Im März dieses Jahres hatte das Provinzgericht von Nauta (Loreto) den Fluss Marañón und seine Nebenflüsse zum Rechtssubjekt erklärt und damit der Klage der Kukama-Frauenorganisation Huaynakana Kamatahuara Kana («Arbeitende Frauen») stattgegeben. Es war ein historisches Urteil, denn damit wurde in Peru zum ersten Mal ein Fluss als Rechtsperson anerkannt. Drei der beklagten Stellen – das Umweltministerium, die Nationale Wasserbehörde und der staatliche Ölkonzern Petroperu – gingen in Berufung.
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Eine Gesetzesänderung, die vom Parlament verabschiedet wurde, macht die Verjährung von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit möglich – unter anderem solche, die während des internen bewaffneten Konflikts stattfanden.
Die Verurteilung von Virginia Pinares und anderen Gemeindevertreter*innen, die für ihr Engagement für Dialog und der Mediation in der Region bekannt sind, sorgt für Empörung. Angeblich sollen sie während der sozialen Proteste im Jahr 2015 Unruhen verursacht und das Eigentum des Bergbauunternehmens Las Bambas beschädigt haben.
Im Juni 2024 hat ein Gericht in Lima ehemalige Soldaten wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt. Sie hatten sich während des bewaffneten Konflikts der Vergewaltigung von Frauen schuldig gemacht. Ihr Anwalt Juan José Quispe spricht im Interview mit der Infostelle Peru über dieses historische Urteil und über das langwierige Verfahren.
Das Rechtssystem in Lateinamerika baut hauptsächlich auf europäischer Gesetzgebung auf – und zwar auf kolonialer. Indigenes Verständnis von Recht und kollektive Prozesse werden dadurch übergangen, sagt der peruanische Rechtsanwalt Ramiro Llatas.
Der peruanische Kongress beschloss ein Gesetz, das die Verjährung von schweren Menschenrechtsverletzungen ermöglicht. Auch Ex-Diktator Alberto Fujimori dürfte davon profitieren. Menschenrechtsorganisationen haben mit Empörung auf den Entscheid reagiert.
César Bazán, langjähriges Vorstandsmitglied der Infostelle Peru und Mitarbeiter des Instituto de Defensa Legal, hat ein Buch über […]