Editorial InfoPeru Nr. 67

Liebe Leserin, lieber Leser,

Januar und Februar sind  in Peru Ferienzeit, Strandzeit.  Diesen Januar jedoch waren Wahlen angesagt. Am 26. Januar wählten die Peruaner*innen neue Abgeordnete, nachdem Präsident Vizcarra im September das Parlament aufgelöst hatte.

Normalerweise werden in Peru der Präsident und der Kongress gemeinsam gewählt – dieses Mal wurden nur die Abgeordneten gewählt. Dementsprechend schleppend kam die Wahlkampagne in Schwung. Das Ergebnis der Wahlen zeigt vor allem eine grosse Zerrissenheit in der politischen Landschaft Perus. Die meistgewählte Partei, Acción Popular, kam gerade mal auf etwas über 10%. In diesem InfoPeru finden Sie die ausführliche Wahlanalyse von Andreas Baumgart, sowie ein Interview mit der neuen Kongressabgeordneten Rocio Silva-Santisteban, die vielen Freund*innen der Infostelle als Menschenrechtsaktivistin bekannt sein dürfte.

Die neuen Abgeordneten nehmen Mitte März ihre Geschäfte auf.  Bis dahin regiert Vizcarra mit Sonderdekreten und zusammen mit einer Kommission von Abgeordneten des aufgelösten Parlaments.

Dieses Regieren gelingt Vizcarra nicht besonders gut. Vier Minister ( Energie und Bergbau, Justiz, Transport, Bildung ) haben ihr Amt innerhalb weniger Tage aufgegeben. Mindestens zwei davon (Energie und Bergbau und Justiz) in Folge  des Odebrecht-Korruptionsskandals, dessen immer neue Enthüllungen die peruanische Politik zu bestimmen scheinen.

Nachdem  alle Ex-Präsidenten Perus, Parteiführerin Keiko Fujimori und Ex-Bürgermeisterin Susana Villarán  entweder im Gefängnis/Hausarrest sind,  oder sich erschossen haben, hat es nun auch einen weiteren Ex-Bürgermeister von Lima, Luis Castañeda Lossio,  getroffen.  Ein Richter verurteilte ihn zu 24 Monaten Untersuchungshaft wegen Annahme von Schmiergeldern.

„Die Firma Odebrecht ist für mich heute die Verkörperung des Teufels auf Erden. Jedes Projekt, jede Regierung, die vielversprechend angefangen hatte, wurde von ihr wie in einem Alptraum-Märchen korrumpiert“, sagt die peruanische Schriftstellerin Teresa Ruiz Rosas in einem Interview, das Sie in diesem InfoPeru nachlesen können.

Ganz herzlich möchten wir Sie zum jährlichen Peru-Seminar der Infostelle einladen.  Es findet vom 24. – 26. April 2020 in Köln statt. Und neben spannenden Themen und Referent*innen werden wir dort auch 30 Jahre Informationsstelle Peru feiern.

 

Hildegard Willer