

Trotz dieser übermächtig scheinenden „antikommunistischen“ Offensive, ist es nicht ausreichend gelungen, die breite und fest verankerte Ablehnung des Fujimorismo (Antivoto) zu brechen. Zu tief sitzt die Furcht vor einer Neuauflage einer Diktatur im Fuji-Montesinos-Stil.

Zwar schreckt die konstruierte und unterstellte Abschaffung des Privateigentums viele Menschen von einer Zustimmung für Castillo ab, vorzugsweise aus den Sektoren A, B und C. Damit kommt aber noch keine Mehrheit zustande. Denn für die überwiegende Zahl der Menschen stehen ganz handfeste Probleme im Vordergrund: die Pandemie und ihre schrecklichen gesundheitlichen und ökonomischen Folgen, die hohe Arbeitslosigkeit, die Kriminalität, die dramatisch angestiegene ökonomische Ungleichheit und die Diskriminierung und Bedrohung der Lebensgrundlagen der indigenen Gemeinschaften im Amazonasgebiet.

Das hat das beratende Umfeld Keikos inzwischen auch verstanden und eine Offensive zur Imageverbesserung der Kandidatin initiiert. Zu den öffentlich in Szene gesetzten Schwüren auf die Demokratie zählen nun verstärkt Demutsgesten, Mea Culpas und moderate Selbstkritik zum Repertoire.

 

Konfrontation zweier gegensätzlicher Ansätze

Von den beiden großen TV-Debatten am 23. und 30. Mai haben sich viele Menschen mehr Aufschluss über die Parteiprogrammatik und die Absichten der Spitzenkandidaten von Fuerza Popular und Perú Libre versprochen. Die erste Debatte wurde zwischen den „Equipos Técnicos“, den Fachleuten der obersten Ebene zu 6 Themenkomplexen geführt. Das Niveau war bescheiden. Fuerza Popular setzt vor allem auf ehemalige Minister unterschiedlicher Regierungen, die nicht aus dem inneren Parteizirkel oder der Partei selbst stammen und von Keiko ins Team geholt wurden. Peru Libre wurde von Persönlichkeiten vertreten, die mit Ausnahme der Kandidatin für die Vizepräsidentschaft, ebenfalls von außerhalb ins Team geholt wurden. Der erwartete Aufschluss blieb weitestgehend aus. Während im Team Fuerza Popular noch eine gewisse einheitliche Richtung zu erahnen war, gab das Team von Peru Libre, mit Ausnahme einiger weniger herausragender Beiträge, ein improvisiertes und inkompetentes Bild ab. Insgesamt stach die Debatte negativ durch die Abwesenheit wichtiger Themen, Allgemeinplätze und sehr individuellen eigenwilligen persönlichen Vorstellungen der Expert*innen heraus.

In der zweiten Debatte standen sich Fujimori und Castillo gegenüber. Das Niveau war etwas besser und viele Aussagen waren programmatischer und konkreter. Spätestens hier wurden die beiden grundsätzlich verschiedenen politischen Ansätze deutlich:

 

  1. Fujimori sieht aus der typischen Perspektive gehobener Schichten aus den wohlhabenden modernen Vierteln Limas auf ein in ihren Augen ökonomisch und kulturell rückständiges Land herab, dem nur mit harter paternalistischer Hand, staatlichem Assistenzialismus und schrankenloser unternehmerischer Freiheit aus der Unterentwicklung herausgeholfen werden kann. So möchte sie in klassischer Manier alle „bürokratischen“ Hemmnisse für die Privatwirtschaft aus dem Weg räumen und zielt ökonomisch auf eine Ausweitung der Rohstoff- und Agrar-Exporte, bei massiver infrastruktureller Ausdehnung in die Anden und insbesondere der noch verbleibenden Urwaldregionen hinein. Umweltschutz kommt nur floskelhaft am Rande vor. Die Erderwärmung und ihre Folgen sind kein Thema.

Ihre radikale ökonomische Perspektive wird durch eine kaum noch zu überschauende Flut an Versprechen sekundiert. Boni aller Art, zinslose Kredite, Steuerschuldenerlasse und Moratorien, 5000 Traktoren, Schmerzensgeld für alle von Todesfällen der Pandemie betroffenen Familien und nicht zuletzt die Verteilung von 40% des Canon Minero (Abgaben auf Rohstoffexport-Erträge) direkt an die Bürger*innen in den entsprechenden Regionen. Die Tageszeitung La Republica hat errechnet, dass ihre Versprechen in etwa einem Anteil von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts entsprechen.

 

  1. Castillo sieht Peru aus der Sicht eines andinen Kleinbauern und Volkschullehrers, der sich und seine Familie durch Fleiß und harte Arbeit vorangebracht hat. Aus der Perspektive vernachlässigter Menschen in den Provinzen richtet sich seine Aufmerksamkeit auf die vielen Hindernisse, rassistische Diskriminierungen, ökonomische Ungleichheiten und Vernachlässigung durch den Staat, womit die Gemeinden besonders zu kämpfen haben. Städte, besonders Lima, sind für ihn, als religiös und sozialkritisch geprägten Andenbewohner, eher suspekt und Quelle von Kriminalität, Rücksichtslosigkeit, Orientierungslosigkeit von Kindern, Jugendlichen und Zerstörung von Familien.

 

Castillo und Peru Libre setzten auf die Mobilisierung und Organisierung „von unten“ und auf Hilfe zur Selbsthilfe. Durch einen höheren Grad an Dezentralisierung, demokratischer Mitbestimmung und Entscheidungsbefugnissen sollen die bisher benachteiligten Bevölkerungsschichten in den Vordergrund rücken. Der Staat soll diesen Prozess in allen Regionen des Landes befördern und bis in den hintersten Winkel des Landes präsent sein. Er soll mehr Umverteilung in die Regionen hinein ermöglichen und eine kostenlose Gesundheitsversorgung und qualitativ hohe Bildung garantieren. Eine Anerkennung, Respektierung und Förderung der kulturellen, sprachlichen und ethnischen Besonderheiten sind vorgesehen.

Die Industrialisierung und technologische Entwicklung Perus, ist im Gegensatz zu Keiko Fujimoris Perspektive, ein zentraler Bestandteil der Programmatik. Dadurch soll Peru tendenziell aus der Abhängigkeit vom Extraktivismus befreit und eine interne diversifizierte Entwicklung angestoßen werden.

 

Castillo hat sich im Wahlkampf deutlich bemüht, auf Distanz zur Dogmatik und Programmatik von Peru Libre zu gehen, die stärker durch den Realsozialismus Cubas geprägt ist. Der Wahlkampf hat die realen Kräfteverhältnisse der verschiedenen politischen Strömungen der Anhängerschaft außerhalb und innerhalb von Perú Libre und dem realen Einfluss von Vladimir Cerron auf die künftige Politik einer Regierung Castillo nicht erhellt.

 

 

Ein konservativer Linker

 

Großes Kopfzerbrechen bereiten nach wie vor Castillos Unkenntnis und ablehnende Haltung gegenüber den Forderungen nach individueller Selbstbestimmung im Rahmen moderner lebensweltlicher Vorstellungen. Feminismus, LGTBI, Homosexualität, gleichgeschlechtliche Ehe, Abtreibung und anderen Ausdrucksformen differenzierter Individualität. Hier hatten sich  engagierte und betroffene Bürger*innen einen stärkeren Einfluss von Nuevo Peru auf Castillo erhofft. Einigen Forderungen gegenüber hat er sich inzwischen aufgeschlossener gezeigt. Ob die Haltung nachhaltig ist, bleibt abzuwarten.

 

Weiterhin steht noch ein großes Fragezeichen vor der Wertschätzung und dem Umgang mit den indigenen Gemeinden im Amazonas. Hier ist noch die Erfahrung und Erinnerung an den besonders ausgeprägten Terror von Sendero Luminoso gegenwärtig und die Skepsis gegenüber Gruppierungen, die sich zum Sozialismus bekennen und aus den Anden kommen, sehr groß. Doch auch hier ergibt sich kein einheitliches Bild, da zahlreiche links ausgerichtete NROs und Gruppierungen seit vielen Jahrzehnten die Anliegen indigener Gemeinden unterstützen und in vielen Problembereichen miteinander kooperieren.

Sollte es zu einer Castillo-Regierung kommen, kann man nur hoffen, dass die angekündigte Basisorientierung und Organisierung „von unten“, dazu beiträgt, dass sich den vielen verschiedenen Anliegen gewidmet wird und sie in der geplanten neuen Verfassung entsprechend auftauchen und verankert werden.

 

Umwelt kein Thema

Zu guter Letzt: Über den Stellenwert der Umwelt in Castillos Perspektive hat der Wahlkampf keine neuen Erkenntnisse hervorgebracht. Auch wenn einige Minenprojekte nicht realisiert werden sollen, setzt Peru Libre doch auf die Schaffung von Einkommen vorerst durch die Rohstoffförderung und traditionelle technokratische Entwicklungsmodelle. Einige Vorstellungen über Fortschritt ähneln durchaus denen Keikos und sind im Rahmen der globalen Klimaerwärmung eindeutig kontraproduktiv.

 

Sieht man von einigen markigen sozialistischen Tönen aus Peru Libre ab, lässt sich die Zielrichtung Castillos und der ihn unterstützenden verschiedenen liberalen und linken Teile der Bevölkerung am besten als spezifisch peruanische, basisorientierte soziale Marktwirtschaft bezeichnen.

 

Der letzte parlamentarischer Coup

Im Trubel des Wahlkampfs wenig beachtet, fand diesen Dienstag ein länger vorbereiteter Coup im Kongress statt, der sich durchaus als „kleiner Putsch“ einstufen lässt. Mit 75 Stimmen für, 33 gegen und bei 5 Enthaltungen, wurde eine vierte parlamentarische Legislaturperiode durchgesetzt, die gerade einmal vom 13. Juni bis zum 16 Juli andauert. Normalerweise wäre die dritte Periode am 15. Juni geendet und erst der neue gewählte Kongress hätte die Befugnis gehabt, über Verfassungsänderungen zu befinden und abzustimmen. Damit hat sich das Parlament die Möglichkeit geschaffen, u.a. im „Expressverfahren“ über eine Wiedereinführung des Zweikammersystems abzustimmen, das beim Referendum von 2018 von fast 90% der Bevölkerung abgelehnt wurde. Viele Analysten und Kritiker*innen vermuten dahinter den Versuch, schon 2022 eine Senatswahl abhalten zu können, an der dann Abgeordnete des derzeitigen Kongresses teilnehmen könnten. Sie waren bei dieser Wahl von einer Beteiligung ausgeschlossen. Die Vermutung, dass es um die Schaffung gut dotierter, einflussreicher neuer Posten und die Möglichkeit der Fortsetzung der Amtszeit in neuem Gewand geht, ist nicht von der Hand zu weisen.

 

Ebenso könnte das Amtsenthebungsverfahren gegen einen Präsidenten geändert werden. Dahinter wird eine Strategie von Keiko Fujimori vermutet, im Fall ihres Wahlsiegs die berüchtigte Misstrauensbegründung „moralische Untauglichkeit“ abzuschaffen. Eine Verfassungsänderung erfolgt durch zwei Abstimmungen in aufeinanderfolgenden Perioden. So könnte die erste Abstimmung bis zum 16. Juli stattfinden. Die Zweite dann in der ersten Periode des neuen Parlaments und mit der mehrheitlichen Unterstützung für Keiko durchgesetzt werden. Sollte Keiko Fujimori die Wahl nicht gewinnen, würde die zweite Abstimmung einfach fallen gelassen. Damit bliebe der Tatbestand der „moralischen Untauglichkeit“ weiterhin erhalten und könnte für eine Absetzung von Pedro Castillo und gegebenenfalls seiner nachfolgenden Vizepräsidentin eingesetzt werden. Angesichts der bisherigen Erfahrung mit der Absetzung von Präsidenten ist die Annahme einer solchen Strategie nicht so weit hergeholt.

 

Wie die Stichwahl am Sonntag ausgehen wird, ist nicht voraussehbar. Lange Zeit lag Castillo mit bis zu zehn Prozentpunkten bei den Umfragen vor Keiko Fujimori. Inzwischen prognostizieren die letzten Umfragen ein enges Kopf-an-Kopf-Rennen. Castillos Vorsprung liegt inzwischen im Bereich statistischer Abweichung. Auch ist die Zahl der Unentschlossenen von ca. 15% auf zuletzt maximal 6% gesunken, je nach Umfrage und Wahlsimulation. Diese Wähler*innen werden sich erst auf dem Weg zur Wahl oder in der Wahlkabine entscheiden.

Es ist die Tragik dieser Wahl, dass die Mehrheit der Bürger*innen für einen Präsidenten oder eine Präsidentin stimmen werden, den oder die sie nicht wirklich wollen.

 

Andreas Baumgart

Hamburg 03.06.2021

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