In „Las Bambas“, dem mit 10 Milliarden Dollar Investition größten Bergbauvorhaben Perus, brodelt ein heftiger sozialer Konflikt. Sebastian Ritter hat sich bei den Bewohnern umgehört, warum sie protestieren.

Angesichts der verfahrenen Situation in Las Bambas ist es umso wichtiger, ein tieferes Verständnis für die Forderungen der betroffenen Bevölkerung zu gewinnen. Ich hatte im Rahmen eines Praktikum bei der Nichtregierungsorganisation CooperAccion die Gelegenheit, für drei Monate die Klagen der Bevölkerung zu sammeln. Ein Auschnitt aus den Erfahrungen und Meinungen der Bevölkerung zeigt, dass in den wenigsten Fällen auf die Forderungen der Bevölkerung eingegangen worden ist.

Statt Reichtum mehr Armut….

Cotabambas in Apurimac ist eine der ärmsten Regionen in Peru. Jedoch berichten die Befragten, dass sie statt einer Verbesserung ihrer ökonomischen Situation eine Verarmung und eine Verschlechterung ihrer Subsistenzchancen verspüren. Der Großteil der Menschen in Cotabambas lebt von der Landwirtschaft und der Viehzucht. Doch gerade der Agrarsektor leidet am Stärksten an den Folgen des Bergbaus. Zum einen muss er nun mit dem Bergbau um die knappe Ressource Wasser konkurrieren. Doch auch die Umweltschäden, beispielsweise durch den Staub, der durch die Schwertransporter aufgewirbelt wird und die Felder austrocknet, erschweren die Landwirtschaft. Ezekiel Luca Mineres, Präsident des Dorfes Huancuire berichtet, dass die Quellseen im Umland der Dorfgemeinschaft austrocknen. Ein Anderer berichtet von Fischen, die durch das verschmutzte Wasser Missbildungen aufweisen.

 

Auf einmal zählt nur noch Geld…

 

Doch nicht bloß über materielle und ökologische Schäden, sondern auch sozioökonomische Umwälzungen klagen die befragten Menschen. Während vor der Ankunft des Bergbauvorhabens der Austausch von Lebensmitteln auch ohne das Hilfsmittel Geld möglich gewesen war, so hat nun jedoch jedes Produkt einen festgelegten Preis, erzählt eine Befragte. Diese Entwicklung trägt wohl auch zur gefühlten Verarmung bei. Dazu kommt, dass viele Bewohner ihre Felder nicht weiter anbauen, und stattdessen im Dienstleistungssektor arbeiten, etwa als Taxifahrer, sodass sogar viele Lebensmittel aus anderen Regionen importiert werden müssen. Viele Befragte äußerten deshalb die Sorge, was passieren wird, wenn das Bergbauprojekt 2030 abgeschlossen sein wird, die Umwelt zerstört  und die Felder verwahrlost sein werden.

Gefühlte Verschlechterung statt Entwicklung

Dass sie Entwicklung bringen, ist wohl eines der Hauptargumente für Bergbauvorhaben. Umso bemerkenswerter ist, dass für  alle Befragten die drastischen Veränderungen eher zu  einer Verschlechterung ihres Lebens geführt haben.  Sie beklagen, dass die Lokalbevölkerung keine Ausbildungsmöglichkeiten hätte, um von der neuen Situation überhaupt einen Nutzen ziehen zu können. Der Großteil der Dorfgemeinschaften sind Analphabeten. Wichtige versprochene Projekte, wie beispielsweise fließendes Wasser, seien bis jetzt trotz Versprechungen nicht umgesetzt. Ein älterer Bewohner der umgesiedelten Dorfgemeinschaft Nueva Fuerabamba, der nun in einem mehrstöckigen Steinhaus, mit warmen Wasser, Carport und Gasküche wohnt und finanziell gut entschädigt worden ist, klagt, dass er sich nach seinem alten Leben und seinen Tieren, die zu einem entfernten Feld gebracht worden sind,  sehnt. Der Präsident der Dorfgemeinschaft Huancuire wünscht sich eine Entwicklung, die im Einklang mit der Natur geschieht. Wenn man die  Nachhaltigkeitsziele als Kriterium heranzieht (SDGs), z.Bsp.  „Sauberes Wasser und Hygiene“  oder  „Ökonomische Entwicklung und anständige Arbeit“, dann zeigt sich, dass man auch aus rechtlicher Sicht nicht von einer nachhaltigen Entwicklung sprechen kann.

Das neuerbaute umgesiedelte Fuerabamba

„Die Verhandlungen, die der Konzern MMG mit uns führt sind unehrlich und nicht auf Augenhöhe. MMG nutzt unsere Unkenntnis aus und der Staat unterstützt uns nicht in den Verhandlungen und im Dialog“. Victor Limaypuma kritisiert hier, das ungleiche Verhältnis zwischen der Zivilbevölkerung und dem Bergbaukonzern und beschreibt das Gefühl der Bevölkerung, hintergangen worden zu sein. So erzielte eine Dorfgemeinschaft für ein Landstück einen Verkaufspreis an die Firma, der mehr als  doppelt so hoch war, wie der Preis, für den ein anderes Dorf sein Land an den Konzern verkauft hatte. Am eklatantesten und schwerwiegendsten ist jedoch, dass mit dem Verkauf von Las Bambas an das chinesische Konsortium MMG, die Umweltfolgenabschätzung, ein Dokument welches die detaillierten Modalitäten des Vorhabens festlegt und dem die betroffene Bevölkerung zustimmen musste, substantiell modifiziert wurde. „Die Modifizierung, dass das Erz  nun statt durch eine Pipeline mit Schwertransportern transportiert werden soll wurde weder konsultiert noch wurde die Bevölkerung informiert“ berichtet ein Befragter. Grund hierfür ist wohl auch, die fehlende Unterstützung des Staates bei der Durchsetzung der Interessen der Zivilbevölkerung. Erst nachdem eine Dorfgemeinschaft die Straße aus Protest sperrte, wobei eine Person ums Leben kam, begann der Konzern eine Asphaltschicht aufzusetzen. Nachdem ein Runder Tisch gescheitert ist, besteht aktuell kein Dialog zwischen Staat, Konzern und Zivilbevölkerung. Auch beim Entwicklungsplan, welcher im Dezember des vorigen Jahres von der Nationalregierung aus Lima vorgelegt wurde, um den Konflikt beizulegen, wurde die Zivilbevölkerung nicht einbezogen. Gerade für die indigene Bevölkerung ist die Konsultation und Partizipation auch aus rechtlicher Sicht ein fundamentales Recht.

Anatomie eines Zusammenstosses

Im Oktober 2016 eskalierte der soziale Konflikt erneut. Die Bauern der Gemeinschaft Choquecca versperrten die Durchfahrtsstraße, um ihre Rechte einzufordern. Etwa ein Jahr, nachdem 3 Menschen bei Zusammenstößen mit der Polizei getötet worden waren, starb auch bei diesem Zusammenstoß ein Zivilist. Der Bruder des getöteten Quintino Cereceda berichtet von den Geschehnissen. Etwa 500 Polizisten seien an jenem Morgen angekommen. Ohne vorherige Versuche einer friedvollen Beilegung hätten die Polizisten das Lager der Demonstrierenden gestürmt, unter denen sich auch Frauen und Kinder befunden haben sollen. Aus einer Distanz von 15 Metern sei sein Bruder erschossen worden. Obwohl der lokale Staatsanwalt bei dieser Polizeintervention anwesend gewesen sein soll, musste die Familie des Getöteten mehrere Tage darauf warten, dass die Staatsanwaltschaft die Leiche für die Bestimmung der Todesursache inspiziert und  versucht bis heute vergeblich, dass die Todesursache Ihres Verwandten anerkannt wird.  Der Polizist, der die Tat verübte, sei später von seinen Kollegen beglückwünscht worden. Auch wenn dieses Zeugnis nicht in allen Punkten überprüfbar ist, so zeigt es an, was auch auf die vielen weiteren Fälle zutrifft: Die Polizei kooperiert sehr eng mit dem Bergbauprojekt. So wurden beispielsweise Polizisten in Bussen von Las Bambas herbeigefahren  und Räume des Bergbaulagers für die vorläufige Festnahme von Demonstranten genutzt. Foltervorwürfe und die Todesfälle werden nicht untersucht, stattdessen sehen sich die Anführer der Zivilbevölkerung einer Welle von Klagen gegenüber. Seit nunmehr über 2 Jahren wird darüber hinaus immer wieder der Notstand  in der Region Cotabambas ausgerufen. Eine Maßnahme, die die Bürgerrechte, wie etwa das Versammlungsrecht aushöhlt. Vor allem aber verursacht die Nicht-Beachtung der Klagen der Bevölkerung, die Kriminalisierung der Proteste und der fehlende Rechtsstaat eine Situation, in der sich die Bevölkerung den Verletzungen ihrer Rechte ohnmächtig ausgeliefert sieht und darüber hinaus von den staatlichen Sicherheitskräften angegriffen  und kriminalisiert wird. Auch deshalb ist das Vertrauen in den Staat praktisch nicht mehr vorhanden. Ganz besonders deutlich, werden hier fundamentalen Rechte beschnitten. Eine positive Entwicklung ist die längst überfällige Einrichtung einer Ombudsbüro in der Region.

Grosses Misstrauen

Die Situation der sozialen Konflikte ist komplex, undurchsichtig und von großem Misstrauen aller Akteure untereinander geprägt. Einzelne Akteure versuchen den Protest zu instrumentalisieren; politisch vermeintlich gute Versprechungen werden nicht umgesetzt und die Rollen der Regionalregierungen sind auch sehr schwierig. Dennoch sollte man nicht den Mut verlieren, sondern den Blick  schärfen, um die Klagen und Forderungen der lokalen Bevölkerungen zu vernehmen, ihre Rechte zu schützen und sie in den Gestaltungsprozess der Entwicklung einzubinden. Aus rechtlicher Sicht müssen die vielen Verletzungen und Beeinträchtigungen aufgearbeitet werden, doch auch nur mit einem offenen Blick für die Forderungen und Bedrüfnisse der Lokalbevölkerung ist eine sozial und ökologisch wirklich nachhaltige Entwicklung möglich.

 

Der ausführliche Bericht über die menschenrechtlichen Beeinträchtigungen für die Lokalbevölkerung  um das Bergbauvorhben Las Bambas, sowie die Interviewdateien, beide Dokumente in spanischer Sprache , können Sie unter diesem Link erreichen. https://docs.google.com/document/d/1diodG05ZW7q49IAEXT2-AaQwQ0sHp0-5PiWL0XL9SYY/edit?usp=sharing

 

Sebastian Ritter Choquehuanca

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