Neuigkeiten und Interna aus der Infostelle Peru

 

30 Jahre Infostelle

Bisher konnten wir unser 30jähriges Jubiläum corona-bedingt noch nicht feiern. Aber wir haben zum Jubiläum einen Text mit Rückblick auf die Geschichte der Infostelle, Informationen zu unserer Arbeit und einigen Überlegungen für die Zukunft geschrieben. Der Text soll den einen als Einblick in unsere Geschichte und unsere Arbeit, den anderen als Erinnerung und Rückbesinnung dienen. Er kann hier heruntergeladen werden 30 Jahre Informationsstelle Peru

 

Sauerstoffmangel in Peru: Die Infostelle schreibt der Firma Linde

Die Situation der Corona-Pandemie in Peru ist immer noch dramatisch – wir berichten auch in diesem Info-Peru wieder darüber. Ein großes Problem ist dabei der Mangel an Sauerstoff und die völlig überhöhten Preise für Sauerstoff (siehe InfoPeru Nr. 71). Die Firma Linde mit Sitz in Pullach bei München ist eines der beiden marktbeherrschenden Unternehmen der Sauerstoffproduktion in Peru. Die Infostelle hat deshalb einen Brief an Linde mit einigen kritischen Fragen zur Sauerstoffversorgung in der Corona-Krise geschrieben.

 

Deutsches Lieferkettengesetz: gemeinsame Stellungnahme der Kampagne Bergwerk Peru und der Informationsstelle Peru

Infostelle und Bergbau-Kampagne sind als Unterstützerorganisationen bei der Initiative Lieferkettengesetz dabei. Jetzt haben sie gemeinsam eine Stellungnahme herausgegeben, in der sie deutlich machen, wie wichtig ein solches Gesetz auch für Mensch und Umwelt in Peru ist (siehe auch Artikel in diesem InfoPeru). In Freiburg hat die Infostelle außerdem ein lokales Bündnis für ein Lieferkettengesetz mitbegründet.

 

Keine Abholzung im Regenwald zur wirtschaftlichen Wiederbelebung nach Corona

Die peruanische Regierung will zur wirtschaftlichen Wiederbelebung auch Abholzungen im Regenwald zulassen. Weil wir das für unverantwortlich halten, hat die Infostelle die deutsche Regierung aufgefordert, keine staatlichen Schutzmaßnahmen für den Regenwald mehr zu unterstützen, solange die Regierung Abholzungen nicht konsequent verbietet und verfolgt. Von unserem Brief haben wir im letzten InfoPeru berichtet.

Zwei Antworten fielen sehr kurz aus: Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) schrieb, wir sollten uns an die zuständigen Ministerien wenden, in deren Auftrag sie tätig sei. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hat uns geantwortet, dass auch sie die aktuelle Entwicklung im peruanischen Waldsektor sehr genau beobachteten.

Das Bundesumweltministerium (BMU) hat in seinem Antwortschreiben betont, für die Bundesregierung sei es „von größter Bedeutung, die negativen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf das Klima und die Biodiversität, aber auch auf indigene Bevölkerungsgruppen so gering wie möglich zu halten.“ Dies unterstütze das BMU mit der Internationalen Klimaschutzinitiative (IKI) und anderen Projektförderungen. „Mit diesem Paket wollen wir auch Peru dabei unterstützen, den Neustart der Wirtschaft  klima- und biodiversitätsfreundlich zu gestalten. Auch die sich verschärfende Problematik der Entwaldung ist bekannt und wird adressiert“, heißt es in dem Antwortschreiben weiter. Und: „Besonders in der aktuellen Situation ist es uns wichtig, unsere Projektpartner und Zielgruppen weiter zu unterstützen. Ein Stopp von Waldschutzprojekten der IKI ist daher nicht vorgesehen.“

Ein weiterer Brief der Infostelle, in dem wir uns mit den Waldschutzprogrammen auseinandersetzen, ist in Vorbereitung.

 

Infostelle unterzeichnet Aufruf zur Schuldentilgung:

Corona-Pandemie verschärft die Schuldenprobleme der Länder des Globalen Südens

„Angesichts der dramatischen gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen von COVID-19 auf hunderte Millionen Menschen in Ländern des Globalen Südens, fordern wir, die unterzeichnenden Organisationen, eindringlich:

  • die Streichung aller im Jahr 2020 fälligen Schuldendienstzahlungen an das Ausland,
  • die Bereitstellung zusätzlicher finanzieller Nothilfe in Form von Zuschüssen.“

So beginnt der Aufruf, koordiniert von der Jubilee Debt Campaign (Großbritannien), den die Infostelle Peru zusammen mit 272 anderen Organisationen in verschiedenen Ländern unterzeichnet hat. Die Streichung würde allein für 2020 25,5 Milliarden US-Dollar für die Bekämpfung des Virus freisetzen.

Das Thema der Überschuldung Perus hat eine lange Geschichte in der Arbeit der Infostelle Peru. Bereits in den ersten Jahren ihres Bestehens hat die Infostelle immer wieder auf die verheerenden Folgen der Schuldendienstzahlungen und der Strukturanpassungsprogramme der Gläubiger für Peru hingewiesen: Peru wurde gezwungen, seine staatlichen Ausgaben herunterzufahren, das Ergebnis waren Kürzungen im Bereich Gesundheit und Bildung und z. B. die Streichung von Subventionen für Grundnahrungsmittel. Die Zahlung des Schuldendienstes hatte absoluten Vorrang. Die Langzeitfolgen dieser Politik sind bis heute in Peru spürbar, auch wenn Peru seit vielen Jahren keine Schuldenprobleme mehr hat.

Der Aufruf auf Spanisch und die Liste aller unterzeichnenden Organisationen findet sich hier.

 

Erklärung der Plattform Europa Peru zu neuen Konflikten in Espinar

Als Mitglied der Plataforma Europa Peru (PEP) hat die Infostelle Stellung zu den aktuellen Konflikten in Espinar bezogen. In einer öffentlichen Erklärung verurteilt die PEP das gewaltsame Vorgehen der Streitkräfte gegen Protestierende. Am 15. Juli hatten verschiedene Organisationen zum Streik aufgerufen, um beim Unternehmen Glencore, das in ihrer Nähe die Kupfermine Antapaccay betreibt, eine finanzielle Unterstützung für die Bevölkerung in der Corona-Krise einzufordern. Aus Sicht der Organisationen ist Glencore durch den 2003 abgeschlossenen Rahmenvertrag zu einer solchen Zahlung verpflichtet (siehe auch Artikel von Vanessa Schaeffer in dieser Ausgabe).

Die PEP fordert ein sofortiges Ende der Kriminalisierung und Verfolgung der Proteste und die Aufklärung von gewalttätigen Akten gegen Menschenrechtsverteidiger*innen. Es müsse unverzüglich ein ernsthafter Dialog zwischen der Regierung und der Bevölkerung initiiert werden, um die Konflikte auf friedliche Weise zu lösen.

 

Zusammengestellt von Annette Brox

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