Seit 2005 vertritt Frank Schwabe für die SPD den Wahlkreis Recklinghausen I im Bundestag.  Seit langem engagiert er sich als Mitglied des  Umweltausschusses für Lateinamerika. War bisher Guatemala in seinem Fokus, so tritt zunehmend auch die Rohstoffproblematik der Andenlaender in seinen Blickpunkt. Mit gutem Grund:  als Ruhrpottkind  kennt Frank Schwabe  die Problematik des industriellen Bergbaus aus eigener Anschauung.  Nun hat er Ende August 2012 Peru und Kolumbien besucht. Am 27. August veranstaltete „ Brot für die Welt“ in Lima ein Hearing mit dem Bundestagsabgeordneten, bei dem Projektpartner von „Brot für die Welt“  dem deutschen Politiker ihre Analyse des heutigen Perus vortrugen.

Hildegard Willer von der Infostelle Peru e.V. nutzte die Gelegenheit,  Frank Schwabe einige Fragen zu stellen:

Infostelle Peru: Herr Schwabe,  gibt es gemeinsame Interessen zwischen Peru und Deutschland ?

Schwabe: Ja, in Fragen des internationalen Klimaschutzes auf jeden Fall.  Da wäre es gut, wenn wir  auch gemeinsame Positionen erarbeiten koennten. Und dann natuerlich das gemeinsame Interesse an den Rohstoffen: Deutschland sucht Rohstofflieferanten; Peru sucht Abnehmer.

Infostelle Peru: Inwiefern sind die Abnehmer-Laender fuer die Abbaubedingungen in Laendern wie Peru verantwortlich ?

Schwabe: Die Abnehmer- Laender haben eine ethische Verantwortung, die man auch rechtlich fassen muesste. Das ist ein Problem des Freihandelsabkommens mit Peru, dass Menschenrechtsfragen zu wenig berücksichtigt sind.  Zu dieser Frage gibt es in meiner Partei auch unterschiedliche Akzete bei den Mitgliedern des Wirtschafts- und des Umweltausschusses.

Infostelle Peru: Sie vertreten einen Wahlkreis, in dem der Bergbau eine grosse Rolle gespielt hat.  Wo sehen Sie die Unterschiede  in den Bergbaufragen in Deutschland und Lateinameirka ?

Schwabe: Es sind die selben Konflikte, mit dem Unterschied, dass wir uns in Deutschland nicht deswegen die Koepfe einhauen, sondern auf zivile Art und Weise damit umgehen. Und wir haben eine staerkere Umweltgesetzgebung. In letzter Konsequenz wird bei uns  ein Bergwerk, das die Umweltauflagen nicht einhaelt,  geschlossen.

Wir hatten in Deutschland aber auch viel Zeit zum lernen, 120 Jahre lang. Hoffentlich koennen die Lateinamerikaner diese Lernkurve abkuerzen.  Ich kann mich noch erinnern, wie die Gefahr von Bergbauunfaellen in den Familien staendig praesent war. Die Bergbaubesitzer muessen akzeptieren, dass sie die Mitarbeiter vor Unfaellen schuetzen muessen, und  dass die Umweltbelastung fuer die Bevoelkerung nicht das gesetzliche Mass überschreiten darf.

Bergbau und Energieversorgung müssen zudem in ein vernuenftiges Entwicklungskonzept eingebunden sein.  In Lateinamerika bleiben die Leute, die neben den Minen leben, oft arm. Ich erinnere mich , wie mir der Umweltminister von El Salvador vom Kraftwerk vorschwärmte, das 10 Kilometer ausserhalb die Hauptstadt mit Strom versorgte. Das Dorf direkt am Stausee dagegen hatte keinen Strom.

Infostelle Peru: Wie nachhaltig ist das Bergbaumodell Perus ?

Ich habe den Vorsitzenden des Bergbauausschusses im peruanischen Kongress gefragt, wie lange das Bergbaumodell  in Peru wohl Gültigkeit habe. 40 Jahre, 50 Jahre , und was danach komme ? Er konnte mir keine Antwort geben. Es scheint  in Peru wenig Überlegungen zu geben für die Zeit nach dem Bergbauboom. In den arabischen Ländern ist dies z.Bsp. anders, dort werden die Petrodollars massiv in den Ausbau erneuerbarer Energien investiert

Infostelle Peru: Welche Bilder nehmen Sie mit aus Peru ?

Schwabe: Ich konnte die illegalen Goldgräbergebiete im Amazonasgebiet von Madre de Dios besuchen. Das Phänomen des illegalen Goldabbaus in dieser Dimension zu erleben, war fuer mich neu und eindruecklich. Es scheint doch ein Vorteil zu sein, wenn man ein einzelnes Unternehmen im Bergbau hat, das man haftbar machen kann.  In Madre de Dios dagegen scheinen alle Opfer und Täter zugleich zu sein.

Infostelle Peru: Wie werden Sie Ihren Lateinamerika-Besuch in Ihrer politischen Arbeit in Deutschland umsetzen ?

Schwabe: Es gibt nicht viele Abgeordnete im Bundestag, die sich mit Rohstoffthemen und Lateinamerika befassen.  Da ich schon laenger in diesen Fragen engagiert bin, moechte ich vor allem den Kohleabbau in Kolumbien mit eigenen Augen sehen. Schon, um meinen Energieversorgern im Wahlkreis sagen zu koennen, woher ihre Kohle stammt. Die antworteten mir bei meiner Nachfrage naemlich allen Ernstes, die Kohle kaeme aus Rotterdam.

Letztlich muss die Politik neue Handlungsrahmen setzen, z. Bsp. Mit Bedingungen im Freihandelsabkommen.