Tagungsbericht
Am 14. September fand in Berlin erstmals außerhalb von Brüssel ein Treffen der PEP (Plataforma Europa Perú) statt. Diese „Plataforma“ ist ein europäisches Netzwerk kleinerer und größerer Solidaritäts- und Hilfsorganisationen, die ihre Arbeit auf europäischer Ebene koordinieren. Arbeitsschwerpunkt war lange Zeit die Menschenrechtssituation in Peru, heute steht vor allem die Bergbauproblematik und auch das Freihandelsabkommen mit der EU im Vordergrund.Etwa 10 europäische Gäste waren gekommen.
Inhaltlich gab David Hachfeld von OXFAM-Deutschland zum Thema „europäischer Rohstoff-Hunger und europäische/deutsche Rohstoff-Strategien“ Anstöße zur Debatte. Seit einigen Jahren hat sich die Politik in Deutschland und auf europäischer Ebene angesichts von Knappheit und steigenden Rohstoffpreisen zunehmend in der Rohstoffpolitik engagiert, um die rohstoffabhängigen Industrien zu unterstützen.
Der eingeladene Vertreter des AA, Christoph Bundscherer, hatte aus Krankheitsgründen kurzfristig abgesagt.
Danach berichteten Ana María Leyva und David Velazco von der peruanischen NGO FEDEPAZ (Federación Ecumenica para el Desarrollo y la Paz) über die aktuellen Minenkonflikte in ihrem Land. Peru ist weltweit ein wichtiger Rohstofflieferant, in den letzten Jahren sind hohe Summen in diesem Bereich investiert worden. Präsident Humala hat die Investitionsziele für die nächsten 10 Jahre mit 53 Milliarden Dollar noch höher angesetzt als Alan Garcia während seiner Amtszeit. Die meisten aktuellen sozialen Konflikte entstehen durch die Auseinandersetzung um neue Minenprojekte; die Bevölkerung hat Angst um die Versorgung mit sauberem Wasser und um den Verlust ihres Landes und Lebensraums. Die Konflikte werden immer länger und fordern viele Opfer. FEDEPAZ schlägt verschiedene Veränderungen vor, u.a. die unabhängige Untersuchung und das permanente Monitoring von Umwelt-Auswirkungen, die Erarbeitung von Regionalentwicklungsplänen (planificación territorial), die Beteiligung und Anhörung der Bevölkerung bei allen Großinvestitionen, die sozialgerechte Verteilung der Gewinne unter Beteiligung der Regionalregierungen, sowie die strikte Respektierung der Menschenrechte.
Nachmittags ging es um die weitere Arbeit von PEP und den einzelnen Mitgliedsorganisationen. Die sog. „trabajo de incidencia“ auf europäischer Ebene soll und muss verstärkt werden. Es wurde über mögliche Verbesserungen bezüglich der Verbreitung von Informationen gesprochen und überlegt, wie in eiligen Fällen die Beschlussfassung über gemeinsame Stellungnahmen und Interventionen geregelt werden soll. Es ist oft schwierig, rasch zu reagieren und trotzdem möglichst allen Mitgliedern ausreichend Zeit für Meinungsbildung und Beschlussfassung zu geben.
Die bestehende gemischte Parlamentariergruppe „Eurolat“ soll noch mehr einbezogen werden.
Perspektivisch werden aber – im Gegensatz zu einem früheren Vorschlag der ISP- auch weiterhin keine thematischen AGs der PEP organisiert, die PEP will als einheitliche Arbeitsgruppe auftreten und agieren.
Bezüglich der Ratifizierung des Freihandelsabkommens der EU mit Kolumbien und Peru, welche zum Zeitpunkt der Sitzung für Oktober geplant ist, wurde über Aktionen im EU-Parlament in Straßburg während der Tage der Entscheidung diskutiert. Angesichts der wahrscheinlich nicht zu verhindernden Ratifizierung bestanden bei einigen TeilnehmerInnen allerdings Zweifel an der Sinnhaftigkeit weiterer Aktionen.
Es wurde überlegt, wieder eine hochrangige parlamentarische Delegation (Misión parlamentária) zu organisieren, entweder mit Parlamentarier/innen des Europa-Parlaments und /oder nationaler Parlamente.
Schließlich wurde besprochen, über die aktuellen Minenkonflikte auf der Homepage von PEP zu berichten. Einzelne Anwesende übernahmen hier, die Texte z.B. zu Espinar und Huancabamba zusammen zu stellen.
(Jimi Merk / Mechthild Ebeling)