Liebe Leserinnen und Leser des InfoPeru,

diese Sommer-Ausgabe des InfoPeru fällt fast mit dem peruanischen Nationalfeiertag am 28. Juli zusammen. An diesem Tag hält der Präsident seine mit Spannung erwartete Ansprache an die Nation, in der er Bilanz zieht und  Neuerungen in der Regierungsführung ankündigt.

Ollanta Humala hielt am 28. Juli zum letzten Mal diese Ansprache. Nächstes Jahr sind Präsidentschaftswahlen und Humala kann nicht wieder antreten. Wahrscheinlich hätte er auch keine grossen Chancen, könnte er denn antreten.  Denn seine Amtszeit wird mit wenig Ruhm zu Ende gehen: Humala wird allgemein als schwacher Präsident gesehen, der den mächtigen Industrie- und Bergbauunternehmen wenig entgegensetzt. In seiner Regierungszeit ist die allgemeine Korruption und Unsicherheit  gestiegen, so zumindest in der Wahrnehmung der Peruaner.

Zudem fällt das Ende der Regierungszeit Humalas zusammen mit dem Ende des Rohstoff-Booms: die Wachstumszahlen der peruanischen Wirtschaft sind bereits auf unter 2% gesunken. Dafür verantwortlich sind zwar vor allem weltwirtschaftliche Ursachen, vor allem der Rückgang der Nachfrage aus China nach Kupfer und anderen Metallen. Der Rückgang des Booms wird jedoch mit der Regierung Humala assoziiert werden.

Können sich Umweltschützer freuen, dass es womöglich weniger Investitionen in den Bergbau, und damit auch weniger Umweltverwüstung, geben wird, so dürfte dies Sozialpolitikern Sorge bereiten: eine der wenigen Errungenschaften der Humala-Regierung ist die Bildungspolitik und vor allem die Stipendienprogramme für die besten Schüler aus staatlichen Schulen im ganzen Land (Beca 18).  Für diese Programme braucht der Staat Steuereinnahmen .

Und schliesslich noch eine positive, kaum beachtete Nachricht: Innenminister Pérez Guadalupe gab bekannt, dass ab Januar 2016 Polizisten nicht mehr ihre Polizeiuniform verwenden dürfen, wenn sie an ihren freien Tagen als private Wachleute arbeiten. Damit wird hoffentlich ein Konfliktherd in Bergbaugebieten ausgeschaltet werden: wenn man dort Polizisten in Uniform sieht, weiss man nie, ob sie im Sold der Bergbaufirmen stehen oder als Staatsorgane die Bürger beschützen sollten.

Überhaupt nicht erwähnt hat Humala die sozialen Konflikte. Dabei lief in den letzten Monaten in einigen peruanischen Medien  eine Hetzkampagne  gegen peruanische, bergbaukritische  NGOS und die sie finanzierenden Hilfswerke aus Europa, ausgehend vom Konflikt um die geplante Kupfermine Tía María. Die Infostelle Peru hat in einem Brief die deutschen Behörden darauf aufmerksam gemacht: den Brief ebenso wie die Antwort des BMZ finden Sie in diesem InfoPeru.

Bergbaukonflikte entzünden sich daran, dass die lokalen Gemeinden vom Bergbau nur die Nachteile, aber keine Vorteile im Sinne einer Perspektive ländlicher  gesunder Entwicklung sehen. Dies ist mit ein Grund dafür, dass Bergbau- und andere Unternehmen in Peru vermehrt auf eigene Entwicklungsprojekte setzen, um die Bevölkerung versöhnlich zu stimmen. Welche Folgen aber hat es, wenn  Entwicklungsprojekte von grossen Firmen durchgeführt werden, die  damit eigene Ziele verfolgen ? Heinz Schulze stösst in diesem InfoPeru die Diskussion darüber an. Ihre Erfahrungen und Ihre Meinung dazu sind willkommen!

Hildegard Willer

(Redakteurin InfoPeru)

 

 

Hinterlasse eine Antwort

Deine Email Adresse wird nicht veröffentlicht.