Editorial InfoPeru Nr. 46

Liebe Leserin, lieber Leser des InfoPeru,

während an der peruanischen Küste langsam der Frühling anbricht, gehen die “Flitterwochen” des peruanischen Präsidenten Pedro Pablo Kuczynski (PPK) zu Ende. “Luna de miel”, Flitterwochen, nennt man die erwartungsvolle Zeit nach Amtsbeginn eines neuen Präsidenten, wenn der Glauben daran, dass es dieses Mal alles ganz anders wird, noch anhält. Beim Vorgänger Ollanta Humala dauerte diese Schonzeit fast 6 Monate, bei PPK waren es gerade mal drei.  Beide Male sind es soziale Konflikte, die den Hoffnungen einen jähen Garaus machten. Im Falle von PPK sind es die Proteste der indigenen Völker im Regenwald gegen die unzähligen Lecks der maroden Erdölpipeline der Staatsfirma Petroperu. Und es sind die Proteste rund um die Kupfermine Las Bambas im Süden des Landes.

Gerade Las Bambas ist ein Lehrstück. Auf die Frage,wie PPK die sozialen Konflikte angehen wolle, hatte er vor den Wahlen noch geantwortet: indem wir, noch bevor die Mine in Betrieb geht, die lokale Bevölkerung an den materiellen Segnungen teilhaben lassen. “Adelanto social” nennt sich das in spanisch, und es wurde in der Kupfermine Las Bambas exemplarisch durchgeführt.

Im Jahr 2004 vergab der peruanische Staat die Konzession für Las Bambas, damals an die Schweizer X-Strata. Kurz danach verkündete X-strata die Zahlung von 45 Millionen US-Dollar in einen Fonds, mit dem Infrastruktur- und sonstige Anliegen in Apurimac getätigt werden sollen, Jahre bevor die Kupferförderung selbst begann.

12 Jahre später ist der Fonds leer, und es wurden kaum Infrastrukturprojekte durchgeführt, wie der Abgeordnete der linken “Frente Amplio” von Apurimac, Richard Arce, gegenüber der Auslandspresse zugab.  Zuständig für die Vergabe der Fondsgelder war das Vergabekomitee, in dem fünf Provinzbürgermeister aus dem Las Bambas-Gebiet und ein Vertreter der Minengesellschaft – inzwischen die chinesische MMG – einsass. “Wir haben den peruanischen Rechnungshof gebeten, eine Untersuchung zum Verbleib der Gelder einzuleiten”, sagte Arce.

Die Bevölkerung in Las Bambas protestiert allerdings nicht wegen der verschwundenen Fonds-Gelder, sondern wegen eines umgeänderten Umweltgutachtens. Der Minenbetreiber MMG transportiert das Kupfer zur Weiterverarbeitung nach Espinar in grossen Lastwagen  über eine ungeteerte Strasse. Die anliegenden Dörfer beklagen sich wegen des dadurch aufgewirbelten Staubs und der Unfallgefahr und verlangen eine Entschädigung von der Mine. Einige verlangen, dass der Konzessionsvertrag neu verhandelt wird. Momentan hat die Regierung einen 45-tägigen Waffenstillstand ausgehandelt, bevor die Verhandlungen wieder beginnen.

In Lima fand letzte Woche auch das zweite deutsch-peruanische Rohstofftreffen statt, eine Veranstaltung im Rahmen der vor zwei Jahren geschlossenen Rohstoffpartnerschaft. Mit dieser möchte die Bundesrepublik einerseits den eigenen Bedarf an Rohstoffen sichern und andererseits mit deutscher Technologie im peruanischen Bergbaugeschäft Fuss fassen. Ob diese Rechnung aufgeht, wird man sehen – positiv ist immerhin, dass die peruanische  Zivilgesellschaft in der Rohstoffpartnerschaft einen zusätzlichen Kanal hat, ihre Anliegen vor deutschen Regierungsvertretern darzulegen.

Peru dagegen schaut seit langem Richtung Westen, nach China. Dorthin ging die ersten Reise des neuen Präsidenten. Und Lima flaggt sich zu seinem nächsten Grossereignis, vom 17. – 19. November findet  das Asien-Pazifik-Wirtschaftsforum statt, zudem auch die Präsidenten der Grossmächte USA und China erwartet werden. Damit die Regierenden in Ruhe vor eventuell protestierenden Bürgern tagen können, hat die Regierung die drei Tage in Lima vorsorglich zu Feiertagen erklärt.

Hildegard Willer