Schweres Erdbeben im Amazonasgebiet
Ein Erdbeben der Stärke 7,5 hat Ende November Teile der Regionen Amazonas, Cajamarca, Loreto und San Martín erschüttert. Ein dreijähriges Kind starb, 17 Menschen wurden verletzt. Hunderte von Häusern wurden beschädigt oder zerstört, darunter auch viele Gesundheitsposten, öffentliche Gebäude und Kirchen in einer von großer Armut betroffenen Region, die zum Teil schwer zugänglich ist. Präsident Castillo besuchte die betroffene Region und rief den Notstand aus.
Projekte zum Schutz indigener Territorien: Ziel nur zu 20 Prozent erreicht
Ende November stellte die NGO Derecho, Ambiente y Recursos Naturales (DAR) eine Studie über die Wirkung von Fonds zur Klimafinanzierung u.a. zum Schutz der indigenen Gemeinden 2011-2020 vor. Neun Projekte, die die Titulierung von indigenen Territorien zum Ziel hatten, haben ihre Ziele zusammen genommen nur zu 20 Prozent erreicht: Von den 719 beteiligten Gemeinschaften erhielten gerade einmal 147 ihre Landtitel. Dennoch haben die Finanzmittel dazu beigetragen, dass die Landtitulierung Fortschritte macht und institutionell besser verankert wird. Aber es braucht effizientere Mechanismen zur Umsetzung. Außerdem müssten die indigenen Gemeinden besser am Prozess beteiligt werden, so ein Ergebnis der Studie.
Las Bambas: Mine droht mit Stopp der Produktion
Das Minenunternehmen MMG Las Bambas hat aufgrund der fortgesetzten Straßenblockaden angekündigt, seine Produktion zu stoppen. 400 Transporttage seien durch die Proteste der anliegenden Gemeinden ausgefallen, beklagt das Unternehmen und fordert von der Regierung Arbeiten zur Verbesserung der Straßenqualität und langfristig den Bau einer Eisenbahnstrecke für den Transport der Mineralien. Seit 2016 fördert das Unternehmen Kupfer in Las Bambas, vor kurzem zahlte es die ersten Steuern. Die Lärm- und Umweltbelastung in den Gemeinden durch die unzähligen Lastwagen, die das Kupfer an die Küste transportieren, hatte zu den Protesten und Straßenblockaden geführt.
Coca-Anbauflächen nehmen weiter zu
Die Fläche der Cocapflanzungen auf indigenen Territorien macht fast zehn Prozent der gesamten Anbaufläche Perus aus. Allein auf indigenen Territorien hat die Anbaufläche seit 2019 um 19 Prozent zugenommen. Die indigenen Gemeinden werden durch Drogenhändler in ihrer Sicherheit bedroht. Laut Zahlen der Anti-Drogenbehörde der UN UNODC hängen etwa 20 Millionen Kokainkonsument*innen von der Produktion in den Anden ab.
Avocados und Heidelbeeren: Der Export steigt rasant
Der Export von Avocados und Heidelbeeren hat von Januar bis August dieses Jahres um fast 45 Prozent zugenommen. Der Außenhandel floriert vor allem wegen steigender Exporte in die asiatischen Länder. Allein der Handel mit China, der vor allem auf Fisch und Mineralien beruht, hat um 63 Prozent zugelegt.
Polizei im Dienst der Bergbauunternehmen
Minen- und Erdölunternehmen zahlten in den letzten 17 Jahren im Rahmen von Sicherheitsabkommen mehr als 18 Mio. US-Dollar an die peruanische Polizei. Besonders viele Vereinbarungen wurden mit Unternehmen getroffen, die in soziale Konflikte involviert sind, etwa Yanacocha, Southern Copper, Antamina und Las Bambas. Die meisten Verträge wurden unter der Regierung von Ollanta Humala geschlossen. Eine Auswertung von 181 Verträgen durch das Nachrichtenportal Convoca hat ergeben, dass die Polizei vor allem mit dem Schutz der Bergbauunternehmen beauftragt wird. Auch wenn diese Verträge immer wieder kritisiert werden, sind sie legal und durch ein Gesetz über besondere Dienstleistungen geregelt. Von den mehr als 40 Fällen, in denen Protestierende von Polizeikräften getötet wurden, kam es nur einmal zur Gerichtsverhandlung.
Peru will bis 2030 die Emissionen um 40% senken.
Perus Präsident Castillo erklärte zur Umweltkonferenz COP 26, dass Peru bis zum Jahr 2030 die Emissionen um 40 Prozent senken und den Anteil der Energiegewinnung aus regenerativen Quellen auf 64 Prozent erhöhen wird.
In diesem Sinn eröffnete Präsident Castillo den ersten kleinen Windpark Perus in Huambos. Der liegt in der Region Cajamarca, Provinz Chota, der Heimat von Castillo. In diesem Ort gibt es jährlich ca. 5.000 Windstunden. Das ermöglicht eine Energieleistung von ca. 165.000 MWh. Gebaut wurde diese Anlage von der spanischen Firma Grenery in Kooperation mit Siemens Gomesa. Finanziert wurde sie von der Entwicklungsbank CAF und der spanischen Sabadell Bank. Die Firma Grenery versprach, in absehbarer Zeit einen Teil der gewonnenen Energie der Bevölkerung von Huambos zur Verfügung zu stellen. Sie zeigte sich bereit, mehr in Peru zu investieren, wenn es Zusicherungen für sichere Investitionsbedingungen gibt.
Außerdem soll die Erdwärme für Geothermie-Anlagen besser genutzt werden. Die Firma Energy Development Corporation (USA) ist hier aktiv. Erste Versuche gibt es in den Regionen Arequipa, Moquegua und Tacna.
(Servindi, 23.11.21)
Gold macht erfinderisch
Ein Schritt in die richtige Richtung: Ein Marineposten kontrollierte und kassierte diesmal an die 100 Kanister mit Treibstoff ein, der als Trinkwasser getarnt war. Gedacht war dieser Treibstoff für den Betrieb von Flussbaggern (dragas) im Fluss Nanay im nordöstlichen Regenwald, Region Loreto. Die Bevölkerung der indigenen Dorfgemeinschaft Santa Maria de Alto Nanay hatte die Durchfahrt von Schiffen blockiert. Allein in dieser Gegend waren an die 80 solcher Flussbagger in Betrieb, um das Goldflitter aus der Flussböschung und dem angrenzendem Wald herauszuholen. Dieser Goldflitter wird auch in dieser Region mit Quecksilber bearbeitet. Das gefährdet letztendlich die Wasserversorgung von einer halben Million Menschen in der großen Urwaldstadt Iquitos. Solche Kontrollaktionen sind in Peru durch den Gesetzgeber vorgesehen, um gegen Bandenkriminalität vorzugehen.
(SPDA, Actualidad ambiental, 19.10.21, Lima)
Peruanisches Minister – Karussell
Die Anzahl der Ministerwechsel in einer Regierung gibt einen Einblick in deren Stabilität bzw. Instabilität. Hier eine kurze Übersicht:
Präsident Pedro Castillo (2021-2026) wechselte in seinen ersten 100 Tagen zehn Minister*innen aus. Wenn er diesen Rhythmus der Ministerwechsel beibehält, dann hätte er am Ende seiner Amtszeit 160 Minister ausgewechselt. Ein Vergleich mit der Zahl der Minister*innenwechsel der vorherigen Regierungsperioden: Präsident A. Toledo (2001-2006): 60 Minister*innen, Präsident A. García (2006-2011) 49 Minister*innen, Präsident O. Humala (2011-2016) 49 Minister*innen, Präsident P. Kuczynski (2016-2018) 25 Minister*innen, Präsident M. Vizcarra (2018-2020) 62 Minister*innen. Präsident F. Sagasti (2020-2021) wechselte in seiner kurzen Regierungszeit weitere vier. (Unidad de datos, El Comercio 16.11.21).
EU-Außenbeauftragter zu Besuch in Peru
Bei einem Besuch des Hohen Vertreters der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, Anfang November in Peru wurde einen Vereinbarung über die Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Peru und der EU getroffen. Borrell kündigte für die nächsten drei Jahre 57 Mio. Euro für „grüne und inklusive Investitionen“ der EU in Peru an. Neben dem offiziellen Programm kam es auch zu Treffen mit zivilgesellschaftlichen Gruppen: Borrell besuchte Kunsthandwerkerinnen in Chorillos und tauschte sich mit verschiedenen Menschenrechtsorganisationen über die Themen Menschenrechte, Demokratie, soziale und Umweltkonflikte, Klimakrise, Freihandelsabkommen u.a. aus. Die Plataforma Europa Perú, bei der die Infostelle Peru Mitglied ist, hatte dazu beigetragen, dass der Austausch mit der Nationalen Menschenrechtskoordination CNDDHH, CooperAcción, DAR und anderen NGOs zustande kam.
EU-Gesetz für Entwaldungsfreie Lieferketten
Europa ist Vizeweltmeister der Waldzerstörung: Für 16 Prozent der globalen Tropenwaldabholzung und Naturzerstörung ist, laut einer Studie des WWF, die EU verantwortlich. Der Grund: Die EU importiert viele Rohstoffe, die zum Beispiel in Brasilien, Indonesien, Paraguay oder Peru zur Waldzerstörung beitragen. Dazu gehören Soja, Palmöl, Holzprodukte, Kakao oder Kaffee. Man spricht deshalb von “importierter Entwaldung”. Die EU will nun dagegen vorgehen: Mit einem Gesetzesvorhaben für entwaldungsfreie Lieferketten soll erreicht werden, dass bestimmte kritische Produkte, die mit der Zerstörung von Wäldern oder bestimmen Ökosystemen in Verbindung stehen, nur dann auf den EU-Binnenmarkt gelangen, wenn sie bestimme Kriterien erfüllen. Die spannende Frage ist also, welche Produkte als “kritisch” gelten. Nähere Informationen dazu gibt es hier.
OECD-Staaten geben wenig Geld für entwicklungspolitische Bildungsarbeit aus
Nach Daten des World University Service (WUS) hat Deutschland 2019 2,14 US-Dollar pro Kopf für entwicklungspolitische Bildungs- und Informationsarbeit ausgegeben. Das sind 0,74 Prozent der Gesamtausgaben für Entwicklungszusammenarbeit. Das UNDP (United Nations Development Programme) empfiehlt einen von Anteil drei Prozent, also viermal so viel. Diesen Anteil erreicht keiner der OECD-Staaten.
zusammengestellt und übersetzt von Annette Brox und Heinz Schulze