Liebe Leserin, lieber Leser,

das politische Jahr 2016 ging in Peru mit einem Paukenschlag zu Ende, der  auch dieses Jahr 2017 bestimmen wird. Im Zusammenhang mit den Korruptionszahlungen des brasilianischen Bauunternehmens Odebrecht, wurde bekannt, dass Odebrecht auch 29 Millionen US-Dollar an peruanische Amtsträger und Beamten gezahlt hat.

Odebrecht gewann in den letzten 16 Jahren zahlreiche Ausschreibungen für öffentliche Grossaufträge in Peru; den Bau verschiedener Fernstrassen im IIRSA-Projekt (u.a. die Carretera Interoceanica); den Bau der Metrolinie in Lima, den Bau der Grossbewässerung von Olmos und viele weitere öffentliche Infrastrukturvorhaben  (Eine komplette Liste haben die jungen Reporter von IDL-Reporteros hier zusammengestellt: https://idl-reporteros.pe/los-contratos-de-odebrecht-en-peru/).  Wie man nun weiss, sind dabei hohe Korruptionssummen geflossen.

Die entscheidende Meldung kam aus den USA. Ein ehemaliger Mitarbeiter von Odebrecht gab gegenüber den US-amerikanischen Justizbehörden nicht nur an, wie die Bestechungen abliefen, sondern auch in welche Länder Zahlungen geleistet wurden. Die grosse Frage in Peru ist nun: wer hat die Bestechungsgelder bekommen ? Welche Beamten ? Sogar die Präsidenten selber ? Bis jetzt ist nur bekannt, dass Odebrecht von 2005 – 2014 Bestechungsgelder in Peru bezahlt hat, also während dreier Regierungsperioden: Toledo, García und Humala. Alle drei Ex-Präsidenten stehen nun im Verdacht, Korruptionszahlungen angenommen zu haben.

Der Odebrecht-Fall kommt an Bedeutung dem Montesinos-Fujimori-Korruptionsfall vor 17 Jahren gleich. Es ist zu hoffen, dass die peruanischen Justizbehörden mutig und unabhängig genug sind, die Untersuchung zügig durchzuführen.

Die ersten fünf Amtsmonate der neuen Regierung von Pedro Pablo Kuczynski waren für viele eher enttäuschend. Besonders traurig finde ich, dass die Bildungs- und Universitätsreform – eines der Glanzstücke der ansonsten eher glanzlosen Humala-Regierung – in Gefahr ist, rückgängig gemacht zu werden. Dazu muss man wissen, dass die Mehrzahl der peruanischen Universitätsstudierenden kommerzielle Privatuniversitäten besuchen, deren oberstes Ziel nicht die Qualität der Bildung, sondern nur der Gewinn für die Eigentümer  ist. Mit den Auflagen des neuen Universitätsgesetzes müssten mehr als eine dieser Universitäten Einbussen hinnehmen oder sogar schliessen.

Mehrere Eigentümer von Privatuniversitäten sind im peruanischen Parlament vertreten, vor allem auf Seiten der Fujimori-Fraktion. Sie haben nun den Bildungsminister gestürzt, in der Absicht, damit später auch das neue Universitätsgesetz zu Fall zu bringen. Lesen Sie dazu auch den Artikel von Rosa Ramírez in dieser Aufgabe über die Bilanz der Regierung PPK.

Eine weitere, enttäuschende Nachricht zu Beginn des Jahres 2017: die linke „Frente Amplio“, die mit 20 Abgeordneten einen grossen Wahlsieg eingefahren hatte, und der viele Mitglieder der Infostelle nahestehen, ist in Gefahr auseinanderzubrechen. Die Anhänger von Marco Arana (Tierry y Libertad) und Veronika Mendoza konnten sich nicht auf eine gemeinsame Partei einigen und nehmen je eigene Wege. Dies schwächt auch die Zusammenarbeit in der gemeinsamen Parlamentsfraktion.

Peru steht 2017 vor grossen Herausforderungen. Das soll uns aber nicht davon abhalten, die positiven Schritte und Projekte zu sehen, die Peru letztes Jahr gegangen ist, und in denen wir in diesem InfoPeru auch berichten: die erste Nachrichtensendung in Quechua, die Abkommen zur Sanierung der Erdöl-Verschmutzung, oder die Gerichtsurteile zu den Massakern von Bagua oder Accomarca.

Noch ein Wort in eigener Sache: damit der InfoPeru weiterhin möglichst viele Peru-Interessierte erreicht, laden wir Sie ein, Themenvorschläge und Kommentare zu schicken. Sie können das entweder  auf der Webseite oder der Facebook-Seite der Infostelle tun, oder direkt an newsletter@infostelle-peru.de

Hildegard Willer

(Redakteurin InfoPeru)

 

 

 

 

 

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