Liebe Perufreund/innen,
für alle, die nicht dabei sein konnten, hier eine kurze Zusammenfassung der Diskussionsveranstaltung
im Kontext der weltweiten Wirtschaftskrise“
In einem als Interview von Mechthild Ebeling mit ihm geführten einleitenden Statement legte Óscar Ugarteche zunächst die Position der Regierung von Präsident Ollanta Humala zu Entwicklung und sozialer Inklusion dar. Für die Finanzierung der ambitionierten Vorhaben, der ländlichen Bevölkerung mehr Zugang zu Partizipation, Infrastruktur und Wohlstand zu verschaffen, werde von Humala und seiner Regierung angestrebt, das Steueraufkommen signifikant von derzeit 16 % auf 24 % zu erhöhen.
Im Moment, 100 Tage nach dem Amtsantritt Humalas, befinde sich das Land in der Phase der „Konstituierung des politischen Lebens“. Als eine der ersten Amtshandlungen verabschiedete der Kongress das Gesetz zur vorherigen Konsultation („Ley de Consulta Previa“), das die großen Konzerne und Unternehmen verpflichtet, bei Großvorhaben in indigenen und ländlichen Gebieten eine vorherige (jedoch nicht bindende) Befragung der betroffenen Bevölkerung durchzuführen. Bei sozialen Konflikten, z.B. in Bergbauzonen, sei in bisherigen Regierungen der Staat nie wahrnehmbar gewesen. Humalas Ziel sei es, allen Schichten der Bevölkerung die gleichen Chancen und Rechte zu geben.
Hinsichtlich der wirtschaftlichen Entwicklung sei Peru von der weltweiten Wirtschaftskrise so gut wie nicht betroffen, sondern verzeichne weiter konstante Wachstumsquoten um die 8 % jährlich.
Zur Erlangung des Ziels eines „modernen Staates“, in dem die endemischen Probleme wie die Korruption, die weit vorherrschende Informalität im öffentlichen und wirtschaftlichen Sektor sowie die Bekämpfung der extremen Armut und sozialen Ungleichheit langfristig und strategisch angegangen werden, sei bisher nicht zu erkennen und angesichts der politischen Mehrheitsverhältnisse des Landes sehr schwierig . Humala kann sich in seiner Regierungsarbeit nicht auf eine konsolidierte Parteibasis stützen, die Regierung besteht aus einem breiten Bündnis von zum Teil sehr unterschiedlichen Kräften. Umweltfragen und Nachhaltigkeit vor allem bzgl. Wasser- und Landnutzung würden bisher eher zweitrangig behandelt.
Anschließend hatten die ZuhörerInnen noch die Möglichkeit zu Fragen, die überwiegend um die Frage des Wirtschaftswachstums kreisten. Ein großer Teil dieses Wachstums – so Óscar Ugarteche – sei auf die extraktiven Industrien wie Bergbau und Erdöl- und Erdgasförderung zurückzuführen; dieser Sektor trage stark zur Stabilisierung der Wirtschaft bei. Auf die Frage, wie es denn komme, dass gerade in Gebieten mit großen extraktiven Industrien die Armut der ländlichen Bevölkerung nicht kleiner werde, antwortete Ugarteche, es fehle allgemein an unternehmerischer Kreativität, und es werde viel zu wenig investiert.
Bezüglich der wieder aufkommenden Diskussion um die Dezentralisierung bemängelte er, das vorhandene Geld werde schlecht oder gar nicht ausgegeben, ein Ziel und ein Fahrplan für die Aktivitäten seien nicht zu erkennen, in ländlichen Regionen fehlen oft gut ausgebildete Fachkräfte und auch Visionen.
„Pensar el País“, langfristig und über die Tagespolitik hinaus, das ist es, was Oscar Ugarteche seinem Land empfiehlt.
Insgesamt eine sehr interessante, lebhafte und nachdenklich stimmende Veranstaltung.
Wir freuen uns schon auf unsere nächsten Themenabende.
Mechthild Ebeling und Michael Schrick





