Nach einem Jahr Amtszeit bildete Perus Präsident Martín Alberto Vizcarra Cornejo im März 2019 sein Kabinett um.

Hervorzuheben ist dabei , dass die 19 Ministerien paritätisch mit neun Frauen und neun Männer besetzt wurden. Das Amt des Premierministers hier auslassend, sind diesmal Frauen und Männer “gleichberechtigt”.

Auf den zurückgetretenen Premierminister César Villanueva folgte Salvador Alejandro del Solar Labarthe.

Zu allen Ministerinnen und Ministern etwas zu schreiben, würde sehr lang werden. Der Artikel beschränkt sich darauf, die neuen bzw. alten Ministerinnen kurz vorzustellen und die anderen Minister namentlich zu nennen, damit im Fall von Protestbriefen diese namentlich angesprochen werden können.

Nachdem Premierminister del Solar seinen ersten Misstrauensantrag – angestrengt von der Opposition der Fujimori- und APRA-Parteien – überstanden hat, sind diese Minister und Ministerinnen aktuell im Amt.

Wegen der Bedeutung des Premierministers in der peruanischen Regierungsführung wird dieser etwas ausführlicher vorgestellt.

Der neue Premier heißt: Salvador Alejandro del Solar Labarthe (geboren 1970).

Er ist u.a. Rechtsanwalt, Schauspieler, Autor, Filmregisseur. Er wird als Experte für Konfliktlösungsprozesse genannt. Er war in der vorherigen Regierung von Präsident Kuczynski Kultusminister. Die Einschätzungen über ihn und seine politischen Fähigkeiten gehen sehr auseinander. Da heißt es mal: Er ist ein Gewinn für den Präsidenten Vizcarra.

Der mit 4% gescheiterte Ex-Kandidat der Fujimori-Partei für das Bürgermeisteramt in Lima, der ultrarechte Diethell Columbus sieht dagegen del Solar nur in diesem Amt, weil er sich als Kandidat der Linken für die nächste Präsidentschaftswahl aufbauen wolle.

Positiv wird del Solars Auseinandersetzung mit dem ehemaligen Erzbischof von Lima, Cipriani, wegen dessen frauenfeindlicher Haltung und dessen Einsatz gegen die Gender-Gerechtigkeit gesehen. Auch sein Rücktritt aus der Regierungsmannschaft von Präsident Kuczynski wird positiv gesehen, als der mit der Fujimoripartei einen schmutzigen Deal machte, durch den Ex-Präsident Fujimori begnadigt wurde.  Der scharfzüngige Journalist César Hildebrandt erklärt, dass diese Ernennung ein großer politischer Fehler ist. Er sieht del Solar als Aufsteiger, der nicht fähig sei, mit dem Parlament klar und konfrontativ umzugehen. Denn die Mehrheit der Abgeordneten der Fujimori- und APRA-Partei würde nicht mitgestalten, sondern die Macht – egal wie – behalten und ausbauen wollen. Andere betonen, eine Konfliktlösungs-Kompetenz sei gut, Dialog sei gut, aber als Regierung müsse man auch Entscheidungen treffen. Andere Kommentare betonen:

Mit del Solar würde Peru politisch zur Mitte hin tendieren, aber wirtschaftspolitisch nach rechts gehen. Sie beziehen sich auf seine Zeit als Kulturminister, wo er sich auf die Seite der Bergwerksunternehmen stellte und die vorgeschriebene Vorab-Konsultation in diesen Bereichen ablehnte. Die politische Rechte rechnet ihn zur “Kaviar-Szene” (in etwa: Toscana-Fraktion) ).

Einige Informationen zu den neuen bzw. Im Amt bestätigten Ministerinnen:

Frauenministerium (MIMP)

Dr. Gloria Edelmira Montenegro Figuera (Partei Alianza para el Progreso), Schwerpunkt: Gendergerechtigkeit, sie war Bürgermeisterin in der Großstadt Trujillo (Nordküste).

Kultusministerium (CULTURA)

Ulla Sarela Holmquist Pachas, Archäologin, Spezialistin für Museengestaltung, Direktorin des Museum der peruanischen Zentralbank und des Museum Larco (2018)

Erziehungsministerium

Professorin Flor Aidee Pablo Medina (Univ. San Marcos, Schwerpunkt Sprache und Literatur), Bildungsbeauftragte für die Region Lima (2014)

Ministerium für Entwicklung und Soziale Inklusion (MIDIS)

Paola Bustamante Suarez (Rechtsanwältin), war Ministerin mit gleicher Aufgabe in der Regierungszeit von Ollanta Humala.

Umweltministerium (MINAM)

Lucia Delfina Ruiz Ostoic, war bisher Vizeministerin im Umweltministerium und Direktorin für Wasserangelegenheiten bei PROINVERSIÓN.

Ministerium für Landwirtschaft und Bewässerung

Fabiola Muñoz, war früher Direktorin des Waldservice-Projektes der USA in Peru und war die bisherige Umweltministerin.

Produktionsministerium (PRODUCE)

Rocío Ingred Barrios Alvarado (Rechtsanwältin), war früher Direktorin für Qualitätskontrolle und Vizepräsidentin für Fischereiangelegenheiten in der Regierung von Ollanta Humala.

Arbeitsministerium (MTPE)

Sylvia Cáceres, (Katholische Universität von Lima, war u.a. Direktorin des Gesundheitsdienstes ES Salud ), bleibt als Ministerin in diesem Ministerium.

Gesundheitsministyerium

Zúlema Tomás, bleibt als Ministerin in diesem Amt

Aufstellung der amtierenden männlichen Minister:

Wirtschafts-und Finanzministerium (MEF): Carlos Augusto Oliva Neyra

Außenministerium: Nestor Francisco Popolízio Bardales

Verteidigungsministerium: José Modesto Huerta Torres

Innenministerium: Carlos Morán Soto

Ministerium für Außenwirtschaft und Tourismus (MINCETUR): Edgar Manuel Vásquez Vela

Ministerium für Transport und Kommunikation (MFC): Edmer Trujillo Mori; ist am 15. April auf Wunsch des Präsidenten bereits zurückgetreten.

Justizministerium: Vicente Zéballos

Wohnungs- und Bauministerium (MIMP): Carlos Ricardo Bruce Montes de Oca; ist am 15. April auf Wunsch des Präsidenten bereits zurückgetreten.

Ministerium für Energie und Bergbau: Francisco Atilio Ismades Mezzano

Die Kritik an der Anzahl der Ministerinnen blieb nicht aus. Frederico Salazar schrieb in der Zeitung El Comercio, dass man mit dem Theater aufhören soll, denn mit der Ernennung von Frauen in die Regierungsverantwortung würde Politik und Gesellschaft um keinen Deut besser. Und ein Mann im Frauenministerium könnte genau so effizient wie eine Frau sein. Die Einführung einer Parität bei den Ministerien sei pure Demagogie und ein Theater, soweit Herr Salazar.

Heinz Schulze

 

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