So oder ähnlich lauten Kommentare zur Rede des peruanischen Präsidenten anlässlich des Nationalfeiertags am 28. Juli. Andere Kommentare waren: Nur unkonkrete Ankündigungen, er will sein letztes Amtsjahr überleben, er sieht die Realität nicht, usw. Es gab Ankündigungen wie: Arme Familien sollen erneut 760 Soles (220 Euro) wegen der Corona-Pandemie erhalten, Kinder, die ihre Eltern wegen Covid-19 verloren haben, sollen 200 Soles (50 Euro) Waisengeld bekommen. Das Gesundheitssystem soll mit 20 Milliarden Soles (knapp fünf Mrd. Euro) bedacht und vereinheitlicht werden, die Wirtschaft soll intensiv angekurbelt werden mit Erleichterungen bei den Umwelt- und Sozialstandards. Ein großes Vorhaben ist dabei das Bewässerungsprojekt Chavimoche (mit Korruption von der Firma Odebrecht gebaut und hauptsächlich für die landwirtschaftliche Exportwirtschaft). Angekündigt wurde das Programm „Arranca Peru“ („den Motor wieder anwerfen“), wodurch eine Million Arbeitsplätze geschaffen werden sollen.

Von seinen aktuellen und früheren Minister*innen kamen dazu folgende Kommentare: Der Umbau des Gesundheitssystem wird 20 Jahre dauern. Zu den Ausgaben erklärte die Finanzministerin: Im Prinzip ja – wenn das Geld dafür vorhanden ist.  Arbeitsplätze: Das bringt keine wirkliche Lösung, 80% der Arbeitsverträge werden wieder nur Zeitverträge sein. Außerdem verloren durch die Pandemie ca. 2,6 Millionen Menschen ihre Arbeit bzw. Einkommen.

Wirtschaftsexpert*innen bemerken, dass Präsident Vizcarra die großen Unternehmen und Kapitalgruppen befriedigen will und der Bevölkerung ungenaue Versprechungen macht. Es gibt kein Konzept, wie Peru mit dem Einbruch von 13% des Bruttoinlandsprodukts umgehen soll, unabhängige Expert*innen rechnen mit einem Einbruch von 20%. Es ist keine Lösung, wenn Peru weiter vorrangig auf den Export von Rohstoffen und Lebensmittel und auf die informelle Arbeit setzt.

Die notwendige Parlamentsreform, um demokratische und transparente Wahlen im Jahr 2021 zu ermöglichen, wurde erwähnt, die aktuelle Parlamentsmehrheit (rechte Parteien) macht da aber nicht mit.

Die Corona-Pandemie ist überhaupt nicht vorbei. Der Virologe Cesar Carcamo befürchtet, dass bis Ende 2020  bis zu 100.000 Menschen am Virus sterben werden.

Als Informationsstelle Peru, so haben wir es im Vorstand besprochen, wird die kritisch-solidarische Beschäftigung mit der Corona-Pandemie und ihren Folgen auch 2021 unser Schwerpunkt bleiben. Angesichts der neoliberalen Politik der Wiederankurbelung der Wirtschaft mit den Problemen für Mensch und Mitwelt in Peru und des Interesses von hiesigen Firmen, noch billiger an Rohstoffe und Lebensmittel – auch aus Peru – zu kommen, wird auch das negative Folgen haben.

Peru und Deutschland werden nach der Pandemie nicht mehr wie früher sein.

 

Heinz Schulze

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