JA oder NEIN – Die Schlacht um Lima

Lima hat längst den Ruf des Schreckens (Lima, la horrible)  hinter sich gelassen, den der Schriftsteller Salazar Bondy der peruanischen Hauptstadt einst anheftete: die historische Altstadt erglänzt in neuer Pracht, neue Museen und Plätze bringen Kultur nahe,  die Gefahr, von einem neuen SUV-Auto überfahren zu werden ist an manchen Ecken Limas heute höher als die Gefahr, ausgeraubt zu werden. Für die Freunde des Konsums wird allenthalben ein neues Einkaufszentrum erbaut. Von Restaurants ganz zu schweigen, die Lima zur gastronomischen Hauptstadt Lateinamerikas machen. Dennoch sind viele Bewohner Limas unzufrieden: am 17. März entscheiden sie darüber, ob sie ihre seit zwei Jahren amtierende Oberbürgermeisterin  Susana Villarán abwählen. Unfähig sei sie, so sagen ihre Gegner, die sich um ihren Amtsvorgänger Castanheda scharen. Korrupt sei die vorherige Administration gewesen, so Villarán. Aber längst geht es gar nicht mehr um Korruption oder nicht. Die Schlacht um den Sessel der Oberbürgermeisterin Limas konzentriert sich heute in den Strassen Limas auf zwei Wörter:  das rote SI steht für die Abwahl Villaráns, das blaue NO für ihren Verbleib im Amt.

Zeigten bis vor ein paar Wochen alle Umfrageergebnisse gegen Susana Villarán, so ergaben die letzten Umfragen Anfang Februar ein Patt zwischen Gegnern und Befürwortern Villaráns.  Ausschlaggebend für die Aufholjagd Villaráns ist  die Wahlkampfstrategie von Villaráns Berater Luis Favre. Der Brasilianer hatte bereits Ollanta Humala vor zwei Jahren zum Wahlsieg verholfen.  Seine Kampagne stellt nicht die Person oder die Amtsführung Villaráns in den Mittelpunkt, sondern die Option  NO – NEIN (zur Abwahl) gegenüber dem SI – dem JA der Gegner zur Abwahl Villaráns.

Bekannte Persönlichkeiten werben auf grossen Plakaten nun in Lima mit ihrem NO für den Verbleib von Susana Villarán.  Ihre Gegner pflastern Lima mit SI-Plakaten zu. Dieser Wahlkampf wird vor allem im Internet höchst originell weitergeführt:  unzählige Internet-Aktivisten haben das Mem „NO“ (analog zum biologischen Gen, ist ein Mem der kleinste Träger kultureller Information) auf witzige Art und Weise abgeändert.  Die neu erstellten Bilder  haben mit dem Bürgermeisterabwahl nichts mehr zu tun, aber das NO (bzw. das SI bei den Gegnern) bleibt als Wahloption für den 17. März im Gedächnis der Menschen hängen.  Eine Auswahl von virtuellen NO- und SI-Mems kann man auf youtube finden (https://www.youtube.com/watch?v=Av1NDLQuJMA)

Wie aber konnte es überhaupt so weit kommen, dass die erste Frau im OB-Amt und die erste Linke, die nach fast 20 Jahren wieder ein hohes Wahlamt in Peru erobert hat, um ihre Amt bangen muss ? Die 62-jährige Villarán ist eine bekannte Menschenrechtsaktivistin,  war Frauenministerin in der Übergangsregierung  Paniagua. 2010 gewann sie hauchdünn die Bürgermeisterwahl gegen die bekannte Christdemokratin Lourdes Flores – die Chance dazu bekam sie durch das vorzeitige Ausscheiden eines Hauptkonkurrenten.  Als Villarán das Amt im Januar 2011 antrat, nahm sie sich vor, aufzuräumen und stiess auf mächtige Gegner: ihr  Amtsvorgänger Luis Castanheda hatte zwar Korruption im grossen Stil betrieben, war bei der Bevölkerung aufgrund seiner vielen Bauten („obras“) aber  sehr beliebt.  Die im Stadtmanagement unerfahrene Villarán hatte schnell den Ruf einer ineffizienten und untätigen Bürgermeisterin weg – einen Ruf, der ihr bis heute anklebt, obwohl inzwischen Taten für ihre Effizienz sprechen: sie  hat einige heisse Eisen angepasst, wie die Ordnung des Grossmarktes oder die Ordnung des chaotischen öffentlichen Verkehrs.

Paradoxerweise kam der grösste Widerstand gegen die linke Villarán aus den armen Bevölkerungsschichten, während die besser gestellten Limenhos ihren anfänglichen Widerstand aufgaben.  Dies scheint sich nun zu ändern.  Selbst diejenigen, die Villaráns Amtsführung nicht gut halten, sind nicht unbedingt für ihre Abwahl. „Es bringt doch nicht, jetzt mitten in der Legislaturperiode eine teure Abwahl zu veranstalten“, sagt zum Beispiel der Betreiber einerkleinen Eisenwarenhandlung im Süden Limas.  Auch wenn noch nicht alle von der Amtsführung Villaráns übrzeugt sind, so nimmt die Zustimmung zu ihrer Abwahl ab. „In zwei Jahren sind sowieso Wahlen, da können wi r für jemand anderen stimmen“, sagt der Händler.

Die Möglichkeit zur Abwahl von Bürgermeistern wurde 2004 Gesetz, noch im Banne der eben aufgedeckten Korruptionsfälle unter der Regierung Fujimori.  In der Praxis hat sich das Gesetz jedoch als zweischneidig erwiesen: oft dient es den Wahlverlieren dazu, den Gegner vorzeitig abzuwählen und selber wieder an die Macht zu kommen.

 

Hildegard Willer