Liebe Leserin, lieber Leser,

am  Präsidentenpalast an der Plaza de Armas in Lima prangt mitten im November eine meterhohe rot-weiss-rote Fahne. An der Stadtautobahn sieht man Schilder wie „Te amoroski, Peru“ (was soviel bedeutet, wie: ich liebe Dich auf russisch, Peru). Vor 5 Tagen hat die peruanische Fussballnationalmannschaft die Klassifikation für die WM 2018 in Russland geschafft – zum ersten Mal seit 36 Jahren. Die Euphorie darüber ist ungetrübt, soll aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass es im politischen Bereich wenig Anlass gibt zur Freude.

Dass es die Regierung von Pedro Pablo Kuczynski schwer haben würde gegen die überwältigende Mehrheit von oppositionellen Fujimoristas im Parlament, war vorherzusehen. Weniger vorherzusehen war, wie schwach der Präsident darauf reagiert, und wie er auch selber geschwächt wird durch die Korruptionsenthüllungen rund um den brasilianischen Baukonzern Odebrecht.

Dessen Kronzeuge behauptete nämlich, dass auch Kuczynski als Consultant auf dem Gehaltszettel von Odebrecht gestanden habe. Kuczynski hat diesen Vorwurf immer verneint. Das Parlament lässt aber nicht locker und will Kuczynski vor seinen Untersuchungsausschuss zitieren.

Auf der Abschussliste des von den Fujimoristas dominierten Parlaments steht ebenso der Generalstaatsanwalt Pablo Sánchez. Der Vorwurf gegen ihn ist absurd: er ermittele nicht gegen die peruanischen Partner von Odebrecht, die Baufirma Granha y Montero. Der Hintergrund ist folgender: Keiko Fujimori ist der felsenfesten Überzeugung, dass sie die Wahl gegen Kuczynski verloren hat, weil die Tageszeitung El Comercio sie nicht unterstützt habe. Granha y Montero ist der grösste Minderheitsaktionär von El Comercio.  Es geht also zum einen um pure Rache, zum anderen wollen die Fujimoristas verhindern, dass der Generalstaatswalt zu sehr in der Finanzierung ihrer eigenen Partei ermittelt.

Es sind keine guten Zeichen für die ohnehin prekäre peruanische Demokratie.  Gruppen der Zivilgesellschaft haben deswegen ihre Stimme erhoben und zu Protestkundgebungen aufgerufen. Wenn PPK die Fujimoristas nicht stoppen kann, so hoffentlich die Macht der Strasse.

 

Hildegard Willer

 

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