Editorial InfoPeru Nr. 73

Liebe Leserin, lieber Leser des InfoPeru,

 

seit ein paar Wochen fallen in Peru endlich die Zahlen der Corona-Infizierten und -Toten. Langsam entspannt sich die Lage. Seit 1. Oktober sind die meisten Geschäfte und Wirtschaftsbranchen, aber auch staatliche Stellen wieder geöffnet. Interregionale Busse und Flugzeuge verkehren wieder.  Aus den Nachbarländern dürfen wieder Linienflüge in Peru landen.  Trotz dieser fortschreitenden Normalität: der Corona-Schrecken sitzt noch vielen von uns in den Knochen und Vorsicht ist angesagt. Schliesslich weiss niemand, wann in Peru mit einer 2. Welle zu rechnen ist, und ob bei zuviel Lockerung die Fallzahlen nicht wieder ansteigen.

In diesem InfoPeru beschäftigen wir uns besonders mit dem, was die Corona-Pandemie in Peru auch hinterlassen hat: weniger Arbeitsplätze und mehr Armut. Volkswirtschaftsprofessor Efrain Gonzales de Olarte erklärt im Interview, wann er wieder mit einem positiven Wachstum rechnet. Clara Uhlemann und Theresa Nickles stellen eine Studie zur Auswirkung von Corona auf die peruanischen Haushalte des Thinktanks GRADE vor.

Ein Thema, das während der Corona-Pandemie etwas untergegangen ist: die Auseinandersetzung um die Ratififizierung des Abkommens von Escazu. Das Abkommen lateinamerikanischer Staaten schreibt das Recht auf Umweltinformation, auf Beteiligung in Umweltfragen und den Schutz von Umweltaktivisten vor. Damit es gültig wird, muss es von den Nationalparlamenten ratifiziert werden.  Seit Wochen machen die Unternehmer im  Verbund mit den Medien und mit national eingestellten Politikern gegen die Ratifizierung mobil. Peru würde damit seine nationale Souveränität aufgeben und internationale Gerichte könnten über die Landnutzung in Peru bestimmen, so ihre Propaganda. Sie hatte Erfolg.  Der Vorsitzende des aussenpolitischen Ausschusses des Parlaments verkündete, dass der Kongress das Abkommen nicht ratifizieren würde – obwohl sich Exekutive und Judikative dafür ausgesprochen hatten.  Trotz dieses Rückschlages ist das letzte Wort über die Ratifizierung von Escazu hoffentlich noch nicht gesprochen.

Denn dass die zunehmende internationale Verflechtung sich auch in Regeln und Gesetzen zugunsten der bisher Benachteiligten niederschlägt, ist nicht mehr aufzuhalten.  In der Schweiz tobt in diesen Wochen ein Abstimmungskampf um die Konzernverantwortungsinitiative. Wenn die Schweizer*innen am 29. November mehrheitlich für die Initiative stimmen, müssen multinationale Unternehmen mit Sitz in der Schweiz auch für ihre Auslandstätigkeiten haften.  Dasselbe gilt für die deutsche Gesetzesvorlage eines Lieferkettengesetzes. Sowohl Infostelle Peru als auch die Bergbaukampagne unterstützen dieses Vorhaben aktiv.

Auch darüber können Sie in diesem InfoPeru lesen.

 

Hildegard Willer