Streng genommen handelt es sich beim Gegenwertfonds Peru-Deutschland gar nicht um „Entwicklungshilfegelder“, sondern um peruanische Gelder, die Peru statt sie dem Schuldner Deutschland zurückzuhalen, in die eigene Armutsbekämpfung steckt. Dennoch , oder gerade deswegen, ist der Gegenwertfonds Peru – Deutschland ein bisher einmaliges und sehr erfolgreiches Instrument der deutschen Entwicklungszusammenarbeit.
Aber zuerst ein kleiner Rückblick auf dessen Entstehung. Massgeblichen Anteil daran hatte nämlich die Infostelle Peru. Deren Geschäftsführer, Jimi Merk, wirft einen Blick zurück auf die Zeit, in der man das Wort Schuldenkrise noch nicht mit Griechenland sondern mit Ländern wie Mexiko, Brasilien und eben Peru in Verbindung brachte:
„ Deutschland hat über viele Jahre keinen entscheidenden Beitrag zur Lösung der Schuldenkrise der Länder des Südens, die Anfang der 80er Jahre im Bankrott großer Schuldnerländer (z. B. Mexiko) gipfelte, geleistet, obwohl es auf vielfältige Weise mit deren Entstehung zu tun hat. Über Jahrzehnte hinweg haben Bundesregierungen und deutsche Banken durch die Vergabe von Krediten zur Verschuldung vieler Staaten des Südens beigetragen. So hatten überwiegend als Kredite vergebene Entwicklungshilfemittel und die darüber erfolgte Mitfinanzierung unrentabler Großprojekte langfristigen Anteil an der Verschuldung. Viele Länder des Südens, auch Peru, bezahlten in den 80er und 90er Jahren ein Drittel oder mehr ihres Staatshaushaltes für den Schuldendienst, mussten aus diesem Grund und auf Verlangen der Gläubiger radikal ihre Staatshaushalte kürzen.
Seit den 70er Jahren vertraten alle Bundesregierungen sowohl in bilateralen Verhandlungen mit den Schuldnern als auch im “Pariser Club”, dem IWF und in anderen internationalen Gremien den
Standpunkt: Schulden werden nicht erlassen.
Peru ist seit 30 Jahren Schwerpunktland deutscher Entwicklungszusammenarbeit und hatte bis vor wenigen Jahren durch Entwicklungskredite hohe Schulden beim deutschen Staat. Auch im Falle Perus war die Bundesregierung nicht zu einer umfassenden Entschuldung bereit. Stattdessen wurde das Land im “Pariser Club”, dem Gremium der wichtigsten Gläubiger-Regierungen, immer wieder “umgeschuldet”. Dadurch bekommt ein Land zwar eine vorübergehende Atempause, die Schuldenzahlung wird aber nur verschoben und die Belastung letztlich noch erhöht. Damals haben die Informationsstelle Peru und Peru-Solidaritäts- und –Partnerschaftsgruppen durch viele Brief- und Unterschriftsaktionen von der Bundesregierung gefordert, Peru zu entschulden.
Seit Mitte der 90er Jahre erlässt die Bundesregierung in kleinen Schritten Teile der Schulden bestimmter Länder –u. a. Perus- auf dem Weg einer Schuldenumwandlung. Dabei muss zunächst die Schuldner-Regierung eine Teilsumme des zu erlassenden Schuldtitels in einheimischer Währung in einen Gegenwertfonds im eigenen Land einzahlen. Damit ist dann der betreffende Schuldtitel gestrichen. Aus diesem Fonds können dann Projekte des Umweltschutzes oder der Armutsbekämpfung finanziert werden. Dabei waren (mit einer Ausnahme) immer staatliche Projekte Nutznießer der Gelder, die durch die Schuldenumwandlungen in Peru und anderen Ländern zur Verfügung standen. So hat in Peru die Fujimori-Regierung die Gelder des Infrastrukturfonds FONCODES, der Mittel aus einer Entschuldung bekam, gezielt für den Wahlkampf Fujimoris eingesetzt“ schreibt Jimi Merk über die Vorgeschichte des Fonds.
Heute sitze ich Harald Moßbrucker im Büro des Gegenwertfonds in Lima gegenüber. Harald ist bereits der 2. Deutsche Co-Direktor des seit 2003 bestehenden Fonds. Zusammen mit einem peruanischen Kollegen beaufsichtigt er die korrekte Abwicklung der genehmigten Projekte. Zwei Projektlinien hat der Fonds, erzählt Harald Moßbrucker. Zum einen werden Projekte zur Verbesserung institutioneller Kapazitäten im Bereich der sozialen Entwicklung, der Planung der wirtschaftlichen Entwicklung und der Raumordnung gefördert. Der grösste Teil des Geldes fliesst jedoch in Infrastrukturprojekte, also Trink- und Abwasserprojekte, Strassen, Brücken, Bewässerungskanäle und integrierte Abfallentsorgung (mit Mülltrennung). Das Besondere dieses Fonds: er finanziert ausschliesslich kleine Projekte in den ärmsten Landesteilen , v.a. Apurimac, Ayacucho, Huancavelica und Huánuco. Antragssteller sind in der Regel Dorfbürgermeister. Wie aber beaufsichtigt man mit einem kleinen Team von Lima aus die korrekte Durchführung von bisher 152 kleinen Infrastukturprojekten in meist recht abgelegenen Gegenden ? Harald Moßbrucker ist stolz auf sein ausgeklügeltes Excel-Programm, mit dem er die Menge und den Preis der angegebenen Baumaterialien mit dem realen Bauwerk abgleichen kann. Angestellte Supervisoren überprüfen vor Ort, was tatsächlich gebaut worden ist.Ein grösserer Betrug – gerade bei Baumassnahmen in Peru gang und gäbe – sei damit sehr schwer zu bewerkstelligen.
26,15 Millionen Euro hat der Fonds in seiner zweiten Phase (2008 – 2015) zur Verfügung. Das sind zum einen Schuldtitel, die der peruanische Staat anstatt sie dem Gläubiger Deutschland zurückzuzahlen nun in den Fonds zur Armutsbekämpfung im eigenen Land stellt. Zusätzlich kamen Entschuldungsmittel, die der Kreditanstalt für Wiederaufbau KfW zur Verfügung standen, und die diese dem Gegenwertfonds zur Verwendung gegeben hat.
Die Anträge aus den Kommunen der ärmsten Provinzen Perus werden von einem dreiseitig besetzen Vergabekomitee geprüft: zwei Vertreter des peruanischen Staates – je einer vom Wirtschaftsminiterium und einer von der Aufsichtsagentur für Entwicklungszusammenarbeit APCI ; je ein Vertreter der deutschen Botschaft und der Kreditanstalt für Wiederaufbau, sowie zwei VertreterInnen der Zivilgesellschaft Perus – je eine Vertreterin des Rundtisches zur Armutsbekämpfung, sowie ein Vertreter der Rektorenkonferenz. Auf diese Errungenschaft ist Jimi Merk von der Informationsstelle Peru e.V. besonders stolz.
Er erinnert sich:
„Wir haben in Übereinstimmung mit unseren Partner-Organisationen von Anfang an gefordert, dass die für das Schuldenproblem mitverantwortlichen Regierungen Perus nicht allein über die frei werdenden Mittel verfügen können, sondern dass zivilgesellschaftliche Organisationen über die Verwendung der Gelder (mit)entscheiden sollen.Nach Jahren der Auseinandersetzung, vielen Briefen und Diskussionen, in der die zuständigen Ministerien diese Forderung stets abgelehnt hatten, stimmte das BMZ und schließlich auch die peruanische Regierung 1999 zu, einen Gegenwertwertfonds mit Beteiligung gewählter Vertreter/innen der Zivilgesellschaft einzurichten.“
Harald Moßbrucker findet es ebenfalls sehr förderlich, dass drei Seiten im Vergabekomitee vertreten sind: „Zum einen werden bei drei Parteien die Projekte genauer angeschaut, bis man sich einig ist“. Zum anderen werde Absprachen zwischen den beiden Staaten im Vorfeld vorgebeugt. Dennoch, so Jimi Merk, sähe man im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit die Beteiligung der Zivilgesellschaft „als eigentlich nicht richtig und bedenklich: der natürliche Partner des deutschen Staates sei der peruanische Staat“ (Jimi Merk).
Diese Sichtweis könnte sich ändern: Momentan prüfen das BMZ und die KfW, ob das Modell des peruanischen Gegenwertfonds – bisher einmalig in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit – auch für andere Länder ausgeweitet werden soll. Denn Perus Schulden werden nicht mehr umgewandelt. 2015 werden die letzten Gelder des Fonds ausgegeben sein.
Bilder und mehr Infos zum Gegenwertfonds finden Sie auf der Website http://www.fcpa.org.pe/mostrarPublicacion.php?id=7
(Hildegard Willer)