Bericht vom Treffen der Europäischen Arbeitsplattform zu Peru in Brüssel
Seit einiger Zeit gibt es eine Europäische Arbeitsplattform zu Peru – PEP (bestehend aus Organisationen der Peru-Solidarität aus Belgien, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Luxemburg, den Niederlanden und Spanien). Ihre Arbeitsschwerpunkte sind Menschenrechte, Bergbau bzw. Extraktiv-Wirtschaft sowie das geplante Freihandelsabkommen (TLC) der EU mit Kolumbien und Peru.
Am diesjährigen Herbsttreffen der PEP am 13. Oktober 2011 war als besonderer Gast der peruanische Kongressabgeordnete Javier Diez Canseco (Mitglied der Sozialistischen Partei im Parteienbündnis Gana Perú der Regierung Humala) eingeladen. Themenschwerpunkt war das geplante TLC-Abkommen. Bisher finden die Präsenstreffen zweimal pro Jahr in Brüssel statt. In Zukunft soll nach Möglichkeit künftig ein Treffen pro Jahr in Brüssel und eins in einem anderen Land durchgeführt werden, um die Gruppen außerhalb Belgiens stärker einzubeziehen und ihnen die Gelegenheit zu geben, ihre Arbeit besser als zuvor zu präsentieren. Von der ISP nahmen Luz María Cerrón de Lehne und Michael Schrick an dem Brüsseler Treffen teil. Beide sind in der Kampagne «Bergwerk Peru – Reichtum geht, Armut bleibt» aktiv sind, an der die Infostelle Peru beteiligt ist.Hier die Kurzberichte von den einzelnen Veranstaltungen:
1. Rohstoffhandel zwischen der EU und Lateinamerika
Eine Debatte in der Brüsseler Heinrich-Böll-Stiftung Anlass für die Veranstaltung war die für Frühjahr 2012 geplante Plenarveranstaltung der Euro-Latin American Parliamentary Assembly (Eurolat) in Santiago de Chile, wo dieses Thema auf der Agenda stehen wird. MEP Catherine Grèze (Grüne / European Free Alliance) wird dazu einen Bericht erstatten. Schwerpunkt der Podiumsdiskussion, an der Javier Diez Canseco, Catherine Gréze sowie Matthias Jorgensen (Deputy Head of Unit, Trade Relations LA.) teilnahmen, war das geplante Freihandelsabkommen der EU mit Kolumbien und Peru. Hervorgehoben wurde die Tatsache, dass 40% der Bergbauprojekte in Lateinamerika zu sozialen Konflikten zwischen den betroffenen Gemeinden und den Bergbaufirmen geführt haben. Außerdem kam das geplante Yasuní-Pojekt in Ecuador und die Chancen für seine Umsetzung zur Sprache.
2. Treffen mit der „Asociación El Andino“
Dieser Verein wurde von jungen LateinamerikanerInnen aus unterschiedlichen Ländern gegründet, die in Brüssel ansässig sind und vor allem Austausch und kulturelle Begegnungen pflegen. Javier Diez Canseco gab ausführliche Informationen zur Arbeit der neuen Regierung nach der Annahme des Konsultationsgesetzes, das als nationale Umsetzung der ILO-Konvention 169 die Beziehungen zwischen den indigenen und ländlichen Gemeinden und Bergbaufirmen neu definiert. Die neue peruanische Regierung sieht sich nach seiner Auskunft mit einem riesigen Berg von Aufgaben insbesondere in den Bereichen Soziales, Inklusion, Bildung, Extraktive Industrien konfrontiert. Da es sich um eine Regierung der nationalen Einheit handelt, an der Parteien und Gruppierungen aller politischen Richtungen beteiligt sind, fällt die Koordination der unterschiedlichen Ansichten und Zielstellungen häufig schwer.
3. Herbsttreffen der PEP
An dem Treffen nahmen Vertreter/innen von zehn verschiedenen europäischen Organisationen teil. Auch am PEP-Treffen war Javier Diez Canseco zeitweise beteiligt und gab eine detaillierte Einschätzung der aktuellen politischen Lage. In seinen Ausführungen berichtete er insbesondere von seinen Befürchtungen bezüglich der großen Herausforderungen, die auf die neue Regierung zukommen, wie das erwähnte Konsultationsgesetz und Menschenrechtsfragen, wie die Umsetzung der Empfehlungen der Wahrheits- und Versöhnungskommission. In der neuen Regierung sind zwar anerkannte Fachleute zu den anstehenden Themen vertreten, welche aber über geringe politische Erfahrung verfügen. Der „Plan de Reparaciones“, also der Plan zur Entschädigung von Opfern des internen Krieges, soll neu ausgearbeitet werden. Wegen dieser neuen Arbeitsbereiche wurde der nationale Haushalt um 300 Milliarden Soles (etwa 75 Mrd. €) aufgestockt, wovon allerdings nur 50% gedeckt sind.
4. Besuch im Europäischen Parlament
Wir hatten Gelegenheit zu einem kurzen Treffen mit Gaby Küppers, die sich bei der Fraktion der Grünen sehr engagiert um alle Themen rund um Lateinamerika kümmert. In einem Gespräch mit einer Mitarbeiterin eines SPD-Abgeordneten erfuhren wir noch mehr über die Arbeitsweise des Europäischen Parlaments. Da die «Mini-Plenumswoche» am Donnerstagnachmittag schon vorbei war, hatten die meisten Abgeordneten Brüssel bereits wieder verlassen, so dass keine weiteren Treffen möglich waren. Insgesamt war die Reise u.E. ein Erfolg. Die bestehenden Kontakte in die europäische «Soliszene» sowie ins Europaparlament konnten intensiviert werden. In den Gesprächen mit Javier Diez Canseco gab es einen fruchtbaren Meinungsaustausch.
Autoren: Luz María Cerrón / Michael Schrick
