Editorial InfoPeru Nr. 36

Liebe Leserinnen und liebe Leser!
Auf unserem diesjährigen „Köln-Treffen“ diskutierten wir intensiv die Frage der wirtschaftlichen Entwicklung Perus und ihre einseitige und auch gefährliche Ausrichtung auf den „Extraktivismus“ im Bereich des Bergbaus, der Ölförderung sowie die zunehmende Ausrichtung der Landwirtschaft auf die Exportproduktion. Aber gibt es Alternativen?

Der derzeitige Umweltminister Perus, Manuel Pulgar Vidal, macht sich zwar öffentlich lustig über die Frage, ob es angebracht sei, über einen „Postextraktivismus“ nachzudenken, was er als schwärmerisch und bäuerlich abtut. Deshalb ist es auch so einfach, dass etwa die Zeitung „El Comercio“ allen Widerstand gegen das zur Zeit umstrittenste Kupfer-Bergbauvorhaben Tia Maria in Islay in der Region Arequipa kommentiert mit der Überschrift: „Humala erklärt, dass es Terroristen sind, die die Gewalt in Islay entfachen“ . Deshalb hat der Präsident auch in dieser Provinz den Ausnahmezustand ausgerufen, der 60 Tage dauern soll und viele Grundrechte der Menschen dort einschränkt, öffentliche Versammlungen und Demonstrationen sind während dieser Zeit verboten. Dennoch gibt es, während ich dies schreibe, in 8 südlichen Regionen des Landes große Protestdemonstrationen, an denen auch überdurchschnittlich viel junge Studierende teilnehmen. Wieder ist das Hauptproblem das Misstrauen der Bevölkerung, gegen das politische System, gegen die Regierung, aber speziell gegen das vom Ministerium für Energie und Bergbau (MEM), das bisher noch immer allein zuständig ist für das „Absegnen“ der Umweltverträglichkeitsprüfungen.

Das Vorhaben Tia Maria in einer Region, wo die Menschen gut von ihrer bäuerlichen Landwirtschaft leben, wurde aber nach einer ersten Umweltverträglichkeitsprüfung mit 138 Anmerkungen durch das UNOPS (Umweltamt der UNO) zurückgewiesen. Vor allem die Frage der Wassernutzung in einer so landwirtschaftlich geprägten Region weckt jetzt auch nach der zweiten Umweltverträglichkeitsprüfung Misstrauen gegenüber dem mexikanischen Investor. Auch wenn die Zeitung „La Republica“ jetzt zu einem Runden Tisch geladen hatte und tatsächlich der Vizeminister des MEM mit so eindeutigen Gegnern des Projekts wie Marco Arana und José de Echave diskutierten, bleibt die lokale Öffentlichkeit skeptisch .
Dennoch lohnt es sich, gerade wenn der Bergbau in Grenzen gehalten werden soll, die Tendenzen ernst zu nehmen, welche in diesem Dialog angesprochen wurden: Die im Jahr 2013 eingeführte internationale Initiative EITI (auf Deutsch: Initiative für Transparenz in der rohstoffgewinnenden Wirtschaft) will mehr Transparenz bei Rohstoffprojekten, Good Governance schaffen und Korruption im Umfeld bekämpfen. Man wolle auch von Regierungsseite die EITI-Initiative in Zukunft rechtlich im Land verankern, sagt der Vizeminister. Außerdem wurde von den Diskutierenden –Gegnern wie Befürwortern des Projekts Tia Maria – einhellig das Fehlen eines regionalen Landnutzungskonzepts angeprangert und von der Regierung eingefordert. Außerdem ist gibt es einen Schritt, den es sich lohnt zu verfolgen: die Gründung des SENACE (Servicio Nacional de Certificación Ambiental para las Inversiones Sostenibles) unter dem Dach des Umweltministeriums MINAM, wo in Zukunft Projekte öffentlicher und privater Investitionen auf ihre Umweltverträglichkeit und Nachhaltigkeit hin untersucht werden. So ist es wenigstens auf der SENACE-Website zu lesen. –
Dies sind Entwicklungen, die unser Verein, der in diesem Jahr sein 25 – jähriges Bestehen begeht, weiterhin ernsthaft verfolgen wird, und darüber auch euch /Sie informieren und Hintergründe liefern will. Denn in einer kleinen LeserInnen-Befragung, die wir nach 35 Ausgaben des InfoPeru während des Köln-Seminars durchgeführt haben, wurde klar: Gefragt sind „Informationen zu aktuellen politischen Ereignissen in Peru und deren Zusammenhänge zu Europa“ und sowie Hintergrundinfos dazu. Das wollen wir weiterhin bestmöglich erfüllen. Und vielleicht, wie es einige Befragte ja angedeutet haben, will auch einmal jemand von euch/Ihnen, liebe Leserin und lieber Leser, einen Beitrag verfassen, zu einem Thema, das wir vielleicht noch nicht aufgegriffen haben. Das wäre toll! Und toll ist außerdem, dass viele der Befragten unser InfoPeru fleißig an andere Perufreunde und –freundinnen weiter empfohlen haben – vielen Dank dafür!
Viel Spaß beim Lesen unseres neuen InfoPeru wünscht
Mechthild Ebeling
(Informationsstelle Peru e.V.)

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