Blitzlicht 1: Amnestie für Alberto Fujimori

Kurz vor Weihnachten 2017 hatte  Präsident Pedro Pablo Kuczynski seinen Vor-Vor-Vorgänger Alberto Fujimori begnadigt. Der sass eine 25-jährige Haftstrafe wegen Menschenrechtsvergehen ab. Die für alle überraschende Begnadigung Fujimoris war das Ergebnis eines Kuhhandels zwischen Präsident Kuczynski und dem Fujimori-Sohn Kenji, der eine kleine Abspalterfraktion in der Mehrheitsfraktion der Fujimoristen leitete. Kucyznski besass keine eigene Mehrheit im Parlament und wollte damit seiner Absetzung entgehen.

Bitter war die Amnestie vor allem für die Angehörigen der Opfer der Menschenrechtsvergehen unter Fujimori. Sie legten dagegen Beschwerde beim Internationalen Menschenrechtsgerichtshof in Costa Rica ein.

 

Blitzlicht 2: Der Papst besucht Peru

Es war der dritte Besuch eines Papstes in Peru, und der erste von Papst Franziskus. Was los sei in diesem Land, in dem alle Ex-Präsidenten im Gefängnis oder unter Anklage stünden, ermahnte  Franziskus und nahm Bezug auf die Auswirkungen des Odebrecht-Skandals in der peruanischen Politik. Vom Papst-Besuch in Peru ist vor allem die Begegnung mit indigenen Völkern im Amazonas-Department Madre de Dios hervorzuheben. Nicht thematisiert hat er allerdings den sexuellen Missbrauch durch Kleriker, der auch in Peru durch die Enthüllungen um die Sekte „Sodalitium“ offensichtlich geworden ist.

 

Blitzlicht 3: Kucyznski tritt ab, Vizcarra übernimmt

Sein Geschacher um die Freilassung Alberto Fujimoris hat Präsident Kuczynski wenig genützt und ihm mehr Feinde als Freunde verschafft. Dazu kam, dass auch Präsident Kucyznski mit Odebrecht geschäftet hatte.  Kurz bevor das Parlament die Vertrauensfrage stellen und ihn absetzen konnte, trat er am 21. März als Präsident zurück.  Vizepräsident Martin Vizcarra übernahm das Amt. Niemand hegte grosse Erwartungen an den bis daher nur als erfolgreichen Provinzpolitiker bekannten Vizcarra, denn auch er hatte mit der gegnerischen Übermacht im Parlament zu kämpfen. Zuerst aber hatte Vizcarra eine Schonzeit, denn Peru war mit etwas ganz anderem beschäftigt, als mit seiner Politik.

 

Blitzlicht 4: Peru wird Sympathie-Weltmeister bei der WM In Russland

Wenn es nicht Politik ist, kann es eigentlich nur Fussball sein. Nach 36 Jahren, auf den letzten Drücker, hatte es das fussballverrückte Peru wieder an eine WM geschafft. Die Freude war überwältigend, viele Peruaner setzten Himmel und Erde in Bewegung, um ihre „Blanquirroja“ live in Russland anfeuern zu können. Das Spiel der peruanischen Elf reichte dann zwar nicht für die zweite Runde, dafür wurden die Peruaner zu den Weltmeistern der Fans gekürt.

 

Blitzlicht 5: Korruption unter hohen Richtern offengelegt

An Korruptionsnachrichten mangelte es Peru wahrlich nicht. Der Odebrecht-Skandal hatte in Peru weite Kreise gezogen, kein Ex-Präsident und kaum ein Politiker, der nicht Gelder angenommen hatte. Sehr viel schwieriger zu beweisen ist die Korruption im Justizwesen. Deshalb schlug es wie eine Bombe ein, als das Rechercheportal IDL-Reporteros ab Juli 2018 Telefonmitschnitte veröffentlichte, in denen hohe Richter ihre Urteile verhökerten.  In Folge mussten der Justizminister gehen, ein hoher Richter floh nach Spanien, wo ihn die Spanier verhaftet haben.

 

Blitzlicht 6: Eine überraschende Ansprache

Am Nationalfeiertag am 28. Juli, gibt der Präsident seinen traditionelle Ansprache an die Nation. Oft sind die Ansprachen lange Rechenschaftsberichte oder Ankündigungen zukünftiger Regierungsprojekte. Die wenigsten hatten grosse Erwartungen an die Ansprache von Präsident Vizcarra. Sie wurden getäuscht. Martin Vizcarra stellte seine Massnahmen im Kampf gegen die Korruption vor und berief u.a. ein Referendum zur Reform des Justizwesens und der Parteienfinanzierung.

 

Blitzlicht 7: Peru wird zum  Einwanderungsland

600 000 Venezolaner leben heute in Peru, die allermeisten sind in den letzten beiden Jahren nach Peru gekommen. Peru ist damit nach Kolumbien das zweitwichtigste Migrationsziel für Venezolaner. Attraktiv ist Peru vor allem, weil alle Venezolaner eine Arbeitsbewilligung bekommen – selbst wer Asyl beantragt, darf ab Antragstellung arbeiten. Der grosse prekäre und  informelle Arbeitsmarkt nimmt die Neuankömmlinge schnell auf – und beutet sie ebenso aus. Der politische Willen der peruanischen Regierung, die Grenzen für die venezolanischen Migranten offen zu halten ist ebenso hervorzuheben, wie auf der anderen Seite der Druck auf den Arbeitsmarkt und die fehlende Unterstützung des Staates. Fremdenfeindliche Aeusserungen sind ebenso zu hören wie auch grosse Gesten persönlicher Solidarität. Das Problem der venezolanischen Migration wird Peru und ganz Südamerika auch im 2019 weiter beschäftigen.

 

Blitzlicht 8: Das Ende der Familie Fujimori

Die Justiz untersucht die Partei „Fuerza Popular“ wegen Annahme von illegalen Wahlkampfgeldern. Parteiführerin Keiko Fujimori wurde deswegen in Untersuchungshaft genommen,  damit sie nicht ausser Landes flieht, solange die Untersuchungen anhalten. Zugleich hat ein Gericht die Strafbefreiung von Vater Alberto Fujimori zurückgenommen. Es sieht danach aus, dass die Familie Fujimori politisch am Ende ist.

 

Blitzlicht 9: Uruguay lehnt Asylgesuch von Alan Garcia ab

 

Und noch jemand scheint politisch am Ende. Der zweimalige Präsident Alan Garcia von der APRA-Partei war der letzte der Ex-Präsidenten und Parteiführer, der sich einer Strafverfolgung wegen Korruption entziehen konnte. Damit war Schluss, als das Recherche-Portal IDL-Reporteros bewies, dass Alan Garcia Gelder von Odebrecht angenommen hatte. Die Staatsanwaltschaft verhängte daraufhin eine Reisesperre gegen Alan Garcia. Dieser beantragte daraufhin in der Botschaft von Uruguay politisches Asyl – welches ihm verweigert wurde.

 

Blitzlicht 10: Referendum angenommen – Vizcarra mit hoher Popularität

Das Referendum über die Reform des Justizwesens fand am 9. Dezember statt. Das Volk nahm alle Vorschläge Vizcarras an, was als grosser Vertrauensbeweis für den Präsidenten gewertet wird. Vizcarra, der Verlegenheitspräsident, wird das Jahr 2019 mit einer hohen Zustimmungsrate beginnen.  Es wird ihm zugute gehalten, dass er sich mit dem von vielen als korrupt angesehen Parlament, bisher siegreich, angelegt hat und sich den Kampf gegen  die Korruption auf die Fahnen geschrieben hat.

 

Hildegard Willer

 

 

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