Der scheidende Präsident Ollanta Humala wurde viel kritisiert. Eines haben ihm aber sogar seine Kritiker zugestanden:  viele Peruaner haben von den neuen Sozialprogrammen profitiert.

Der ehemalige Offizier Ollanta Humala Tasso hat sein Amt als peruanischer Präsident abgegeben – nach fünf Jahren, in denen er viel Kritik erfuhr und zum Schluss eine Zustimmungsrate von 25% hatte. Diese – wenn auch geringe – Popularität Humalas verdankt er vor allem seinen Sozialprogrammen, eine Popularität, die allerdings durch die Korruptionsvorwürfe gegen seine Frau Nadine Heredia wieder zurückgegangen ist. In seiner letzten Anspruche an die Peruaner betonte Humala den Erfolg der 35 Sozialprogramme, die unter seiner Regierungszeit durchgeführt wurden.

Das Motto seiner Regierungszeit, seiner landesweiten Strategie und seiner Politik der sozialen Inklusion war „Inklusion um zu wachsen“. Fünf seiner bekanntesten Sozialprogramme sind Teil der Strategie zur Verminderung der chronischen Unterernährung, der Anämie und zu einem verbesserten Zugang zu grundlegenden Dienstleistungen. Es sind die Programm: Juntos (Sozialhilfezahlung an Mütter in den ärmsten Landesteilen); Cuna Mas (Kindertagesstätten); Haku Winay bzw. Foncodes (Infrastruktur), das landesweite Ernährungsprogramm für Schulen Qali Warmi, sowie Pensión 65 für arme Menschen über 65 Jahren in einigen Landesteilen. .

Humala betonte in seiner letzten Ansprache, dass er die Zahl der Nutzniesserinnen des Juntos-Programmes, das unter der Regierung Toledo eingeführt wurde, verdoppelt habe; dass 500 000 alte Menschen den Zuschuss der „Pensión 65“ erhalten;  dass 52 704 Kinder unter 3 Jahren Nutzniesser des Programms Cuna Más sind. Die meisten Nutzniesser habe Qali Warma mit 3 495 892 Schulkindern, die in den Genuss der Schulspeisung kommen.

Trotz des Erfolges, gab es auch immer wieder Kritik an den Sozialprogrammen. Am meisten Kritik erfuhr das Schulspeisungsprogramm Qali Warma für Primar- und Sekundarschüler. Verschiedentlich seien Kinder durch verdorbenes Essen krank geworden, die Nahrungsmittellieferanten würden Termine nicht einhalten oder zu wenig Rationen liefern. Die Schulen selber tragen aber auch zur Schwäche des Programmes bei, weil sie die Statistiken ihrer Schüler nicht aktualisieren.  Oft mischen auch die Eltern der Schüler mit, indem sie die vorgesehenen Rationen mit eigenen Produkten vergrössern  oder die konservierten Lebensmittel des Programms durch eigene lokale Produkte ersetzen. Oft lässt auch die Hygiene in den Schulen zu wünschen übrig und verursacht Magen-Darm-Krankheiten.  Ob der schwierigen Geographie Perus und der Abgeschiedenheit einiger Dörfer, kann der Transport nicht zentral organisiert werden. Kleine lokale Transportunternehmen, die Ausschreibungen gewinnen, sind aber nicht auf Lebensmitteltransport spezialisiert.

Auch Pension 65 ist in die Kritik geraten. Durch das Programm erhalten 500 000 alte Menschen alle zwei Monate 250 Soles (ca. 70 Euro). Das staatliche Gesundheitssystem hat allerdings kein System, mit dem man automatisch registriert, wenn jemand in abgelegenen Gebieten stirbt. Ca. 60 Pensionsempfänger sterben jeden Tag. Oft beziehen aber die Angehörigen weiterhin die Unterstützung, was wiederum dem Staat grosse Verluste beschert und das Programm schädigt.

Humala versprach während seines Wahlkampfes, dass alle Peruaner billiger Gas bekommen würden. Die Programme „Cocina Peru “ und der Fonds zur sozialen energetischen Inklusion FISE, beide unter der Zuständigkeit des Bergbau- und Energieministeriums, bezuschussen die Haushalte, die weniger  als 30 Kilowatt pro Monat verbrauchen, mit 16 Soles (4,50 Euro) für jede Gasflasche. Oft werden diese Gutscheine aber nicht eingelöst, denn in vielen ländlichen Gebieten benutzt man Holz zum Kochen, und Gas wird nur zeitweilen in der Küche eingesetzt.

Andere Programme zielen auf die Förderung der lokalen Wirtschaft ab: Sierra Productiva oder Programme wie „Mi Chacra Emprendedora“ oder „Haku Winay„, die auf die lokale Partizipation und den Austausch von lokalem Wissen setzen. Wünschenswert ist, dass mehr Programme die Dynamik der lokalen Märkte stärken, und die Armut nicht nur dadurch verringern, dass sie das Überleben der verwundbarsten Bevölkerungsschichten subventionieren und damit die Abhängigkeit vom Staat verstärken.

Rosa Ramírez (Politologin)

 

Quellen:

http://rpp.pe/politica/estado/video-esta-es-la-herencia-que-ollanta-humala-deja-a-ppk-en-politica-social-noticia-982657

http://rpp.pe/politica/gobierno/video-ollanta-humala-deja-asi-los-programas-sociales-a-ppk-noticia-980780?ns_source=self&ns_mchannel=articulo.body&ns_campaign=content.rel

http://elcomercio.pe/opinion/editorial/editorial-presupuestos-sin-resultados-noticia-1724513?ref=flujo_tags_289259&ft=nota_26&e=titulo

http://elcomercio.pe/opinion/editorial/quien-alimenta-qali-warma-noticia-1715055?ref=flujo_tags_289259&ft=nota_28&e=titulo

http://www.pension65.gob.pe/quienes-somos/que-es-pension-65/

http://www.fise.gob.pe/glp3.html

http://www.qaliwarma.gob.pe/

 

 

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