© Heeder Soto Quispe

10 Jahre danach – Wider die ethnische Diskriminierung

Vor 10 Jahren hat Salomón Lerner den Abschlussbericht der Wahrheitskommission im Regierungspalast vorgelegt. Einige dachten damals, das Dokument würde nur die Verbrechen des Leuchtenden Pfades oder der Fujimori-Regierung anzeigen. Aber der Bericht verurteilte auch die Verbrechen, die während den Regierungen Garcia und Belaúnde begangen worden waren und wies darauf hin, dass besonders während der Belaúnde-Regierung die Massaker und das Verschwindenlassen von Bauern systematisch und absichtlich geschah. Der Bericht korrigierte auch die Ansicht, dass die von den Militärs begangenen Verbrechen  “bedauerlich, aber notwendig gewesen seien,um den Terrorismus zu besiegen”. Der Bericht machte  den Nährboden bekannt, der erst erlaubte, dass einige Peruaner beim Leuchtenden Pfad mitmachten: die Armut, die strukturelle Ungerechtigkeit, der Rassimus, und die Verachtung gegenüber weiten Teilen der Gesellschaft.

10 Jahre danach-  sind diese Probleme immer noch vorhanden ? Es ist offensichtlich, dass die Armut abgenommen hat, das Wirtschaftswachstum sieht man an den gut besuchten Einkaufszentren, von Juliaca bis Huánuco. Die Sozialhilfeprogramme haben Millionen von Menschen geholfen, sowohl armen Frauen wie armen Senioren. Dennoch sind in einigen Teilen Perus die Zahlen für Unterernährung und Kindersterblichkeit erschreckend hoch. Von Gamarra bis zu den illegalen Goldwäscherorten, werden Arbeiter aufs schlimmste ausgebeutet. Der Staat greift nur wenig ein, um die Rechte der Schwächsten der Gesellschaft zu garantieren. Der Staat hat zwar die Geldmittel dazu, hält es aber für keine prioritäre Aufgabe…..

Das Gleiche bemerkt man bei den kollektiven und individuellen Entschädigungszahlungen. Bei letzteren, ist der Betrag von 10 000 Soles (rund 3300 Euros) lächerlich für Menschen, deren Leben durch die Gewalt zerstört wurde. Dazu kommt die Anweisung der Regierung, nur die bis vor zwei Jahren registrierten Personen in das Opferregister aufzunehmen.

Bei der gerichtlichen Aufarbeitung fällt auf  –  trotz wichtiger Verurteilungen wie der von Fujimori -, dass viele Menschenrechtsprozesse festgefahren sind. So können öffentliche Personen wie der Bürgermeister von San Borja ein normales Leben führen, ohne dass die Anklagen  gegen ihn sein Leben beinträchtigen. Das Zusammenführen aller Strafprozesse in Lima ist für viele Opfer und Zeugen problematisch, weil sie nicht die Mittel haben, die Reise nach Lima zu bezahlen.

In diesem Kontext, sind die Menschenrechts-NGOs immer schwächer, weil die Hilfsgelder aus dem Ausland zurückgehen. Viele, die früher bei NGOs gearbeitet haben, sind nun in staatlichen oder privaten Institutionen beschäftigt.

In Bezug auf die Erinnerungskultur, herrscht weiterhin ein sehr wohlwollendes Image des Präsidenten Belaúnde, der sogar neue Denkmäler erhält. Verständlich, hat doch der Grossteil der peruanischen Bevölkerung sich für das Vergessen der Gewaltverbrechen ausgesprochen, um damit auch ihre eigene gleichgültige Haltung zu vergessen. Man wiederholt die grosse Lüge: ” Erst als in der Strasse Tarata in Miraflores in Lima die Bombe hochging, merkten wir, dass es in Peru Terrorismus gab” – das ist ebenso verlogen, wie zu behaupten, dass Belaúnde nichts gewusst habe.

Beim Thema “Rassismus”  hat die Bewegung der Zivilgesellschaft  – die sich gleich nach der Übergabe des Berichts bildete – heute wichtige Bündnispartner in der Ombudsstelle und im Kultur- und Erziehungsministerium. Es gibt einige Erfolge, so städtische Verordnungen gegen die Diskriminierung, das Verschwinden von rassistischen Stellenanzeigen, Bildungsmaterialien für Schulen, aber es fehlt immer noch eine grosse Kampagne, um Polizisten, Gesundheitspersonal und weitere staatliche Angestellte von ihren rassistischen Vorurteilen abzubringen.

Für mich persönlich, habe ich eine positive Meldung für diesen 10. Jahrestag: bei der Vorstellung des Handbuchs für Polizisten in Quechua, kündigte General Victor Carrera an, dass nun alle Polizeischüler in den Anden Quechua lernen müssten. Die Verantwortliche für interkulturelle Staatsbürgerschaft im Kulturministerium verkündete, dass zwei Wörterbücher in Quechua und Shipibo für die Justizverwaltung in Arbeit seien.

Zu guter Letzt: letzten Monat wurde das Gesetz 30076 zur Änderung des Strafgesetzes veröffentlicht. Der Artikel 46,2d bezeichnet es als schwerwiegend, wenn ein Verbrechen aus diskriminatorischen Gründen begangen wird. Als ich dies im Unterricht an der Uni kommentierte, sagte ein Student: “Diese Norm wurde verabschiedet, weil die Leute die Diskriminierung nicht länger tolerieren”. Wenn das der Fall ist, dann haben wir – trotz vieler Unzulänglichkeiten – doch etwas dazugelernt in diesen 10 Jahren , auch wenn noch viel zu tun ist.

Text: Wilfredo Ardito Vega  http://reflexionesperuanas.lamula.pe/2013/08/28/10-anos-despues/reflexionesperuanas/

Foto: Heeder Soto Quispe

(Übersetzung: Hildegard Willer)